Bürgerinitiativen diskutieren mit SPD Politikern wegen Kasseler Kurve

Berlin(pm). Auf Einladung der Nordhessischen Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher und Timon Gremmels fand am Montag, den 16. Dezember, im Deutschen Bundestag ein gemeinsames Gespräch mit Bürgerinitiativen aus von den Ausbauplänen betroffenen Orten in der Region Kassel statt. Zu Gast waren drei Bürgerinitiativen aus Espenau, Fuldatal und Vellmar, die ihren Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz sowie Kritik am Verfahren formulierten.

Der zuständige Berichterstatter für die SPD-Bundestagsfraktion, Mathias Stein, erläuterte die Problematik des Maßnahmenvorbereitungsgesetzes, vor allem im Hinblick auf das umstrittene Projekt “Kurve Kassel”. “Wir möchten, dass alle sinnvollen Streckenalternativen – insbesondere die Sollingbahn – gleichwertig geprüft werden. Einen Bahnausbau benötigen wir unbedingt, auch im Rahmen der Energie- und Verkehrswende. Wir müssen es richtig machen und Bürgerinnen und Bürger mitnehmen!”, erläuterten Dilcher und Gremmels übereinstimmend.

Klaus Werner, Sprecher der Bürgerinitiative “Keine Kurve Kassel” aus Vellmar, kritisierte das geplante Maßnahmenvorbereitungsgesetz. “Es bestehen Zweifel, ob das Gesetz verfassungskonform ist. Wir sind auch für den Bahnausbau, aber man muss es sinnvoll machen!” Der Verkehrspolitiker Stein äußerte Verständnis für die Kritik aus der Region. Er betonte, dass der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages die betreffenden Gesetze gründlich prüfe und erst im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens Veränderungen vorgenommen werden können. Er verwies zudem auf die noch ausstehenden Antworten des Bundesverkehrsministers und die Expertenanhörung des Verkehrsausschusses am 15. Januar 2020, bei der nochmals die entscheidenden Fragen erörtert werden sollen.

Ihre Werbung auf EDR

“Wir freuen uns über die konstruktive Beteiligung, insbesondere auch der Bürgerinitiativen. Im Übrigen gilt für das parlamentarische Verfahren immer: Kein Gesetz kommt so heraus wie es hinein kam!”, so die Bundestagsabgeordneten Dilcher und Gremmels abschließend.

Leave a Comment

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.