Sommer(SPD): Schnelles Handeln nötig
Wiesbaden(pm). Die Fachsprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag für Wissenschaft und Kunst, Dr. Daniela Sommer, fordert einen Notfallfonds für die Kulturschaffenden in Hessen. Sommer sagte am Freitag, sie erwarte von Wissenschaftsministerin Angela Dorn konkrete Zusagen zur Unterstützung der Kulturszene im Land. „Die Ministerin hat bisher nur angekündigt, die Spielräume der Landeshaushaltsordnung zu nutzen und weit auszulegen. Was das in der Realität bedeuten soll, weiß allerdings niemand“, kritisierte Daniela Sommer.
Viele Künstlerinnen und Künstler arbeiteten selbst in normalen Zeiten am Rande des Existenzminimums, sagte Sommer, auch die finanzielle Lage der freien Kulturträger habe sich durch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens dramatisch verschlechtert. „Ohne eine Unterstützung durch das Land wird ein großer Teil der Kunst- und Kulturszene in Hessen die Corona-Krise nicht überstehen. Deshalb muss die Ministerin jetzt schnell konkret werden, welche Programme und Maßnahmen sie zur Stützung der Kulturszene auflegen wird“, sagte Daniela Sommer.
Der Stillstand des öffentlichen Lebens führe zum Ausfall aller Kulturveranstaltungen. Viele Kulturschaffende stünden im Moment ohne Einnahmen da und könnten ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten. „Wir können doch nicht dabei zusehen, wie diejenigen, die das kulturelle Leben in unserem Land ausmachen, massenweise in die Grundsicherung fallen“, so Daniela Sommer. Auch Vereine und Kultureinrichtungen, die den Großteil ihres Jahresbudgets selbst erwirtschaften, würden in ihrer Existenz bedroht. Allein der Hessische Musikverband rechne mit Einkommenseinbußen von mindestens 1,5 Millionen Euro, da die Frühjahrsveranstaltungen für die Musikvereine eine Haupteinnahmequelle seien.
Sommer forderte die hessische Landesregierung auf, dem Beispiel Nordrhein-Westfalens zu folgen. Dort würden mit einem einfachen Formular Einnahmeausfälle mit dem Nachweis des Vertrags als Fördergrund akzeptiert. Auch die Stadt Frankfurt habe bereits einen Notfallfonds für die Freiberufler der Städtischen Bühnen aufgelegt. „Wenn es der Ministerin Ernst ist mit ihren Ankündigungen, den Kulturschaffenden zu helfen, dann muss sie jetzt handeln – schnell und entschieden“, forderte Daniela Sommer.
