Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Kreishaushalt 2021

Stolz auf die Erfolge der vergangenen Dekade
Korbach(pm). Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt den von Landrat Dr. Reinhard Kubat vorgelegten Kreishaushalt, der am kommenden Montag auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung in der Mengeringhäuser Stadthalle steht, voll. „Trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen ist es uns gelungen, bewährte Programme fortzuführen und neue Akzente zur Weiterentwicklung des Landkreises zu setzen. Dabei wollen wir aber auch investieren. Für Schulbau -und Einrichtungsmaßnahmen wollen wir im kommenden Jahr rund 17,5 Millionen Euro ausgeben , für den Straßenbau 6,8 Millionen Euro, für Kinder -, Jugend – und Familieneinrichtungen 4,5 Millionen Euro und für die Wirtschafts- und Strukturförderung rund 1,9 Millionen Euro“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Kalhöfer-Köchling und erklärt weiter: “Trotzdem wird unsere Kreis -und Schulumlage im Interesse der Städte und Gemeinden des Landkreises konstant bleiben, bei dem zweitniedrigsten Hebesatz in Hessen nach dem Schwalm-Ede -Kreis, nämlich bei 29,91% Kreisumlage und 17% Schulumlage. Der Gesamthebesatz des Landkreises konnte von 55% im Jahr 2015 auf 46,91% im Jahr 2021 gesenkt werden.“

Die Finanzexpertin der SPD-Fraktion Sina Best ergänzt: “Wir konnten die Kassenschulden des Landkreises von 19 Millionen Euro bis zum Jahr 2017 nicht nur abbauen, zum 31. Dezember 2020 hatten wir sogar eine Liquiditätsreserve von 29 Millionen Euro. Wir wollen die Finanzen des Landkreises auch in Zukunft stabil halten, denn die Pandemie wird sich steuerlich erst in den kommenden Jahren auf die Kreisfinanzen auswirken. Daher müssen wir uns jetzt schon darauf einrichten. Gleichzeitig aber wollen wir uns im Landkreis solidarisch mit unseren Kommunen zeigen und diesen beispielsweise aus unverschuldeten Notlagen helfen, wie etwa bei der Bauruinenbeseitigung auf dem Wilke-Gelände in Berndorf.“

Der Fraktionsvorsitzende Kalhöfer-Köchling erklärt weiter: „Die SPD im Landkreis Waldeck -Frankenberg will als stärkste politische Kraft unsere lebenswerte Heimat sozial gerecht und zukunftsfähig weiterentwickeln. Die Menschen in Waldeck -Frankenberg blicken heute selbstbewusst auf ihren Landkreis. Waldeck-Frankenberg hat nach 10 erfolgreichen Jahren SPD-Regierung eine hohe Beschäftigungsquote, eine boomende Wirtschaft und niedrige Arbeitslosenzahlen. Unsere Erfolge sind sichtbar. Gutes Leben, sozialer Frieden und zukunftssichere Arbeitsplätze prägen unseren Kreis. Die SPD hat als führende politische Kraft die richtigen Weichen gestellt. Gute Arbeit zu ermöglichen, bei der Beruf, Familien und Freizeit zusammen passen, ist Maßstab unserer politischen Arbeit. Klimaschutz und Digitalisierung stellen für die SPD die größten Herausforderungen der kommenden Jahre dar.“

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