Olaf Dudek(EDR). Das Wahlergebnis der AfD bei der Kommunalwahl in Hessen war kein Erdbeben und keine Katastrophe. Denn Erdbeben und Katastrophen kann man nicht vorhersehen, sie kommen einfach. Das Wahlergebnis der AfD war vorhersehbar. Denn mit dem Ein-Punkte-Programm der Rechtspopulisten wurden wurden hauptsächlich die CDU und die SPD für die Bundespolitik abgewatscht. Parteien wie die FDP, die FWG und vor allen Dingen die Bürgerbündnisse, die sich auf kommunalpolitische Themen konzentriert haben, sind Gewinner der hessischen Kommunalwahlen.
Nun heißt es liefern für die AfD, nämlich in den Niederungen der Kommunalpolitik. Da interessieren Griechenlandrettung, Grenzschließungen oder Asylpolitik wenig. Hier muss man sich mit maroden Schulgebäuden, defekten Straßen, Kommunalfinanzen und ähnlichem beschäftigen. Man kann aber auch jede Menge Resolutionen an die Landesregierung und den Bund produzieren. Aktive Hektik ersetzt dann eben politische Windstille. Und die anderen Parteien müssen liefern, nämlich das, was sie über ein Jahr versäumt haben: sich mit der AfD auseinander setzen. Aber nicht wie bisher mit schlichter Polemik, sondern auf Sachebene und damit die schlichte Programmatik der AfD entzaubern. Für Waldeck-Frankenberg wird sich etliches im Kreistag ändern mit dem Einzug der AfD. Zum Bessern als bisher? Wohl kaum.
