Korbach(nh). Die Kreistagsfraktionen von SPD und GRÜNEN in Waldeck-Frankenberg zeigen sich erfreut darüber, dass Landrat Dr. Reinhard Kubat(SPD) im Ausschuss für Finanzen mitgeteilt hat, zu Beginn der Kreistagssitzung am Montag einen Bericht über die aktuelle Flüchtlingssituation im Landkreis zu geben.
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Bahnreaktivierung Frankenberg-Korbach:Sommer(SPD): Lückenschluss war richtig
Die Reaktivierung ist nicht das Lieblingsprojekt der CDU Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh). Am 11. September 2015 hat die Kurhessenbahn die Strecke Frankenberg-Korbach wieder geöffnet. Im Zwei-Stunden-Takt transportiert die Bahn zwischen den Mittelzentren Bürgerinnen und Bürger von A nach B und das seither mit einer guten Frequentierung.
Weiter lesenKreistag tritt zur ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen
Korbach(nh). Die politischen Sommerferien sind auch auf Kreisebene beendet. Der Kreistag Waldeck-Frankenberg tritt am Montag, 28. September um 14 Uhr zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause im Kreistagssitzungsaal des Korbacher Kreishauses zusammen. Wie Kreistagsvorsitzende Iris Ruhewedel mitteilt, ist dies die 34. Sitzung der laufenden Wahlperiode. Damit wird quasi die letzte Phase eingeleitet, denn im März des kommenden Jahres finden wieder Kommunalwahlen statt.
Weiter lesenKreismusikschule: Die finanzielle Lage ist angespannt
Frankenberg(nh). In einem Gespräch der CDU-Kreispolitiker Karl-Friedrich Frese und Claudia Ravensburg MdL mit Thomas Rampe, dem Vorsitzenden der Kreismusikschule und Eva-Maria Scholze, der Leiterin der Frankenberger Musikschule war die angespannte finanzielle Lage der Kreismusikschule Thema.
Weiter lesenAltenpflegeschulen: Schulgelderhöhung war längst überfällig
Wiesbaden(nh). Die senioren- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer(SPD) freut sich gemeinsam mit den Altenpflegeschulen über die Verordnung, mit deren Änderung die Schulgeldpauschale für staatlich anerkannte Altenpflegeschulen angepasst wird. Dies fordert die SPD mit den Altenpflegeschulen seit langer Zeit, da die IBH-Studie zur Untersuchung der Kostenstrukturen hessischer Altenpflegeschulen bereits 2001 ein deutlich höheres Schulgeld als das gezahlte für angemessen hielt.
Weiter lesen500 Millionen Euro sollen Pflegenotstand verhindern
Berlin/Frankenberg(nh). Der Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke (SPD) teilt mit, dass neben dem Pflegestellen-Förderprogramm, dass von 2016 bis 2018 stufenweise 660 Millionen Euro zur Verfügung stellt, zusätzliche 500 Millionen Euro für den Aufbau und Erhalt von Pflegepersonal in Krankenhäusern zur Verfügung gestellt werden sollen. Ziel ist es Krankenhäuser, die nicht am Pflegepersonal sparen oder gespart haben, zu belohnen, während Personalabbau bestraft werden soll.
Weiter lesenZweiter Landesparteitag der hessischen Piraten
Wiesbaden(nh). Die hessischen PIRATEN laden zu ihrem zweiten Landesparteitag in diesem Jahr ein. Nachdem Ende Juni in Rotenburg an der Fulda mit der Übernahme des Programms der Isländischen Piratenpartei ein radikaler ›Programm-Reset‹ vollzogen worden war, stehen nun Feinarbeiten daran an. Neben diversen Satzungs- und Programmänderungsanträgen ist der wichtigste Tagesordnungspunkt die Neuwahl des Landesvorstands.
Weiter lesenWaldeck-GmbH wird aufgelöst – Gebührenzahler darf sich bei CDU bedanken
Unsicherheiten für den Haushalt zu erwarten Waldeck-Netze(nh). „Mit ihrem gemeinsam mit der SPD formulierten Antrag zur Auflösung der Waldeck GmbH erweist die CDU dem Gebührenzahler einen Bärendienst. Fast 7.000 Einwohner dürfen sich auf wahrscheinlich steigende Abwassergebühren und zukünftig stark schwankende Gebührensätze einstellen“ fasst der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Merhof das Abstimmungsverhalten in der Stadtverordnetenversammlung am Dienstag Abend in Netze zusammen.
Weiter lesenKommunales Investitionsprogramm des Landes: Waldeck-Frankenberg wird mit 31 Millionen unterstützt
Waldeck-Frankenberg(nh). Die für unseren Landkreis zuständigen GRÜNEN-Landtagsabgeordneten Jürgen Frömmrich und Daniel May freuen sich darüber, dass das Land Hessen mit einem Investitionsprogramm für die Kommunen auch für die Städte und Gemeinden bei uns neue Möglichkeiten schaffen will, sich nachhaltig zu entwickeln und auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren. „In Waldeck-Frankenberg werden insgesamt 31 Millionen Euro fließen, wovon die kreisangehörigen Gemeinden etwa 15 Millionen Euro erhalten werden, der Kreis selbst 16 Millionen Euro. Jede einzelne Kommune wird weitgehend selbst entscheiden können, in welchen Vorhaben sie die Mittel am besten anlegt, denn überall…
Weiter lesenBundesweiter Modellversuch zur Gesundheitsprävention in Limburg
Landtagsabgeordnete informieren sich im Jobcenter Limburg-Weilburg(nh). Die beiden hessischen SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert und Dr. Daniela Sommer haben sich jetzt im Jobcenter Limburg-Weilburg über Maßnahmen zur Gesundheitsprävention von Hartz IV-Empfängern informiert. Thematisiert wurde ein gemeinsames Modellprojekt der Bundesagentur für Arbeit und der gesetzlichen Krankenkassen, das bundesweit derzeit in Limburg und fünf weiteren Städten erprobt wird. Die Kosten der Prävention tragen die Krankenkassen. Im Gespräch mit Vertretern des Jobcenters, der Landessvertretung des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), der Seminarleiterin Gerlinde Kaiser-Schäfer sowie einem Kursteilnehmer, diskutierten die beiden Politiker über die gesundheitliche Situation erwerbloser…
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