Gesundheitspolitischer Sprecher Dr. Thomas Spies und heimische Abgeordnete Dr. Daniela Sommer informierten sich in forensische Psychiatrie
Haina-Kloster(nh). Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer besuchte mit ihrem Kollegen Dr. Thomas Spies, dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie in Haina, um sich mit den Experten, Psychologen, Ärzten und Pflegern über den Maßregelvollzug auszutauschen.
In der Plenardebatte im Dezember 2014 fand die erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes statt. Derzeit ist die Basis der stationären Behandlung einer Maßregelvollzugsklinik definiert über den primären Auftrag des Gesetzgebers (§ 63 StGB und Maßregelvollzugsgesetz). Thomas Spies hatte in der Plenardebatte deutlich gemacht, dass die Hilfe für den betroffenen Menschen im Vordergrund stehen müsse – sie sei ohnehin die beste Prävention. Gemeinsam mit ihm informierte sich Dr. Sommer über den Maßregelvollzug in Haina/Kloster. Mit den Experten vor Ort tauschten sich die Sozialpolitiker über die neue Gesetzesvorlage aus. „Ein Gespräch mit den Experten ist immer essentiell, wenn man Einblicke in die Praxis bekommen möchte und Arbeitsprozesse, Problematiken sowie Änderungsvorschläge verstehen, wertschätzen, inspirieren und entwickeln möchte“, resümierte Sommer. Die Experten müssten schließlich auch zur Anhörung im sozial- und integrationspolitischen Ausschuss bezüglich des Zweiten Gesetzes zur Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes eingeladen und angehört werden. Da die Einladung nicht an die Experten der Vitos, den ärztlicher Direktor Dr. Rüdiger Müller-Isberner und seinem Team, ergangen ist, sind die SPD-Abgeordneten bereits tätig geworden und fordern deren Anhörung im Hessischen Landtag ein. Nur durch die Schilderung und Expertise der Expertinnen und Experten kann der nötige Reformbedarf geschildert werden und im neuen Gesetz Eingang finden.
Hintergrund
Die Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina wurde am 01.07.1977 gegründet. Sie ist für die Behandlung der erwachsenen psychisch erkrankten Rechtsbrecher (§ 63 StGB) des Bundeslandes Hessen zuständig, des Weiteren für die vorläufige Unterbringung nach § 126a StPO. Ferner wird die Begutachtung gemäß § 81 StPO vorgenommen. Mit internationaler Kooperation wird darüber hinaus wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der forensischen Psychiatrie betrieben. Die Klinik hat zwei Standorte: Haina (Kloster) als Hauptstandort und die Außenstelle in Gießen. Ziel der Maßnahmen in der Forensik sind, die im Maßregelvollzug untergebrachten psychisch erkrankten Menschen dahingehend zu stabilisiert werden, dass von ihnen keine erneuten Straftaten mehr zu erwarten sind.
