Al-Wazir: „Wir halten Zusage an die Kommunen ein“
Wiesbaden(nh). Neun im April verschobene Landesstraßenprojekte im Kreis Waldeck-Frankenberg können wie zugesagt im kommenden Jahr realisiert werden. Dies teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Freitag in Wiesbaden mit: „Die Landesregierung hat Wort gehalten; sollte der Landtag dem Haushaltsentwurf zustimmen, steht den Vorhaben nichts mehr im Wege“, erklärte der Minister.
Die Vorhaben summieren sich auf 10,25 Mio. Euro. Die Liste umfasst
– den Ausbau der L 553 von Hatzfeld in den Ortsteil Eifa (2,15 Mio. Euro)
– die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Gemünden/Wohra (300 000 Euro)
– die Erneuerung der Flechtdorfer Straße in Korbach (810 000 Euro)
– die Erneuerung der L 3073 bei Frankenberg (1 Mio. Euro)
– den Ausbau der L 3081 von Diemelstadt-Ammenhausen nach Diemelstadt-Rhoden (1,37 Mio. Euro)
– die Erneuerung der L 3393 von Willingen bis zur Landesgrenze (1,64 Mio. Euro)
– den Ausbau der L 3085 von Frankenau zum Ortsteil Altenlotheim (1,38 Mio. Euro)
– die Erneuerung der Ortsdurchfahrt Lichtenfels-Rhadern (300 000 Euro)
– den dritten Abschnitt des Ausbaus der L 3076 von Lichtenfels-Goddelsheim nach Korbach-Nordenbeck (1,3 Mio. Euro)
Das Land hatte im Frühjahr 63 ursprünglich für dieses Jahr geplante Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen aufschieben müssen. „Grund waren die bei meinem Amtsantritt vorgefundenen finanziellen Rahmenbedingungen im Landesstraßenbauetat“, erläuterte Al-Wazir. „Es waren Projekte für 200 Millionen Euro verplant und zugesagt. De facto waren aber nur 158 Mio. Euro in der Kasse. Ich habe den betroffenen Kommunen damals zugesichert, dass diese Vorhaben selbstverständlich bei der Planung für das kommende Jahr absolute Priorität genießen. Ich freue mich, dass wir diese Zusage trotz knapper Mittel einhalten und den Kommunen damit Planungssicherheit bieten können.“ Umgesetzt werden alle Projekte, die baureif und vor Ort gewünscht sind. Landesweit sind dies 56 Maßnahmen, von denen zwei bereits abgeschlossen sind. Lediglich sieben müssen weiter aufgeschoben werden – in vier Fällen auf Wunsch der jeweiligen Kommune, in drei Fällen wegen Baurechtsproblemen. Darunter ist auch der Ausbau des Knotenpunkts L 3332/K 96 bei Frankenberg-Haubern; der Kreis hat das Vorhaben in den Etat 2016 verschoben. Der Minister verwies auf den Koalitionsvertrag der Landesregierung, der den Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ festschreibt: „Aufgrund des hohen Bedarfs wird der deutlich überwiegende Teil der Straßenbaumittel in den kommenden Jahren für Erhalt und Sanierung gebunden.“