Wiesbaden(pm). Die Hessische Landesregierung hat heute die aktuelle Corona-Schutzverordnung erneut verschärft und weitere Einschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie beschlossen. „Führende Virologinnen und Virologen sowie Fachleute der Akademie Leopoldina rufen derzeit zu dringenden Kontaktbeschränkungen auf, um die Pandemie einzudämmen“, so der Regierungschef. „Zugleich haben wir in den Krankenhäusern und insbesondere auf den Intensivstationen eine sehr angespannte Lage“, ergänzte Sozialminister Kai Klose. „Wir haben deshalb im Rahmen dessen, was wir als Landesregierung auf Basis der aktuellen Gesetzeslage tun können, neue Maßnahmen beschlossen“, betonte Bouffier. Zusätzlich strebe die Landesregierung für die kommende…
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Hessische Strafverfolgungsbehörden beteiligen sich an bundesweitem Aktionstag gegen Hasspostings
Durchsuchungen und Vernehmungen bei zehn Beschuldigten in Hessen Frankfurt(pm). Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) – und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) sowie weitere hessische Strafverfolgungsbehörden haben am heutigen bundesweiten 7. Aktionstag zur Bekämpfung von Hassposting teilgenommen. Im Rahmen des durch das Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Aktionstages wurden heute in allen Bundesländern eine Vielzahl polizeilicher Maßnahmen wegen Hasspostings im Internet durchgeführt. Dabei bildete Hessen mit insgesamt zehn Durchsuchungen und Vernehmungen einen Schwerpunkt. Die hessischen Beschuldigten, darunter neun Männer und eine Frau im Alter zwischen 19 und…
Weiter lesenWelt Aids Tag 2021: Weniger Diskriminierung – mehr Solidarität und Unterstützung für Betroffene
Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ruft anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember zu Solidarität mit Menschen mit einer HIV-Infektion auf. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Daniela Sommer: „Der medizinische Fortschritt führt dazu, dass HIV-Infektionen in den Industriestaaten inzwischen kontrollierbar sind. Die erheblichen Nebenwirkungen der Medikamente schränken jedoch teilweise noch stark die Lebensqualität ein. Eine rechtzeitige Behandlung kann den Ausbruch von Aids aber auch verhindern, denn HIV ist unter Therapie nicht mehr übertragbar und macht ein Leben mit HIV möglich. Und doch werden Infizierte und an AIDS Erkrankte noch…
Weiter lesen2G-Regel in der Arbeitsagentur
Für persönliche Gespräche Impf- oder Genesen-Nachweis erforderlich Korbach(pm). Die Arbeitsagenturen bleiben auch in Zeiten hoher Infektionszahlen geöffnet. In den Häuern gelten zum Schutz der Kundinnen und Kunden sowie der Agentur-Beschäftigten die üblichen Hygiene- und Abstandsregeln. Zusätzlich setzen die Arbeitsagenturen ab Donnerstag, 25. November 2021, bundesweit die 2G-Regel um, informiert die Arbeitsagentur Korbach. Für persönliche Gespräche ist dann der Nachweis erforderlich, geimpft oder genesen zu sein. Es wird empfohlen, für diese persönlichen Gespräche möglichst einen Termin zu vereinbaren. Kundinnen und Kunden, die nicht geimpft oder genesen sind oder keine Auskunft zu…
Weiter lesenFahrplanwechsel beim Nordhessischen VerkehrsVerbund
Neue Fahrpläne sind ab sofort in der NVV-Fahrplanauskunft verfügbar Kassel(pm). Der Fahrplanwechsel im Nordhessischen VerkehrsVerbund(NVV) rückt näher: Ab 12. Dezember gelten die neuen Fahrpläne – mit verbessertem Angebot und einer neuen Buslinie. Schon jetzt können sich Fahrgäste in der NVV-Fahrplanauskunft über die geplanten Änderungen informieren: Ab sofort sind die neuen Fahrpläne in der Auskunft verfügbar. Weitere Informationen erhalten Fahrgäste über die NVV-App, auf nvv.de oder am gebührenfreien NVV-ServiceTelefon unter 0800-939-0800.
