Frankenberg(nh). Es ist schon zu einer kleinen Tradition geworden, dass die Junge Union (JU) Frankenberg in der Vorweihnachtszeit mit Unterstützung von örtlichen Bäckereien Weihnachtsplätzchen für die Frankenberger Tafel backt. In diesem Jahr haben die Nachwuchspolitiker ihre Weihnachtsüberraschung unter fachkundiger Anleitung von Bäckermeister Oliver Schatz in der gleichnamigen Frankenberger Bäckerei gebacken. „Nachdem wir uns vor einigen Jahren direkt vor Ort von der Arbeit der Frankenberger Tafel überzeugen konnten, haben wir uns überlegt, die ehrenamtliche Arbeit dieser Organisation praktisch zu unterstützen“, erklärte der Vorsitzende des Frankenberger Unions-Nachwuchses, Johannes Müller. Ergebnis dieser Überlegungen sei…
Weiter lesenKategorie: Politik
Hendrik Klinge neuer Vorsitzender der Frankenberger SPD
Frankenberg(nh). Am ersten Adventssonntag trafen sich die Frankenberger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Dorfgemeinschaftshaus Geismar zur diesjährigen Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen. Als neuen Vorsitzenden wählte die Frankenberger SPD den langjährigen Vorsitzenden der Jungsozialisten, Hendrik Klinge, in geheimer Wahl. Er erhielt 94.4% der Stimmen. Nach seiner Wahl bedankte Hendrik Klinge sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und stellte klar, „dass wir als SPD an einem Scheideweg stehen und eine weitere Große Koalition durchaus kritisch betrachten müssen. Wir dürfen den Rechtspopulisten nicht die Führung der Opposition überlassen.“ Neben dieser internen Diskussion skizzierte Klinge die…
Weiter lesenGesetzesentwürfen zur Änderung der Hessischen Verfassung : 15 Änderungen sind eine Reform und kein Reförmchen
Wiesbaden(nh). Anlässlich der 1. Lesung zur Änderung der Hessischen Verfassung am letzten Freitag im Hessischen Landtag, erklärte der Obmann der FDP-Fraktion in der Enquetekommission Verfassung, Jörg-Uwe Hahn: „Ich freue mich, dass sich die Fraktionen von CDU/SPD/Bündnis 90/Die Grünen und FDP auf 15 gemeinsame Gesetzesentwürfe zur Änderung der Hessischen Verfassung einigen konnten. Dieser Kompromiss über bestehende Mehrheitsverhältnisse hinaus zeigt den gemeinsamen Willen der demokratischen Kräfte, die Bürgerrechte in Hessen zu stärken und die Staatsstruktur zu modernisieren. Die 15 Änderungsempfehlungen stellen eine nie dagewesene Reform der Hessischen Verfassung dar, die in ihren…
Weiter lesenFDP sieht Kampagne der Landesregierung „Ländlicher Raum“ kritisch
Wiesbaden(nh). Die Vorstellung der Offensive „Land hat Zukunft – Heimat Hessen“ der Landesregierung stößt bei FDP im hessischen Landtag auf Kritik. Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag René Rock dazu: „Die angebliche Offensive der andesregierung für den ländlichen Raum ist reiner Popanz. Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl starten Bouffier und Al-Wazir eine Werbekampagne auf Steuerzahlerkosten und verkaufen bestehende Maßnahmen als neu. Für das Marketingkonzept, mit dem man – wie man auf der ressekonferenz selbst erklärte – die Wähler im ländlichen Raum, die 50 Prozent der Hessen ausmachen, gewinnen möchte,…
Weiter lesenKreistagsvorsitzende lädt zur letzten Kreistagssitzung des Jahres ein
Korbach(nh). Die letzte Kreistagssitzung des Landkreises Waldeck-Frankenberg in diesem Jahr findet am Montag, 11. Dezember um 14 Uhr im Korbacher Kreishaus statt. Kreistagsvorsitzende Iris Ruhwedel lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu der öffentlichen Sitzung ein. Die umfangreiche Tagesordnung umfasst insgesamt 12 Tagesordnungspunkte. So wird der Kreistag zum einen die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan für das kommende Jahr, zum anderen über das Investitionsprogramm bis 2021 und das Haushaltssicherungskonzept beraten und beschließen. Weiterhin werden sich die Kreistagsabgeordneten mit den Wirtschaftsplänen der Waldeckischen Domanialverwaltung und des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft für das Wirtschaftsjahr…
Weiter lesenJunge Union auf dem Polizeirevier
