Kategorie: Hessen

Demokratie braucht eine freie Wissenschaft

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Starke Stimme der Vernunft gegen Fake News – Ministerin Dorn unterstützt „March for Science“ Wiesbaden(pm). Wissenschaftsministerin Angela Dorn(Grüne/Bündnis 90) unterstützt den Einsatz der Initiative „March for Science“, die am 4. Mai für eine freie und offene Wissenschaft und für ihren Wert im Kampf gegen „alternative Fakten“ wirbt. An diesem Tag gehen Tausende Menschen in ganz Deutschland und in anderen Ländern auf die Straße, um beim „March for Science“ für die Freiheit der Wissenschaft weltweit zu demonstrieren. In Hessen sind Veranstaltungen in Frankfurt und Kassel geplant. Ministerin Dorn spricht zu den…

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Welthebammentag am 5. Mai: Hebammen besser unterstützen

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Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(pm). Anlässlich des Welthebammentag am 05. Mai dieses Jahres fordert die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, größere Anstrengungen und eine bessere Unterstützung der Landesregierung für Hebammen, für die Geburtshilfe und schließlich für Mutter und Kind: „Insgesamt brauchen wir bessere Strukturen und Arbeitsbedingungen für Hebammen – das hilft Geburtshilfen sowie die Vor- und Nachsorge aufrechtzuerhalten und für ein Neugeborenes gemeinsam mit seiner Mutter und Familie einen guten Start ins Leben zu gewährleisten.“ Die gesundheitspolitische Sprecherin kritisiert, dass die Landesregierung bisher nur angekündigt habe, Hebammen…

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Schwälmer Besuchergruppe bei Wiebke Knell im Hessischen Landtag

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Wiesbaden(pm). Auf Einladung der FDP-Abgeordneten Wiebke Knell nahmen 43 Bürgerinnen und Bürger aus Neukirchen und Umgebung kurz vor Ostern an einer politischen Informationsreise nach Wiesbaden teil. Wiebke Knell hatte die Einladung speziell an ehrenamtlich Tätige und Vereine aus ihrer Heimatgemeinde Neukirchen gerichtet. So kam eine bunt gemischte Truppe aus dem Seniorenbeirat Neukirchen, dem Ortsbeirat Nausis, verschiedener Ortsteilfeuerwehren, von Pro Neukirchen, AquaFit, der Hegegemeinschaft Neukirchen, der Jagdgenossenschaft Seigertshausen und dem Geschichtsverein Schwalm zusammen. Nach einer Einführung über die Arbeit und Funktion des Hessischen Landtags konnte die Gruppe von der Besuchertribüne aus…

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Minister Klose muss vom Ankündigungsmodus in den Arbeitsmodus wechseln

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Wichtige Themen bleiben liegen Wiesbaden(pm). Der hessische Sozialminister Kai Klose von den Grünen hat heute eine persönliche Bilanz seiner ersten einhundert Tage im Ministeramt gezogen. Dabei lobte er sich erwartungsgemäß dafür, in dieser Zeit „wichtige Weichen“ gestellt zu haben. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, kritisierte hingegen die Herangehensweise des Ministers an sein neues Amt. Sie sagte dazu am Donnerstag: „Es ist ja aller Ehren wert, dass Minister Klose sich ausreichend Zeit nehmen will, um sich in sein Fachgebiet einzuarbeiten. Aber langsam müsste er vom…

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Grüne Jugend Kassel sucht Slamerinnen und Slammer für feministischen Poetry Slam

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Kassel(pm). Am 19.05.2019 mit Einlass um 17:30 Uhr veranstaltet die Grüne Jugend Kassel im Dock 4 einen „Feminist Fight Club“. Wie wirkt sich der Rechtsruck konkret auf die Situation von Frauen in Europa aus? Was können wir dagegen tun und wie erreichen wir eine Gesellschaft in der jeder Mensch ohne Angst verschieden sein kann? Darüber möchte die Grüne Jugend Kassel bei einem bunten Mix aus politischer Diskussion und feministischem Slam gemeinsam mit der Rapperin Sookee und Ricarda Lang (Bundessprecherin der Grünen Jugend) und dem Publikum sprechen. Moderieren wird Vanessa Gronemann,…

