Frankenberg(Manfred Weider/nh). Das Thema Flüchtlinge wird uns noch lange beschäftigen, war eine Aussage von Dustin Dehéz, Referent der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V., Sektion Waldeck-Frankenberg (GSP), den Sektionsleiter Meik Kotthoff vor interessiertem Publikum zu dem Vortrag „Aktionsplan des Flüchtlingsgipfels auf Malta – trägt er Früchte?“ begrüßte.
Dustin Dehez ist Managing Partner bei Manatee Global Advisors. Er ist Mitglied der Atlanticist Working Group des Atlantic Council of the United States (ACUS) und des Arbeitskreises Junger Außenpolitiker der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS). Er ist außerdem Vorsitzender des hessischen Landesverbandes der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN). Er pendelt zwischen Deutschland und Ghana, kann aus seinen Erfahrungen viel aktuelles in seine Vorträge einbauen. Um zu wissen, um was es beim Thema geht, muss ich zunächst einige Fakten vorstellen, begann D. Dehéz seine Ausführungen. Zur Zeit geht man von 60 Millionen Flüchtlingen weltweit aus. Das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen UNHCR teilt die Migranten in drei Gruppen ein:
Erstens in die Gruppe derjenigen, die nie ihr Land verlassen. Dies ist mit zwei Drittel die größte Gruppe.
Zweitens in die Flüchtlinge, die in die Nachbarländer fliehen, also nur eine Grenze überschreiten.
Drittens in eine kleine Gruppe die mehrere Grenzen überschreitet. Dazu zählen alle, die auch zu uns kommen.
Deutlich zeigte er die präkere Situation einiger Staaten auf. So hat Libanon mit gerade mal ca. 5,8 Millionen Einwohnern 1,1 Millionen Flüchtlinge aufgenommen. Hat als ca 6 Flüchtlinge auf einen Einwohner. Bei uns wären dies etwa ein Flüchtling auf 80 Einwohner. Äthiopien ist mit 660000 Flüchtlingen das fünftgrößte Aufnahmeland. Die finanzielle Unterstützung durch die UHNCR ist katastrophal. Diese kann aber nur aus dem schöpfen, was sie bei den Staaten „erbettelt“ hat.
Dehéz stellte einige Thesen zum Problem der Flüchtlingsbewegungen vor.
1. In Syrien sieht er den eigentlichen Grund bei dem Assadregime. Dieses entvölkert mit Fassbomben ganze Landstriche. Solange Assad an der Macht bleibt, werden Menschen fliehen.
2.Es war vor Jahren bekannt was auf uns zu kommt, führt er aus. Das Nicht-Intervenieren hat großen Anteil an den Fluchtbewegungen aus Syrien. Also: Nichthandlen erzeugt hohe Kosten.
3. Gerade die Erstauffangländer haben in der Regel besonders wenig Ressourcen, um aus eigener Kraft mit der Flüchtlingsbewegung fertig zu werden. Werden im schlimmsten Fall geschwächt.
4. Es gibt keine militärischen Handlungsmöglichkeiten. Die Bekämpfung der Schleusertätigkeit wird nicht gelingen. Schleuser verwenden zivile Schiffe und sind keine Kombattanten.
5. Illegale Flucht ist teuer, legale Fluchtmöglichkeiten gibt es nur ungenügend. Ohne Visum befördert keine Airline Migranten und Asylsuche ist kein Grund für ein Visum.
6. Migration aus Afrika ist oft nicht armutsbasiert. Durch das Wirtschaftswachstum gibt es immer mehr Mobilität und immer mehr können sich eine Flucht leisten. Globalisierung ist ein Mobilitätsphänomen. Globalisierung ist unumkehrbar.
Nach dieser Einführung kam Dehéz zum Flüchtlingsgipfel im November auf Malta. Dort diskutierten die EU- und Afrikastaaten das Problem. Es war mehr oder weniger eine Analyse und Bestandsaufnahme. So sollen die Gründe der Migration herausgefunden werden. Ökonomische Integrationsmechanismen geschaffen werden. Die wirtschaftliche Entwicklung soll gestärkt werden. Die Nahrungssicherheit gefördert werden. Der Zugang zu Wasser, Nahrung und Grundversorgung muss garantiert werden. Die afrikanische Sicherheitsstruktur soll gestärkt werden. Legale Migration muss geschaffen werden. Der Menschenhandel, die illegale Migration, organisierte Kriminalität soll stärker bekämpft werden. Dazu sind die Polizei und Grenzbehörden personell und materiell besser auszustatten. In der Rückführung wird eine bessere Kooperation bei Identifikation und Ausstellung von Reisedokumente geschaffen werden. Dies alles ist nur mit mehr finanziellem Aufwand zu verwirklichen, führte Dehéz aus. Auch Deutschland mit etwa 0,2 Prozent des BIP stellt nicht die international vereinbarten Mittel von 0,7 Prozent des BIP zur Verfügung. Es wird ein langer Weg. Kurzfristig ist kaum Verbesserung zu erreichen. Zwischen EU und Afrika sieht er es positiv, die Ursachen der Flüchtlingsbewegungen zu beseitigen, wenn der in Valletta begonnene Weg weiter gegangen wird.
