Bundestagsabgeordneter trifft Liebenauer Bürgermeister
Liebenau(pm). In einem Gespräch zwischen dem Liebenauer Bürgermeister Harald Munser (parteilos) und Bundestagsabgeordneten Armin Schwarz (CDU) drehte sich alles um die Stärkung des ländlichen Raumes. Auf der Tagesordnung waren Themen wie die Interkommunale Zusammenarbeit, die Komplexität von Förderanträgen und ein Entwicklungskonzept für die Infrastruktur in der Region. Um den Herausforderungen in den Bereichen Digitalisierung und Verwaltung durch bestimmte Gesetzgebungsprozesse zu begegnen, sei eine kluge Zusammenarbeit kleinerer Kommunen auf Dauer unverzichtbar, so Bürgermeister Munser.
Für die Bewältigung immer komplizierter werdender Aufgaben und steigender Kosten, wünsche man sich bis dahin mehr Unterstützung durch unkomplizierte Förderverfahren, fügte der Rathauschef noch hinzu. Vor dem Hintergrund der Stärkung des ländlichen Raumes sprachen Abgeordneter und Bürgermeister auch über den Kommunalen Finanzausgleich. Eine vergleichende Prüfung ländlicher Kommunen aus dem Jahr 2021 bezog den sog. Siedlungsindex mit in die Untersuchung ein. Dieser legt die Probleme besonders strukturschwacher Regionen offen. Munser dazu: „Die Hoffnung ist, dass die Einbeziehung des Siedlungsindexes in Prüfungsverfahren künftig einen Einfluss auf den Kommunalen Finanzausgleich hat und somit mehr Geld in den ländlichen Raum fließen kann“.
Bundestagsabgeordneter Schwarz sicherte seine Unterstützung zu: „Ich setze mich in Berlin dafür ein, dass ländliche Kommunen nicht durchs Raster fallen und die nötigen Mittel erhalten, die sie für eine gelungene Weiterentwicklung in allen wichtigen Bereichen brauchen“. Abschließendes Thema des Gespräches war ein Positionspapier der Bürgermeister im Altkreis Hofgeismar. Es beschreibt anhand eines 5-Punkte-Planes wichtige Entwicklungsimpulse für die Region. Man sei sich einig, dass man gemeinsam an einer gedeihlichen Entwicklung des ländlichen Raumes arbeiten werde, so Munser und Schwarz abschließend.
