Online-Diskussion zur aktuellen Lage
Berlin(pm). Diskussion mit Esther Dilcher, MdB und Falko Droßmann, MdB – via Webex am Donnerstag, 3. März, ab 19.30 Uhr. Anmeldung zur Webex-Konferenz, unter: esther.dilcher.wk@bundestag.de oder Tel. 05671 / 50 99 398. Die Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitikerin, Esther Dilcher, wird gemeinsam mit Falko Droßmann, Mitglied des Verteidigungsausschusses, eine erste Einordnung der Regierungserklärung in der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am Sonntag vornehmen. Wie wirken sich die angekündigten Maßnahmen auf die Verteidigungspolitik und den Bundeshaushalt der kommenden Jahre aus? Vor dem Hintergrund des völkerrechtswidrigen Angriffes Russlands auf die Ukraine hatte Bundeskanzler Olaf Scholz unter anderem ein «Sondervermögen Bundeswehr» von 100 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt 2022 und eine deutliche Aufstockung der jährlichen Verteidigungsausgaben angekündigt.
„Zeitenwende“ in der Außen- und Sicherheitspolitik?
