GRÜNE aus Göttingen und Kassel äußern sich zu jüngsten Enthüllungen um rechtsextreme Combat 18 Kassel/Göttingen(pm). Nach den Reportagen über Aktivitäten der gewaltbereiten rechtsextremen Gruppierung „Combat 18“ äußern sich die GRÜNEN in Göttingen und Kassel. Sie kritisieren das zögerliche Vorgehen der Behörden gegen Rechts und die schleppende und unvollständige Aufklärung nach rechtsextremen Gewalttaten. Gregor Kreuzer, Mitglied im Kreisvorstand der Grünen in Göttingen: „Die jüngsten Enthüllungen um Combat 18 und die Rolle des Kaufunger Neonazis Stanley R. werten wir als deutliches Alarmsignal. Von solchen Zellen, die sich mit Waffen und Munition eindecken, geht…
Weiter lesenKategorie: Nachrichten
Urteil in juristischer Auseinandersetzung um antiken römischen Pferdekopf
Landgericht Limburg setzt Entschädigungssumme auf 773.000 Euro fest Wiesbaden(pm). In der juristischen Auseinandersetzung um die Entschädigung für einen Landwirt aus Waldgirmes, auf dessen Grundstück 2009 ein antiker römischer Pferdekopf aus vergoldeter Bronze gefunden worden war, hat das Landgericht Limburg heute in erster Instanz entschieden. Das Gerichtsverfahren schloss sich an das Entschädigungsverfahren beim Regierungspräsidium Gießen an. Aufgrund des damals geltenden Hessischen Denkmalschutzgesetzes hat der Eigentümer des Grundstücks, auf dem der Pferdekopf gefunden wurde, ein Recht auf angemessene Entschädigung für seinen ehemaligen Miteigentumsanteil am Pferdekopf (50 Prozent). Nach erfolglosen Einigungsversuchen rief das Landesamt…
Weiter lesenLibori 2018: Kreisverwaltung Paderborn schließt am Donnerstag, den 2. August um 16 Uhr die Türen
Kreis Paderborn (krpb). Aufgrund der Feierlichkeiten und begleitenden Veranstaltungen zum Liborifest schließt die Kreisverwaltung Paderborn am Donnerstag, den 2. August, bereits um 16 Uhr, und nicht wie sonst an Donnerstagen üblich, zwei Stunden später ihre Türen. Diese Regelung gilt für alle Dienststellen und somit auch für das Straßenverkehrsamt an der Talle. Das Kreismuseum Wewelsburg ist von der Libori-Regelung nicht betroffen. Besucherinnen und Besucher können sich die Erinnerungs- und Gedenkstätte Wewelsburg 1933 – 1945 und das Historische Museum des Hochstifts Paderborn wie gewohnt bis 17 Uhr anschauen. {loadmodule mod_tcvn_banner_slider,Werbung 380 250 aktuell}
Weiter lesenKreise Paderborn und Teltow-Fläming setzen ein sichtbares Zeichen ihrer langjährigen Partnerschaft
Den Stein ins Rollen gebracht: „Symbol für die Partnerschaft“ Kreis Paderborn(krpb). Nach 27 Jahren gelungener Partnerschaft setzten die Kreise Paderborn und Teltow-Fläming ein sichtbares Zeichen ihrer Verbindung: Ein Findling aus der Region Glashütte hat seinen Platz vor dem Kreishaus in Luckenwalde gefunden. Zwei Gedenktafeln mit den Wappen der Partnerkreise zieren den steinernen Zeitzeugen. Die Landrätin des Kreises Teltow-Fläming, Kornelia Wehlan, begrüßte zur offiziellen Einweihung Mitglieder des Vereins ehemaliger Kreistagsabgeordneter aus Paderborn sowie den langjährigen Kreisdirektor a.D., Heinz Köhler, die auf Einladung des Freundeskreises Teltow-Fläming die Partnerregion besuchten. {loadmodule mod_tcvn_banner_slider,Werbung 380…
Weiter lesenJugendfeuerwehr in Lichtenfels-Münden wird gefördert
Lichtenfels-Münden/Wiesbaden(pm). Die Jugendfeuerwehr in Lichtenfels-Münden kann sich über eine Zuwendung freuen. Auf Anregung des Frankenberger Landtagsabgeordneten Jürgen Frömmrich erhält die Jugendfeuerwehr 500 Euro aus Toto-Lotto Mittel. Das teilte Innenminister Peter Beuth dem heimischen Abgeordneten in einem Brief mit. „Es ist der guten Arbeit der Jugendfeuerwehren zu verdanken, dass wir genügend Menschen finden, die sich dann als Erwachsene in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren engagieren. Die Jugendfeuerwehren sind ein Ort der Gemeinschaft, in dem die Grundlagen der Feuerwehrarbeit vermittelt werden, aber auch der Spaß nicht zu kurz kommt. Ich freue mich über…