Weiter lesenHessen: SPD-Fraktionsvorstand fordert Maßnahmenpaket gegen Corona
Wiesbaden(pm). Aufgrund der rasant steigenden Corona-Infektionen reagierte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer am Dienstag in Wiesbaden mit großem Unverständnis auf die Untätigkeit der Landesregierung. „Die Lage in den Krankenhäusern und Arztpraxen spitzt sich immer weiter zu“, sagte Sommer. Die SPD-Fraktion hatte bereits vor den Sommerferien vor erneut steigenden Inzidenzen im Herbst und Winter gewarnt und im Zuge dessen Gesundheitsminister Klose mit einem Antrag aufgefordert, rechtzeitig wirkungsvolle Vorkehrungen zu treffen. Statt Vorkehrungen zu treffen, habe die Landesregierung jedoch ausschließlich aus finanziellen Gründen den Entschluss gefasst, die Impfzentren zu schließen.…
Weiter lesenDilcher in Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung gewählt
Der Deutsche Bundestag hat die ersten drei Ausschüsse eingesetzt Berlin(pm). Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung wurde am vergangenen Donnerstag eingesetzt. Die Bundestagsabgeordnete Esther Dilcher vertritt dabei als eine von drei Abgeordneten die SPD-Bundestagfraktion. Der Ausschuss ist für die inneren Angelegenheiten des Parlamentes zuständig und hat drei Hauptaufgaben: Die Prüfung und Beurteilung der Einsprüche gegen den Wahlablauf bei Bundestags- oder Europawahl, die Überprüfung der Immunität der Abgeordneten, die diese vor ungerechtfertigter Strafverfolgung schützen soll sowie eine Schiedsrichterfunktion, bei Fragen der Geschäftsordnung und Konflikten zwischen den Abgeordneten.
Weiter lesenEderseebahnradweg Korbach ‒ Buhlen: Turnusgemäße Bauwerksprüfung sorgt für Sicherheit
Einschränkungen durch fünftägige Wanderbaustelle auf Radweg Korbach/Buhlen(pm). In der kommenden Woche untersucht Hessen Mobil turnusgemäß die über 40 Brücken und Tunnel entlang des Ederseebahnradweges zwischen Korbach und Buhlen. Hessen Mobil überwacht und kontrolliert seine Brücken in regelmäßigen Abständen. Alle sechs Jahre wird die sogenannte Hauptprüfung wie jetzt am Ederseebahnradweg durchgeführt. Die Bauwerksprüferinnen und -Prüfer von Hessen Mobil nehmen dabei sämtliche Bauwerke entlang des Radweges genauestens unter die Lupe. Das größte und längste Bauwerk ist das knapp 200 m lange und 28 m hohe Selbacher Viadukt. unter anderem werden auch die Wände…
Weiter lesenRE 30 zwischen Frankfurt und Kassel wird weiter von DB Regio betrieben
Teilnetz „Main-Weser“ über 2024 hinaus bei DB RegioKassel(pm). Die DB Regio AG betreibt auch in Zukunft den Zugverkehr des Teilnetzes „Main-Weser“. In einer europaweiten Ausschreibung des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV) und des Nordhessischen Verkehrsverbunds (NVV) setzte sich das Unternehmen durch und fährt weiter auf der Linie RE 30 zwischen Frankfurt, Gießen, Marburg und Kassel. Neu sind die Fahrzeuge: Die Deutsche Bahn setzt 17 fabrikneue Fahrzeuge vom Typ Alstom CORADIA STREAM HC ein. Außerdem ist zukünftig kostenloses WLAN für alle Fahrgäste verfügbar. Die Betriebsaufnahme erfolgt zum Fahrplanwechsel am 15.12.2024. Die Vertragslaufzeit beträgt 14…
Weiter lesenAbfallentsorgungsanlage Flechtdorf wegen Instandsetzungsarbeiten geschlossen
Flechtdorf(pm). Wegen umfangreicher Instandsetzungsmaßnahmen ist die Waage der Abfallentsorgungsanlage in Diemelsee-Flechtdorf von Donnerstag, 18. November 2021, bis einschließlich Donnerstag, 25. November 2021, geschlossen. Kunden werden gebeten, geplante Anlieferungen zu verschieben. Alle nicht wiegepflichtigen Anlieferungen wie Metalle, Papier, Elektroschrott sowie Kleinmengen an Bioabfällen und an Baum- und Astschnitt können wie gewohnt abgefertigt werden. Jedoch kann es durch die Bauarbeiten auch hier zu kurzfristigen Verzögerungen bei der Annahme kommen. Der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft des Landkreises bittet um Verständnis und bemüht sich, die Beeinträchtigungen für die Kunden so gering wie möglich zu halten. Aktuelle…
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