Frankenberg/Wiesbaden(pm). Zu einer besonderen Klausurtagung traf sich die Frankenberger SPD Fraktion in den Räumlichkeiten des Hessischen Landtages in Wiesbaden. Angeleitet vom Fraktionsvorsitzenden Dr. Hendrik Sommer tagte man zwei Tage im Sitzungssaal der hessischen SPD Fraktion. „Klausurtagungen sind wichtig für uns, da wir auf ihnen die inhaltlichen Schwerpunkte unserer politischen Arbeit festlegen“, erläutert Dr. Hendrik Sommer. „Wir können sehr zufrieden mit dem Ergebnis sein und haben einige Anträge und Anfragen für das Frankenberger Stadtparlament vorbereitet.“
Inhaltlich beschäftigte man sich in den zwei Tagen sowohl mit der Entwicklung der Ortsteile, als auch mit der Kernstadt. „Als Frankenberger SPD und Oppositionspartei im Stadtparlament, ist es uns wichtig, diese im Vorfeld gut abzustimmen und deutlich zu machen, was unsere Visionen sind“, erklärt Sommer. Die SPD hat sich in den vergangenen Jahren vor allem dadurch ausgezeichnet, dass sie viele Ideen und Vorstellungen als Anträge ins Frankenberger Stadtparlament eingebracht haben. „Leider werden die meisten von CDU und Grünen abgelehnt, oftmals sogar ohne echte Begründung. Bei uns entsteht der Eindruck, dass dieses Verhalten lediglich darauf zurückzuführen sei, dass die Anträge eben von der SPD stammen“, so SPD Vorsitzender Hendrik Klinge. Dennoch wird die Frankenberger SPD weiter für ihre Visionen einstehen und bei der Kommunalwahl 2021 um Stimmen werben.
In der letzten Stadtverordnetenversammlung konnten bereits drei Anträge und drei Anfragen eingebracht werden. Die Anträge fordern die Förderung des sanften Tourismus in Frankenberg, eine Ergänzung des Kommunalwahlzettels und eine Anlage an den Haushaltsentwurf für die Parlamentarierinnen. Der Tourismus soll nach Willen der SPD gefördert werden, indem der Wohnmobilstellplatz an der Ederberglandhalle vergrößert wird, geprüft wird, ob ein weiterer Stellplatz auf einem Ortsteil Sinn ergibt und durch kleinere Maßnahmen der Aufenthalt auf dem Stellplatz attraktiver wird. Transparenter sollen die zukünftigen Kommunalwahlen werden. Daher fordert die SPD, dass auf den Wahlzetteln auch der Beruf der Bewerberinnen, das Geburtsjahr und der Geburtsname, wenn ein abweichender Familienname geführt wird, ergänzt werden. Hendrik Klinge erklärt hierzu: „Dies würde die Demokratie unterstützen, indem jeder sich schon anhand des Wahlzettels besser mit den Bewerberinnen auseinander setzen kann. Außerdem können so Verwechslungen bei Namensgleichheit für die Wähler*innen ausgeschlossen werden.“
Der dritte Antrag fordert, dass zukünftig der Haushaltsentwurf mit einer Anlage ergänzt wird, die zeigt, welche Instandhaltungsmaßnahmen, Anschaffung von geringwertigen Wirtschaftsgütern und Investitionen in jedem Stadtteil geplant sind. „Die Abbildung des Haushaltsentwurfs nach den formalen Vorgaben der Doppik ist nicht immer für ehrenamtliche Mandatsträger einfach nachvollziehbar und zuordbar. Die beantragte Ergänzung des Haushaltsentwurfs soll als Anlage eine größere Transparenz schaffen und deutlich machen, welche Stadtteile berücksichtigt und welche vernachlässigt werden“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Volker Heß. Alle drei Anträge wurden in die Ausschüsse überwiesen, um sie dort erneut zu diskutieren. Dr. Hendrik Sommer abschließend: „Es bleibt zu hoffen, dass sie dort zum Wohle Frankenbergs ergänzt und beschlossen werden.“ Alle Anträge und Anfragen der SPD Fraktion Frankenberg können über die Website www.spdfkb.de unter „Fraktion aktiv“ eingesehen werden.