Weiter lesenVitos begrüßt Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Fixierung
Kassel(pm). Vitos begrüßt als größter Psychiatrieanbieter in Hessen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung. Eine solch eingreifende Maßnahme muss der öffentlichen Kontrolle unterliegen, um Missbrauch zu verhindern und die Patientenrechte zu schützen. Gleichzeitig ist es wichtig, dass die Behandler bei Notfällen oder bei gefährlichen Situationen eine praktische Handhabe haben. Das wäre der Fall, wenn die ärztliche Anordnung für Fixierungen unter einer halbe Stunde ausreicht und erst dann, wenn sie länger dauert, eine richterliche Anordnung eingeholt werden muss. Pragmatisch wäre auch, dass bei einer Fixierung,…
Weiter lesenWegen anhaltender Trockenheit: Entnahme von Wasser aus Flüssen und Bächen mit Pumpen ab sofort untersagt
Kreis Paderborn(krpb). Der Sommer dreht so richtig auf, ein Ende der sonnigen und heißen Tage ist nicht in Sicht. Für die Flüsse und Bäche bedeutet das zusätzlicher Stress: Bereits jetzt führen sie nach der langen, nahezu niederschlagsfreien Zeit extrem wenig Wasser. Im Kreis Paderborn ist deshalb ab sofort die Entnahme von Oberflächenwasser mittels Pumpen untersagt. Verstöße gegen das Verbot werden mit empfindlichen Bußgeldern geahndet. Das Umweltamt des Kreises Paderborn appelliert gleichwohl an das Verantwortungsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger: Nur intakte Fließgewässer mit ihrer biologischen Vielfalt und ihrem Selbstreinigungsvermögen können Lebensadern…
Weiter lesenKreisstraße zwischen Battenberg Battenfeld erhält neue Fahrbahndecke
Bad Arolsen(pm). Am kommenden Montag, den 30. Juli 2018 beginnen die Straßenbauarbeiten auf der Kreisstraße 119 zwischen der Kernstadt Battenberg und dem Allendorfer Ortsteil Battenfeld. Auf einer Länge von ca. 900 Metern wird der Deckenbelag der alten Fahrbahn abgefräst und anschließend durch eine neue Asphaltdecke ersetzt und verstärkt. Die Baumaßnahme beginnt im Anschluss an die Ederbrücke bei Battenfeld und endet etwa 100 Meter vor dem Knotenpunktsbereich „Marburger Straße“/ „Battenfelder Straße“ in Battenberg (Eder). Um die Einschränkungen für die Anwohner und die Gewerbebetriebe während der erforderlichen Vollsperrung der Baustrecke möglichst gering zu halten, wird…
Weiter lesenBundesfamilienministerium schreibt Kita-Preis aus
Kindertagesstätten in Waldeck-Frankenberg können sich bewerben Waldeck-Frankenberg(r). Die heimische CDU-Landtagsabgeordnete Claudia Ravensburg ruft die heimischen Kindertagesstätten zur Teilnahme am Kita-Preis auf. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (DMFSFJ) und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) verleihen erneut den Deutschen Kita-Preis an Kitas, die sich kontinuierlich für gute Qualität in der frühen Bildung einsetzen. Von der Ausschreibung könnten die Kindertagesstätten im Landkreis profitieren. „Wir haben ganz viele Kindertagesstätten im Landkreis, die besonderes leisten und aufgrund der besonderen Gegebenheiten vor Ort ganz besondere Angebote bieten, die auch Vorbild für andere…
Weiter lesenStadtbus Frankenberg bis 2027 gesichert – ALV bekam Zuschlag
Frankenberg(edr/od). Der Frankenberger Stadtbus ist das Haupttransportmittel für Schüler, aber auch für die Einwohner,die weiter entfernt vom Stadtzentrum wohnen. Damit war im im Augsut 2017 plötzlich Schluss, als der bisherige Betreiber Insolvenz angemeldet hatte. Mit einer Notausschreibung sprang die ALV in die Lücke, sodass der Stadtbus im Oktober 2017 wieder seine Runde fuhr. Der Stadtbus ist eine freiwillige Leistung der Phillipp-Soldan-Stadt. “ Wir wollen an diesem Mobilitätsangebot festehalten, “ so Bürgermeister Rüdiger Heß. Zusammen mit einem externen Partner bereitete Fachbereichsleiter Carsten Buch die europaweite Ausschreibung vor. Einziger Bieter war die…
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