Kategorie: Hessen

Schenklengsfeld(pm). Vom 17. Bis 18. November fand der 71. Landeskongress der Jungen Liberalen Hessen in Schenklengsfeld im Landkreis Hersfeld-Rotenburg statt.  Rund 140 Jungliberale aus ganz Hessen versammelten sich  dort, um zwei Tage lang zu debattieren und die Programmatik der JuLis Hessen zu erweitern. Neben den zahlreichen Antragsberatungen wurde der Landesvorstand neu gewählt. Mit einem Ergebnis von 92% wurde unter anderem der Waldeck-Frankenberger Christoph Hartel zum mittlerweile sechsten Mal zum Landesschatzmeister wiedergewählt. {loadmoduleid 134} Das Motto des Kongresses war „Ländlicher Raum 2.0“. Wie der Name schon verrät ging es hier zum großen Teil…

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Unregelmäßigkeiten auf Kosten der studentischen Beitragszahler nicht hinnehmbar Wiesbaden(pm). Im Rahmen der Anfang der Woche vorgestellten „Bemerkungen 2017“ ermahnte der hessische Rechnungshof die Landesregierung keine teuren Geschenke zulasten künftiger Generationen zu beschließen und nannte einige Ausgaben, bei denen aus Sicht der Behörde Einsparungen möglich sind. Eines dieser Beispiele sieht der Rechnungshof bei den Allgemeinen Studierendenausschüssen (ASten), in deren Kassen jährlich rund 5 Millionen Euro von den hessischen Hochschulen fließen. {loadmoduleid 134} Die ASten sind gewählte Vertretungsorgane an den jeweiligen Hochschulen, unterliegen der Rechtsaufsicht durch die Hochschulleitungen und finanzieren sich durch…

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Landkreis Waldeck-Frankenberg(pm). Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer informiert über ihre nächste Fahrt nach Wiesbaden in den Hessischen Landtag, die am Mittwoch, den 5. Dezember 2018, stattfindet. Start des Ausfluges ist Frankenberg um 8:00 Uhr. „Kommen Sie mit in den Hessischen Landtag und erkunden Sie Wiesbaden in der winterlichen Zeit und verbringen Sie einen entspannten Nachmittag auf dem schönen Sternschnuppenmarkt“, freut sich die Sozialdemokratin. {loadmoduleid 134} Die Gäste haben zunächst die Gelegenheit, den Landtag und das Schloss kennenzulernen, bevor ein Gespräch mit der heimischen Abgeordneten erfolgt. Im Anschluss daran wird es für Gäste aus Waldeck-Frankenberg behaglich: Denn…

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Leidenschaftlicher Politiker und überzeugter Liberaler Wiesbaden(pm). Der Fraktionschef der FDP im Hessischen Landtag, René Rock, und der FDP-Landesvorsitzende Dr. Stefan Ruppert haben den verstorbenen Otto Wilke als einen leidenschaftlichen Politiker und überzeugten Liberalen gewürdigt. „Otto Wilke war 25 Jahre lang Abgeordneter des Hessischen Landtages, davon einen großen Teil als Fraktionsvorsitzender der FDP, der die Parlamentsarbeit und verschiedene Koalitionen geprägt hat“, sagte Rock. In der Partei habe er dafür gesorgt, dass die Ost- und Deutschlandpolitik bei den Freien Demokraten ihren Platz gefunden habe. „Otto Wilke dachte über den Tag hinaus. In…

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Einstimmiges Votum für den Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl Wiesbaden(pm). René ROCK ist am Dienstag erneut zum Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion gewählt worden. Er erhielt alle Stimmen der neuen Fraktion, die aus der Landtagswahl vom 28. Oktober deutlich vergrößert hervorgegangen ist. In der neuen Legislaturperiode werden elf Abgeordnete die Freien Demokraten im Landtag vertreten. Bislang waren es sechs. Rock übernahm die Fraktionsführung erstmals im Mai 2017 und war bei der zurückliegenden Landtagswahl Spitzenkandidat der hessischen FDP. {loadmoduleid 134} Nach seiner Wahl bedankte er sich bei der neuen Fraktion für das Vertrauen und…

