„Mitmachen & Einmischen – Etwas zur eigenen Sache machen“ Wiesbaden/Frankenberg(pm/nh). Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer lädt am Donnerstag, den 26. April 2018, zum Girls’ Day in den Hessischen Landtag nach Wiesbaden ein. Im Rahmen dessen haben Schülerinnen zwischen 12 und 15 Jahren die Möglichkeit, die praktische Arbeit im Landtag kennen zu lernen und Fragen an die Abgeordneten zu ihren Tätigkeiten und aktuellen Themen zu stellen. In diesem Jahr findet der Girls` Day in der Plenarwoche statt, so dass teilnehmende Mädchen die Möglichkeit haben, die aktuelle Plenarsitzung zu besuchen. Bereits…
Weiter lesenKategorie: Politik
Regionalbahnen immer unpünktlicher
Busse und Bahnen im Rhein-Main-Gebiet überfüllt – Forderung nach mehr Mittel für den ÖPNV Wiebaden(pm/nh). In Hessen hat sich seit Amtsantritt des grünen Verkehrsministers Tarek Al-Wazir die Länge der Staus auf den Straßen auf 120.000 Kilometer verdoppelt. Auch Busse und Bahnen werden immer unpünktlicher oder fallen häufiger aus als früher. So lag die Pünktlichkeit der Regionalbahnen in Hessen in 2014 noch bei 94,5 Prozent. Im letzten Jahr wird die Pünktlichkeit voraussichtlich nur noch 91 Prozent erreichen. Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jürgen Lenders, wirft dem Minister Untätigkeit angesichts der Probleme…
Weiter lesenDilcher(SPD): Bildung muss ein Leuchtturmprojekt werden
Nicht umsonst hat die SPD massive Investitionen im Bereich der Bildung zu einer wesentlichen Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung gemacht Berlin(pm/nh). „Die Zahlen, die der Beamtenbund in der letzten Woche veröffentlicht hat, sind in der Tat besorgniserregend“, so kommentiert die Abgeordnete Esther Dilcher aus dem Wahlkreis Waldeck, die jüngsten Veröffentlichungen des Beamtenbundes. Und weiter: „Obwohl regional sicherlich Unterschiede vorherrschen, können solche Fehlzahlen natürlich nicht ohne Auswirkungen vor allem auf die Bereiche Bildung, Gesundheit und Verwaltung bleiben.“ Auch in ihrem Wahlkreis kann die Abgeordnete bereits von Lehrermangel und unbesetzten Planstellen zu berichten.…
Weiter lesenLandtagswahl 2018: SPD Frankenberg nominiert Dr. Daniela Sommer als Direktkandidatin
Frankenberg(pm/nh). Bei ihrer Mitgliederversammlung nominierte die Frankenberger SPD als erster Ortsverein die derzeitige Landtagsabgeordnete, Dr. Daniela Sommer, als Kandidatin für den Wahlkreis 06. Die Landtagswahlen werden in Hessen in 2018 stattfinden. Dr. Daniela Sommer, die seit 2015 auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in Wiesbaden ist, erhielt 100% der Stimmen. „Herzlichen Dank für die letzten Jahre. Danke dafür, dass du immer da bist, zuhörst und dich beharrlich für die Menschen in deinem Wahlkreis einsetzt“, bedankte sich SPD Vorsitzender Hendrik Klinge bereits vor der Wahl. Bereits nach zwei Jahren im Landtag wurde Sommer…
Weiter lesenGlaubwürdigkeit des Rechtsstaates gefährdet
Antrag der FDP-Fraktion zur Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen Wiesbadenpm/nh). Die FDP-Landtagsfraktion wirft der Landesregierung vor, keine einheitliche Linie bei der Altersfeststellung minderjähriger Flüchtlinge zu verfolgen. Aus diesem Grund hat der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Wolfgang Greilich, am Freitag einen Antrag an den Landtag formuliert, in dem die Landesregierung zum Handeln aufgefordert und für den Fall fehlender Mitwirkung an der Altersfeststellung eine Beweislastverschiebung gefordert wird. Greilich: „Die Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen ist eine bedeutende integrations- und sicherheitspolitische Aufgabe, die einheitlich gehandhabt werden muss. Ist das nicht der Fall, ist sowohl die…
Weiter lesenFreie Demokraten begrüßen Rücknahme von Klagen gegen Planfeststellungsbeschluss
