Haushaltspolitischer Sprecher Björn Jäger: „Betriebswirtschaftliche Kennzahlen längst in Haushalt aufgenommen“
Frankenberg(nh). Die CDU-Stadtverordnetenfraktion reagiert mit Verwunderung auf die jüngsten Äußerungen des FDP-Sprechers Dr. Werner Pohlmann zur Nutzung von Kennzahlen im städtischen Haushalt. Nach Ansicht der christdemokratischen Stadtverordneten wurden die wichtigen betriebswirtschaftlichen Kennzahlen wie Aufwanddeckungsgrad, Ertragsquote, Personal- und Verwaltungsaufwandsquote sowie Zinsaufwand, Investitionsquote, Selbstfinanzierungsgrad und einige andere schon 2014 in den Haushaltsplan aufgenommen. Somit stimme die FDP-Aussage, wonach bis einschließlich des Haushaltsplanes 2014 nur wenig umgesetzt worden sei, nicht. Die Einführung weiterer Kennzahlen ist aus CDU-Sicht zielführend. Hier müsse jedoch Qualität vor Quantität gehen.
Wie der haushaltspolitische Sprecher und kommissarische Fraktionsvorsitzende, Björn Jäger aus Rengershausen, erläutert, hat die CDU-Fraktion mit ihren Finanz-Fachleuten schon vor der Kommunalwahl das Ziel ausgegeben für das Haushalts-Jahr 2018 einen ausgeglichenen städtischen Etat zu erreichen. Ein Ziel, dass nach Auskunft Jägers auch von den Mitgliedern des CDU-Stadtverbandes im partei-internen Programm-Prozess der Jahre 2012 und 2013 bestätigt wurde. Björn Jäger: „Die entsprechenden Maßnahmen zur Erreichung des Ziels wurden und werden gemeinsam mit der Verwaltung erarbeitet und Schritt für Schritt umgesetzt, so dass unser Ziel des ausgeglichenen Haushalts voraussichtlich sogar schon früher erreicht werden kann. Beispielhaft ist hier die Organisationsuntersuchung in der Stadtverwaltung zu nennen, die durch die Koalition von CDU und Grünen auf den Weg gebracht wurde, um Verwaltungsarbeit zu optimieren und Kosten zu senken.“ Der kommissarische Fraktionschef kündigt zugleich ein Konzept der CDU-Fraktion für mehr Transparenz im städtischen Haushalt an. Dieses werde bereits erarbeitet, um beispielsweise verlässliche Prognosen in den Quartalsberichten sicherzustellen.
Abschließend zeigt Jäger sich zuversichtlich, dass es mit vereinten Kräften gelingen könne, den Haushalt der Stadt Frankenberg zu sanieren. Die Bildung einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe werde ausdrücklich begrüßt, warum sich dies jedoch die Fraktion „Liberale“ auf die Fahnen schreibe, ist für Jäger unverständlich: „Die FDP rennt damit Türen ein, die bereits seit dem vergangenen Jahr offen stehen. Schon im Zuge der Haushaltsberatungen im Spätherbst 2013 wurde dieser Vorschlag unseres früheren Fraktionsvorsitzenden Pierre Brandenstein diskutiert. Außerdem haben die Fraktionen sich noch vor kurzen einmütig auf die Bildung einer solchen Arbeitsgruppe, zu der Stadtverordnetenvorsteher Rainer Hesse einladen wird, verständigt.“