Frankenberg(nh). Die Junge Union Frankenberg (Eder) hat durch einen Besuch auf dem örtlichen Polizeirevier einen Einblick in die Arbeit und Struktur der Dienststelle Frankenberg bekommen. In einem persönlichen Gespräch mit dem ersten Polizeihauptkommissar Ottmar Vöpel konnten die jungen Christdemokraten alle Fragen klären, die sie schon lange interessierten. „Uns wurde an Praxisbeispielen sehr gut erklärt mit was es unsere Polizisten tagtäglich zu tun haben,“ lobte Johannes Müller, Vorsitzender des Stadtverbandes der Jungen Union, den spannenden Ausflug. Unter anderem berichtete Polizeihauptkommissar Vöpel über den Erfolg der anfangs scharf kritisierten Sperrstunde, die das…
Weiter lesenCDU Burgwald: Den Vorstand verjüngt und zwei Mal 25 Jahre geehrt
Linne: „Wir sind sehr stolz auf das beste CDU-Ergebnis im gesamten Wahlkreis“ Burgwald(nh). Mit einem deutlich verjüngten Vorstand geht die CDU Burgwald in die nächsten zwei Jahre. Bei ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung in Ernsthausen wählten die Christdemokraten ihren Vorstand für die kommende Periode. Als Vorsitzende wurde die Ernsthäuserin Gabriele Linne, die auch Fraktionsvorsitzende in der Gemeindevertretung ist, wiedergewählt. Als neuer stellvertretender Vorsitzender fungiert zukünftig das Mitglied im Gemeindevorstand Werner Freynik aus dem Ortsteil Burgwald. Ebenfalls ein neues Gesicht wählten die Mitglieder auf die Position der Schatzmeisterin. Hier wurde Nathalie Arnold-Keute gewählt,…
Weiter lesenLandesregierung schadet Haushalt durch strukturelle Mehrbelastungen
Hessen braucht eine Agenda, um Bildungschancen, Wettbewerbsfähigkeit, Fortschritt und Wohlstand zu sichern Wiesbaden(nh). Anlässlich der Einbringung der Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2018/2019 legten der haushaltspolitische Sprecher Jörg-Uwe Hahn und der Vorsitzende FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, René Rock, die von ihrer Fraktion beschlossenen haushaltspolitischen Schwerpunkte dar. Hierzu erklärte Rock: „Mit der Gießkanne verteilt die schwarz-grüne Landesregierung munter die zur Verfügung stehenden Mittel über das Land, doch zum Wachsen werden sie so aller Voraussicht nach nichts bringen. Anstatt wichtige Schwerpunktsetzungen vorzunehmen belastet die schwarz-grüne Koalition den Landeshaushalt nachhaltig. Dabei gibt es keinen besseren…
Weiter lesenRechenzentren sind Wachstumstreiber – Investitionen von 350 Millionen Euro jährlich
Wiesbaden/Frankfurt(nh). In der vergangenen Woche traf sich Jürgen Lenders, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, mit dem Vorstandsvorsitzenden des Digital Hub FrankfurtRheinMain e.V., Frank Zachmann, um sich über die Entwicklung des Wirtschaftsverbands und der IT-Wirtschaft in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main auszutauschen. Hierzu erklärte Jürgen Lenders: „Mit dem weltweit leistungsstärksten Internet-Knoten und einer hohen Dichte an Rechenzentren gehört der Digital Hub FrankfurtRheinMain zu den wichtigsten Wirtschaftstreibern in Hessen. Jährlich investiert die Branche 350 Millionen Euro am Standort. Rechenzentren sind die Stahlwerke des 21. Jahrhunderts. Vor allem Unternehmen aus den Bereichen Telekommunikation,…
Weiter lesenHaushaltsanträge der AfD Kreistagsfraktion: Frühe Hilfen und Integrationsarbeit
Waldeck(nh/th). Die AfD im Kreistag geht mit zwei Anträgen in die anstehenden Haushaltsberatungen. Mit einem Antrag will sie die Finanzausstattung im Bereich der Frühen Hilfen stärken. Mit einem weiteren Antrag will die AfD die Ergebnisse der Integrationsanstrengungen der Asylbewerber sichtbar machen und mit anderen Landkreisen vergleichen. Dazu Hakola Dippel, Vertreter der AfD im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration: „Die Integration von Geflüchteten wird zwar als eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe deklariert, die aber im Schwerpunkt in unserem Kreis, in unseren Kommunen erledigt werden muss. Doch tun wir die richtigen Dinge? Und…
Weiter lesen