Wiesbaden(nh). Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jürgen Lenders, hat die Rücknahme der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der A49 im Teilabschnitt zwischen Stadtallendorf und Gemünden/Felda an der A5 begrüßt. Lenders sagte am Donnerstag: „Es ist eine gute Nachricht, dass für die A49 nun endlich Baurecht auf der ganzen Strecke besteht. Schon im April 2014 hatte das Bundesverwaltungsgericht die Planungen bestätigt. Nun wurden auch die letzten Klagen zurückgezogen. Die Fertigstellung der letzten beiden Abschnitte von Schwalmstadt bis zum Autobahndreieck A5 soll als ÖPP-Projekt realisiert werden. Der Bund hat die Finanzierung bereits fest…
Weiter lesenJusos und SPD Frankenberg sammelten Spenden für ambulantes Hospiz Frankenberg
Frankenberg(nh). Zum sechsten Mal sammelten die Jusos und die SPD Frankenberg Spenden für einen wohltätigen Verein in Frankenberg. Wie in den letzten Jahren nutzten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Samstag vor Weihnachten, um in der Frankenberger Fußgängerzone selbstgemachte Waffeln, Kuchen, Muffins, Glühwein und heißen Orangensaft für eine Spende abzugeben. In diesem Jahr gingen die Spenden an das Ambulante Hospiz Frankenberg. Jessica Heß, Vorsitzende der Jungsozialisten: „Wir sind überwältigt von dem Ergebnis. Insgesamt kamen 460€ zusammen! Ein neuer Rekord unserer Spendenaktion, der ohne die Spenderinnen und Spender nicht möglich gewesen wäre.…
Weiter lesen„Wir haben es satt!“- Gemeinsam der Agrarindustrie die Stirn bieten
Demonstration am 20.01.2018 in Berlin Kassel/Berlin(pm/nh). Am 20. Januar 2018 werden erneut Zehntausende zu der „Wir haben es satt!“-Demonstration in Berlin für die Agrar- und Ernährungswende auf die Straße gehen. Im Bündnis mit mehr als 45 Organisationen fordern die Demonstrierenden zum achten Mal gesundes Essen für alle und Demokratie statt Konzernmacht. Die Bundestagsabgeordnete der Grünen Dr. Bettina Hoffmann organisiert eine Busfahrt zur Demo ab Kassel. Interessierte können bei Fahrtkosten von 30,00 € pro Person teilnehmen. Anmeldungen und weitere Infos über das Kasseler Büro unter bettina.hoffmann.wk@bundestag.de oder per Telefon unter 0561-18899. Die…
Weiter lesenFreude bei der nordhessischen CDU: A49 kann bis zum Ende gebaut werden
Fritzlar(pm/nh). Freude herrschte bei den Spitzen der nordhessischen Union über die Mitteilung, dass die ruhende Klage gegen den letzten Bauabschnitt der A49 nun zurückgenommen wurde. Daher gilt ab sofort für alle drei Bauabschnitte zwischen Neuental und Gemünden durchgängiges Baurecht. Der Bezirksvorsitzende der CDU Kurhessen-Waldeck Bernd Siebert und der Verkehrspolitiker Thomas Viesehon sagten: „Die Bereitstellung der Mittel für den Lückenschluss der A49 im Sommer durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags war schon ein Meilenstein. Für die Politik in der Region ist mit dem nun bestehenden Baurecht auch die letzte Hürde beseitigt. Jetzt…
Weiter lesenAbgeordnete besuchten Schülerprojekt zu Schicksalen von Menschen aus Waldeck-Frankenberg im KZ Breitenau
Korbach(pm/nh). Die Landtagsabgeordneten Martina Feldmayer, Jürgen Frömmrich und Daniel May von BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN informierten sich über das Projekt „Schicksale – Menschen aus Waldeck-Frankenberg im Arbeitshaus, Konzentrations- und Arbeitserziehungslager Breitenau“. Es wurde verwirklicht von der Geschichtswerkstatt-Gruppe der Alte Landesschule Korbach, die von Frau Dr. Marion Lilienthal geleitet wird. Die Arbeitsgruppe erstellte ein Konzept für Schulen und interessierte Einrichtungen, das unter anderem vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst im Rahmen des Projektes LandKulturPerlen gefördert wurde. Martina Feldmayer, die Sprecherin der GRÜNEN im Landtag für Kunst und Kultur ist, erläuterte, dass…
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