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Hohe Zahl der Kaiserschnitt-Geburten in Hessen ist medizinisch nicht begründbar

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Sommer(SPD) fordert: Natürliche Geburt stärken Wiesbaden(pm). In Hessen kommt ein Drittel der Neugeborenen per Kaiserschnitt zu Welt. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag an die Landesregierung. Nach Auskunft des hessischen Sozialministeriums liegt die Kaiserschnittrate bei 33 Prozent und damit deutlich über dem, was medizinisch erwartbar und erforderlich wäre. „Die eltgesundheitsorganisation WHO geht davon aus, dass nur bei zehn Prozent der Geburten ein Kaiserschnitt aus medizinischer Sicht notwendig ist“, erläuterte die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretenden Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer. Sie forderte die Landesregierung…

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SPD-Fraktion stellt Gesetzentwurf zur Anpassung des Wahlrechts in Hessen vor

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Bürgerrechte behinderter Menschen werden gestärkt Wiesbaden(pm).Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute ihren Gesetzentwurf für ein inklusives Wahlrecht vorgestellt. Das Landtagswahlgesetz, die Hessische Gemeindeordnung und die Hessische Landkreisordnung müssen geändert werden, um dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gerecht zu werden, wonach Menschen, die einer so genannten „Betreuung in allen Angelegenheiten“ unterliegen, nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden dürfen. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, dass der bisherige Wahlausschluss verfassungswidrig sei, da er gegen den Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl und gegen das Verbot von Benachteiligungen aufgrund von Behinderungen verstoße. „Weil die schwarzgrüne Landesregierung…

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Mädchen für Politik begeistern

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Wiesbaden/Landkreis Waldeck-Frankenberg(pm). Die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer lud wie bereits in den vergangenen Jahren interessierte junge Frauen zum Girls‘ Day im Hessischen Landtag ein. Der diesjährige Mädchenzukunftstag fand am Donnerstag, den 28. März von 10:30 Uhr bis 15:30 Uhr im Wiesbadener Landtag statt. Zwei Mädchen besuchten auf Einladung der heimischen Landtagsabgeordneten den hessischen Landtag und bekamen an diesem Tag in Berufe Einblick, in denen sonst nur wenige Frauen zu finden sind. „Wir wollen Mädchen gerne die Gelegenheit geben, die politische Luft des Landtages zu schnuppern. Das Programm der SPD-Landtagsfraktion ist…

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Gäste aus der Heimat sind mir in Wiesbaden immer willkommen

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Landkreis Waldeck-Frankenberg/Wiesbaden(pm). Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer(SPD) hatte zur Wahlkreisfahrt nach Wiesbaden eingeladen. Zunächst erfolgte der Besuch der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung (HLZ). Sommer ist in dieser Legislaturperiode eine der stellvertretenden Mitglieder des Kuratoriums der Landeszentrale. Nach dem Besuch machten die Gäste von der Möglichkeit Gebrauch, Wiesbaden zu erkunden: Ob Besuch des Kranzplatzes, des Kochbrunnens, der heißesten und wohl bekanntesten Thermalquelle der Stadt lädt Wiesbaden zum Stadtbummel und zum Verweilen ein. Im Hessischen Landtag wurde die Besuchergruppe zunächst in den Sitzungssaal der SPD-Landtagsfraktion geführt, dort referierte Dr. Harald…

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Verbesserung des BAföG – Landesregierung muss ihren Beitrag leisten

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Wiesbaden(pm). In der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zum BAföG betonte heute die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Daniela Sommer, die Notwendigkeit, deutliche Verbesserungen auf Bundesebende bei der Ausbildungsförderung durchzusetzen. Sommer sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Die Verbesserungen in Form der Erhöhung beim Wohnzuschlag, bei den Bedarfssätzen, beim Förderungshöchstsatz, bei Einkommensfreibeträgen und beim BAföG-Zuschlag zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Verbesserungen im BAföG bei Teilzeitausbildungen, bei der Pflege naher Angehöriger sowie für Personen mit Aufenthaltsgestattung waren richtig. Damit sind die Voraussetzungen für den Bezug besser an die Lebensrealität angepasst worden. Unser…

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