Friedewald/Wiesbaden(nh). Die hessische SPD möchte die hessischen Familien zu den Gewinnern des neuen Länderfinanzausgleichs machen und endlich auch in Hessen gebührenfreie Kitas einführen, dies verkündete der SPD-Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel beim Hessengipfel. Es ist seit jeher sozialdemokratisches Ziel, dass Kinder unabhängig von Geldbeutel und sozialer Herkunft gute Bildungschancen haben sollen. In der Schule und im Studium gilt das heute schon. Es versteht aber fast niemand, warum das für Kindertagesstätten nicht gilt. Deshalb will die SPD in Hessen dies ändern und endlich Schluss machen mit dieser Bildungsbenachteiligung und gleichzeitig Familien entlasten.
„Eines der wichtigsten Ziele der Sozialdemokratie ist, kostenfreien Zugang zu Bildung für alle zu ermöglichen. Die Schulen und Hochschulen sind heute schon gebührenfrei, das muss endlich auch für die Kindertageseinrichtungen gelten, vor allem, weil sie eine immer wichtigere Rolle bei der frühkindlichen Förderung spielen und die Basis für gleiche Bildungschancen in der Schule legen“, so die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer. Für die Landtagsabgeordnete sind gebührenfreie Kitas auch sozialpolitisch notwendig: „Die Abschaffung der Kita-Gebühren wäre eine spürbare Entlastung für junge Familien in Hessen und auch ein wichtiger Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Die SPD will für mehr sozialen Zusammenhalt in Hessen sorgen. Die Beseitigung der Kita-Gebühren ist dafür ein wichtiger Baustein“, so Daniela Sommer. Das hessische Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz, das schon früher die notwendigen sozialpolitischen Prioritäten gesetzt hat und in dem die Gebühren für Kindertageseinrichtungen bereits abgeschafft sind, hat gute Erfahrungen mit der Gebührenfreiheit gesammelt. Die hessische SPD will diesem Beispiel folgen und schrittweise alle Kita-Jahre beitragsfrei stellen. Dabei sollen den Städten und Gemeinden die wegfallenden Elternbeiträge vollständig aus dem Landeshaushalt erstattet werden. „Für uns ist klar, dass wir die Entlastung der Familien wollen, dass Ganze aber nicht zu Lasten der Kommunen gehen darf. Hessen hat, wenn politisch die richtigen Prioritäten gesetzt werden, die Mittel, um die Elternbeiträge abzuschaffen und diese den Kommunen durch Landesmittel zu ersetzen. Spätestens wenn die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs zusätzliche Spielräume eröffnet, darf es hier keine Ausreden mehr geben“, sagt die Sozialpolitikerin Sommer. Zusätzlich kündigte die Landtagsabgeordnete an, dass die hessische SPD in Kürze ein weiteres Maßnahmenpaket vorlegen werde, das die Pflege in Hessen stärken solle. „Für die Hessen-SPD haben Familien Vorrang und das gilt für alle Generationen, wie wir jetzt mit unseren Beschlüssen zu den Kitas gezeigt haben und wie wir es auch mit unserem Pflege-Paket zeigen werden“, sagt die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion abschließend.