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Hofheim(pm). Die hessische FDP hat den Frankfurter Rechtsanwalt und Kreisvorsitzenden Dr. Thorsten Lieb zu ihrem Spitzenkandidaten für die Europawahl am 26. Mai 2019 gewählt. Der 45 Jahre alte gebürtige Kreuznacher und vierfacher Vater erhielt 90 Prozent der Stimmen. In Hofheim wurden zudem die Landesliste für die Europawahl aufgestellt und die Delegierten für den Europaparteitag der Bundes-FDP am 27. Januar in Berlin bestimmt. Lieb ist seit 1998 Mitglied der FDP. Seit 2012 war er Mitglied im Kreisvorstand der FDP Frankfurt am Main und Europabeauftragter, ist zudem Mitglied im Landesfachausschuss Internationale Politik und…

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 Wiesbaden(pm). Bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag sind die beiden Direktkandidaten aus den Reihen der Jungen Union, Max Schad und Michael Ruhl, in den Hessischen Landtag eingezogen. Schad aus dem Main-Kinzig-Kreis vertritt zukünftig den Wahlkreis 40 (Main-Kinzig I) und Michael Ruhl den Wahlkreis 20 (Vogelsberg) im Hessischen Landtag. „Mit Max und Michael ist die Junge Union Hessen zukünftig mit zwei außerordentlich engagierten Abgeordneten im Landtag vertreten. Ich freue mich sehr, dass beide zukünftig die Interessen der jungen Generation in Wiesbaden vertreten werden. Wir gratulieren ihnen herzlich und wünschen für die…

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Fritzlar(pm). Angesichts der aktuellen Berichterstattung über einen Bericht des Bundesrechnungshofs zur Autobahn A 49 erklärt der Bezirksvorsitzende der CDU Kurhessen-Waldeck Bernd Siebert: „Die vorgebrachte Kritik an der Realisierung der A 49 mittels Öffentlich Privater Partnerschaft (ÖPP) ist nichts Neues. Der Deutsche Bundestag hat im Bundesverkehrswegeplan 2030 sowie den entsprechenden Ausbaugesetzen den Lückenschluss mit der höchsten Priorität ‚Fest disponiert‘ versehen. Dem liegt ein hoher Nutzen-Kosten-Vergleich zugrunde. Die A 49 entlastet die stark befahrenen Autobahnen A 5 und A 7 sowie die Bundesstraßen B 3, B 62, B 254 und B 454 in…

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 Berlin/Waldeck-Frankenberg(pm). Die stellvertretende Vorsitzende des Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestag, Daniela Kluckert (FDP), hat zwischenzeitlich vom Verkehrsministerium eine Antwort auf ihre Anfrage und eine Nachfrage zur Bewirtschaftung des Edersees erhalten. Aus den Antworten geht aus Sicht der FDP hervor, wie halbherzig die hessische Landesregierung das Thema aufgegriffen habe. „Eine Aussage, dass Volker Bouffier sich ‚an Herrn Bundesminister Scheuer gewandt‘ habe, zeugt nicht gerade davon, dass er dies mit sonderlich viel Gewicht getan hat. Auch in den weiteren Passagen sind keine konkreten Lösungsansätze des Bundesministeriums genannt. Deshalb habe ich dazu eine weitere Nachfrage gestellt“, so die liberale Bundestagsabgeordnete Kluckert. Der…

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Wiesbaden(pm). Die Situation des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums (MIT) war heute das Thema einer Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Hessischen Landtages. Das Land Hessen ist nicht Mitgesellschafter der MIT GmbH, vielmehr handelt es sich um eine Einrichtung, die vom Universitätsklinikum Heidelberg zu 75,1 Prozent und von der Rhön-Klinikum AG zu 24,9 Prozent getragen wird. Insoweit liegt die Letztverantwortung für den Geschäftsbetrieb beim Mehrheitsgesellschafter Universitätsklinikum Heidelberg. Dazu erklärte der zuständige Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Ralf-Norbert Bartelt: „Die Sondersitzung zur Partikeltherapie hat sich leider als Theaterdonner erwiesen. Erkennbar hatte…

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