Neues hessisches Investitionsprogramm macht Schulen fit für die Zukunft

Symbolbild

Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh). Die örtlichen Landtagsabgeordneten der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich und Daniel May, begrüßen die Investitionen in die Schulen, die das Land Hessen in Waldeck-Frankenberg ermöglicht. Aus dem neuen Kommunalen Investitionsprogramm (KIP II) könne der Kreis mit Mitteln in Höhe von voraussichtlich rund 16.000.000 Euro rechnen, die er für die Modernisierung und Erweiterung der Schulen einsetzen kann. Auch das neue Programm zeige, dass in Hessen Bildungsinvestitionen Vorrang genießen: „Wir wollen gute und moderne Schulen, die unseren Kindern all das mitgeben können, was sie für die sich wandelnde Welt brauchen“, kommentieren Frömmrich und May.

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In die hessischen Schulen fließt mit dem KIP II insgesamt mehr als eine halbe Milliarde Euro. Wie schon beim ersten Kommunalen Investitionsprogramm (KIP I) ergänzen sich auch jetzt ein Bundes- und ein Landesprogramm. „Während die Kommunen aus dem ersten Programm neben Schulen auch andere Vorhaben finanzieren konnten, sind diesmal die gesamten Mittel ausschließlich für Schulgebäude vorgesehen“, erläutern Frömmrich und May. Die Kommunen tragen einen Eigenanteil von 25 Prozent bei, die das Land zunächst über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen als Darlehen zur Verfügung stellt und dabei einen großen Teil der Zinsen übernimmt. „Wir sehen gemeinsam den Bedarf und ziehen beim Schulbau an einem Strang.“ „Überall müssen Schulen renoviert und auf den neuesten technischen Stand gebracht werden. Neben nötigen Verbesserungen von der Schultoilette bis zur Mensa, vom Medienraum bis zum Pausenhof ist dabei ein Aspekt die energetische Gebäudesanierung: Schulen, die auf dem neuesten Stand der Energieeffizienz sind, sparen für die Schulträger bares Geld und sind ein entscheidender Beitrag zum Klimaschutz. Auch für den Ausbau ganztägiger Angebote sowohl im Rahmen des Pakts für den Nachmittag als auch für die Ausweitung der rhythmisierten Ganztagsschule müssen die Schulen baulich fit gemacht werden“, erläutern Frömmrich und May. Da sich das Bundesprogramm nur an finanzschwächere Kommunen richte, sei die Ergänzung aus Landesmitteln für jene hessischen Kreise und Städte, die über eine vergleichsweise hohe Finanzkraft verfügten, sehr sinnvoll. Die GRÜNEN begrüßen, dass das Land Hessen seinen Programmteil bereits konzipiert habe, bevor das Gesetzgebungsverfahren im Bund abgeschlossen sei: „Wir sind schnell und wollen möglichst bald alle Voraussetzungen für der Programmstart schaffen. Das heißt natürlich auch, dass wir unsere Pläne notfalls noch anpassen müssen.“

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