Wiesbaden(pm). Als einen Flopp erster Klasse bezeichnete die SPD das Corona-Hilfspaket für die im Kunst- und Kulturbereich arbeitenden Vereine. Zwar stünden aus dem Programm zur „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst drei Millionen Euro für nicht institutionell gebundene professionelle Kulturbetriebe, Spielstätten, Festivals sowie Laienkultur und in der kulturellen Bildung engagierte Vereine zur Verfügung, aber von dieser üppigen Summe seien bis Ende Oktober erst 210.000 Euro, d.h. nicht einmal 10 Prozent, abgerufen worden.
Wenn angesichts von mehreren tausend Vereinen, darunter viele aus dem Kulturbereich, nur 35 Anträge bewilligt und 137 abgelehnt worden seien, spreche vieles dafür, dass das bestehende Programm nicht greift, so Dr. Daniela Sommer, die Sprecherin für Wissenschaft und Kunst und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Große Erwartungen seien geweckt worden, als der Ministerpräsident im April erklärt hat, dass ausgefallene Einnahmen, die ein Verein beispielsweise über Turniere oder Vereinsfeste erzielt hätte und damit seine Ausgaben deckt, jetzt durch das Programm zum Teil kompensiert würden. Die heute im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst von der Landesregierung wiedergegebene Realität spreche eine andere Sprache. Entgangene Einnahmen alleine könnten keinen existenzgefährdenden Liquiditätsengpass begründen, gab Ministerin Dorn dem Ausschuss zu verstehen.
Was Sommer nach Gesprächen mit heimischen Vereinen bereits befürchtet hat, bestätigt sich heute schwarz auf weiß: „Das Programm ist gut gemeint, aber schlecht gemacht. Es greift offenbar nicht wie gewünscht. Die Hürden für die vielen ehrenamtlich arbeitenden Vereine sind zu groß. Es muss dringend so weiterentwickelt und so verändert werden, dass die vielen Kulturinitiativen, wie Chor- und Musikvereine, Amateurtheater, Kunstschulen, Filminitiativen und Karnevalsvereine davon tatsächlich profitieren können. Wir müssen ein Vereinssterben verhindern. Die Vereine sind der Kitt in der Gesellschaft, sie tragen zu unserem demokratischen Miteinander bei!“
Der Hinweis der Ministerin auf eine Pressekonferenz der Landesregierung mag aus Regierungssicht als Informationskampagne reichen, er trägt aber nicht dazu bei, dass diejenigen, die Hilfe suchen, diese auch finden. Die heimische Abgeordnete fordert forderte die Landesregierung gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen auf, das Programm über das Jahresende hinaus zu verlängern und eine Förderrichtlinie zu erlassen, mit der die Vereine auch wirklich gefördert werden. „Viele Vereine kommen aufgrund von kleinen Rücklagen jetzt gerade so über die Runden, aber im nächsten Jahr sind dann Land auf Land viele Vereine am finanziellen Ende, es droht das Streben vieler Vereine und das Aus für unsere vielfältige Kulturlandschaft. Das darf die Landesregierung nicht zulassen!, so Sommer abschließend.
