Wiesbaden/Frankenberg(nh/od). Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN trifft sich am 29. und 30. April unter Leitung des neuen Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner zur Klausurtagung im Frankenberger Hotel Sonne. Bereits vor fünf Jahren war die Fraktion auf Einladung des Frankenberger Landtagsabgeordneten Jürgen Frömmrich zu Gast in Frankenberg – doch diesmal sind die GRÜNEN von den Oppositionsbänken in die Regierungsverantwortung gewechselt. Im Gepäck hat die Fraktion daher auch die 100-Tage-Bilanz der ersten schwarz-grünen Landesregierung in Hessen.
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Kommunen ernst nehmen: Landkreis muss sich auf eigentliche Aufgaben beschränken
Volkmarsen(nh/od). Bad Arolsen, Frankenau, Hatzfeld, Volkmarsen und Willingen sind unter den Kommunalen Schutzschirm gegangen und haben damit ihr Recht auf kommunale Selbstverwaltung faktisch an Wiesbaden abtreten müssen. Die Finanzen in Diemelstadt geraten in Schieflage, nachdem die neue Landesregierung bereits zugesagte Fördermittel für das Programm Stadtumbau Nordwaldeck nicht mehr kofinanziert. Die Grund- und Gewerbesteuern werden auch von den übrigen kreisangehörigen Kommunen stetig angehoben. Hinzukommen neue Abgaben wie Friedhofsgebühren und so weiter und eine weitere Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit.
Weiter lesenGrüne Edertal: Freihandelsabkommen oder Freibeuterabkommen
Pressekonferenz und Informationsveranstaltung
Weiter lesenFrankenberg: CDU verteilt Ostereier
Unterstützung von Michael Gahler MdEP Frankenberg(nh/od). Seit 1985 treffen sich Mitglieder der CDU am Ostersamstag in der Frankenberger Fußgängerzone, um dort bunte Ostereier an Passanten zu verteilen. Dabei wurden sie in diesem Jahr vom eigens aus Hofheim angereisten Europaabgeordneten Michael Gahler, der zudem die Gelegenheit nutzte, sich im Gespräch mit Bürgermeister Rüdiger Heß über den aktuellen Planungsstand der Stadt zur Sanierung der Fußgängerzone zu informieren. Gahler war bereits im Dezember 2013 aus diesem Anlass zu Besuch in Frankenberg.
Weiter lesenNeue Ausbilder für die Kreisverwaltung
Fünf Mitarbeiter haben Qualifikation erworben Korbach(nh/od). Landrat Dr. Reinhard Kubat (SPD) hat fünf Mitarbeiter der Kreisverwaltung zu Ausbildern für Verwaltungsfachangestellte und die Beamtenausbildung berufen. Zuvor haben diese in einer entsprechenden Fortbildung die berufs- und arbeitspädagogische Qualifikation nach der Ausbildereignungsverordnung erworben.
Weiter lesenStillstand: Demonstration gegen das Tanzverbot am Karfreitag
Frankfurt(nh/od). Am Karfreitag wird um 14 Uhr eine Versammlung auf der Frankfurter Zeil stattfinden. Um dem ernsten Charakter des Feiertags Rechnung zu tragen, werden alle Teilnehmer gebeten, ausschließlich schwarze oder weiße Kleidung zu tragen. Teil der Demonstration wird ein Umzug über die Zeil sein, Treffpunkt ist beim Brunnen Kreuzung Zeil und Hasengasse.
Weiter lesenUpländer FDP besuchte landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Schäfer in Rattlar
Willingen-Rattlar(ds/nh).Vor der diesjährigen Mitgliederversammlung besuchte die Upländer FDP den modernen landwirtschaftlichen Betrieb der Familie Schäfer. Mit dabei war auch der Ehrenvorsitzende der FDP Waldeck-Frankenberg Otto Wilke (Adorf).
Weiter lesenKlarheit und Wahrheit statt leeren Versprechungen
Grüne Landtagsabgeordnete unterstützen Neuordnung des Landesstraßenbauprogramms Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh/od). Die heimischen Landtagabgeordneten der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich (Frankenberg) und Daniel May (Korbach), begrüßen die Neuordnung des Landesstraßenbauprogramms von Wirtschaftsminister Tarek- Al-Wazir. Statt wilden Versprechungen gelten jetzt endlich klare Prioritäten bei der Umsetzung von Maßnahmen im Straßenbau.
Weiter lesenFür mehr Toleranz und Demokratie
SPD-Unterbezirk informiert sich über das Projekt „Netzwerk für Toleranz“ Korbach(nh/od). „Nicht wegschauen, sondern hinsehen und Zivilcourage zeigen“ – unter diesem Motto informierten sich Mitglieder des SPD-Unterbezirks über das Projekt „Netzwerk für Toleranz“. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden Dr. Christoph Weltecke sowie der JuSo-Vorsitzenden Katharina Kappelhoff suchten die Sozialdemokraten das Gespräch mit der Projektkoordinatorin Ursula Müller und dem Experten für Rechtsextremismus Helge von Horn.
Weiter lesenGRÜNE kritisieren Stil der FDP
Korbach(nh/od). Verwundert zeigt sich Jürgen Frömmrich, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN, über die Äußerungen vom FDP-Kreisvorsitzenden Dieter Schütz, der bei der Mitgliederversammlung der FDP den Stil der Koalition im Kreis und Landrat Dr. Kubat angegriffen hat. „ Es würde der FDP und Dieter Schütz besser stehen, sich mehr mit dem Scheitern der FDP bei den letzten Wahlen zu beschäftigen anstatt persönliche Angriffe gegen Landrat Dr. Kubat zu verteilen und Unwahrheiten zu erzählen. Ob der Stil dieser „neuen FDP“ beim Wähler ankommt, bezweifle ich stark“ bemerkt Jürgen Frömmrich.
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