Wiesbaden(pm). Die Abgeordnete Dr. Daniela Sommer(SPD) fordert gleichwertige Lebensverhältnisse – auch hinsichtlich des Breitbandausbaues in Hessen. Im ländlichen Raum sei Nachholbedarf, noch gebe es zu viele Funklöcher und Probleme mit Netzverbindungen. Sie erläutert: „Hessen liegt mit Blick auf die Versorgung mit 50 Mbit/s im Bundesvergleich auf dem siebten, bzw. wenn man sich nur auf die Flächenländer bezieht, auf dem vierten Platz. Das bedeutet jeweils einen Platz schlechter als im letzten Breitbandatlas des Bundes. Blickt man jedoch auf die Versorgung mit 1 Gigabit/s (1000 Mbit/s) so befindet sich Hessen nach Angaben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nur auf Rang 11. Lediglich 8,5 % aller Anschlüsse sind echte Glasfaseranschlüsse. Selbst Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sind hier besser aufgestellt. Bei Glasfaser und Gigabit ist in Hessen noch viel Luft nach oben. Das Ziel muss ein flächendeckendes Glasfasernetz sein.“
Für eine Versorgungsauflage im Mobilfunk, die sich an der Fläche und nicht an Haushalten orientiert, setzt sich die Landesregierung weder im Bundesrat noch im Beirat der Bundesnetzagentur ein. Die Kommunen lässt das Land auch weiterhin im Stich. Kreise und Kommunen haben sich – so wie Waldeck-Frankenberg auf den Weg gemacht, um Lösungen zu forcieren, denn schnelles Internet ist unverzichtbar für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für das Homeoffice, für Unternehmen, Landwirtschaft, für Schülerinnen und Schüler, für Bürgerinnen und Bürger. Die Breitband Nordhessen GmbH als gemeinsames Unternehmen der nordhessischen Landkreise hat daher die Breitbandversorgung ausgebaut. Die SPD Waldeck-Frankenberg hat sich für diesen Ausbau gemeinsam mit den Bundes- und Landtagsabgeordneten stark gemacht, da ein Breitbandanschluss, schnelle Datenverbindungen heutzutage zur Daseinsvorsorge wie Strom und fließend Wasser gehören und die Attraktivität des ländlichen Raumes beeinflussen.
Bis Ende 2019 wurden alle fünf Landkreise mit Leerrohren und Glasfaserkabeln erschlossen. Mit diesem Ausbau des Glasfasernetzes ist auch die Voraussetzung in Waldeck-Frankenberg entstanden, schnelle Datenverbindungen zu realisieren und weitere Schritte in die Gigabitgesellschaft zu gehen.
Die SPD-Landtagsfraktion ist sehr gespannt wie in ganz Hessen bei dem ambitionierten Ausbau des Landes bis 2022 alle Rathäuser, Krankenhäuser und Schulen Glasfaser haben sollen. Sommer sagt: „Wir hoffen, dass alle Verwaltungsleistungen aus dem Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) bereitstehen. Das Motto bis dahin: Das nächste Funkloch kommt und die Hoffnung auf Empfang stirbt zuletzt.“
