Masterplan Kultur – Konkrete Ergebnisse fehlen

Wiesbaden(pm). Nach den Sommerferien 2022 könnte der im Koalitionsvertrag angekündigte Masterplan Kultur der Öffentlichkeit präsentiert werden. Der Fahrplan für den Plan, der die Rahmenbedingungen der hessischen Kulturpolitik definieren soll, steht fest, mehr offenbar nicht. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD zu dem seit Anfang des Jahres laufenden Beteiligungsprozess mit den Kulturschaffenden hervor. „Es ist gut, dass die Ministerin Fahrplan und Ziel preisgibt, jedoch schade, dass sie über konkrete Ergebnisse der bisherigen Diskussions- und Beteiligungsrunden noch der Mantel des Schweigens hüllt. Der Prozess darf kein…

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Wettbewerb „Ab in die Mitte!“ 2022 für Kommunen und Initiativen

„Gemeinsam gewinnt!“ Wiesbaden(pm). Innenstädte sind besonders von den Pandemiefolgen betroffen. Aber auch in Zukunft sollen unsere Stadtzentren attraktiv und bunt sein und Erlebnisse für alle bieten. „Gemeinsam gewinnt!“ lautet deshalb das Motto des diesjährigen Innenstadt-Wettbewerbs „Ab in die Mitte!“. Bis zum 14. Februar 2022 haben alle Kommunen und private Initiativen Zeit, ihre Projektideen für den Wettbewerb einzureichen, wie Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir  mitteilte. „Wir wollen gerade jetzt sehr deutlich machen, dass das ‚gemeinsam‘ gewinnt. Und dass wir alle es sind, die das Profil und die Vielfalt unserer Innenstädte bestimmen können“, sagte Wirtschaftsminister…

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SPD-Fraktion wählt Daniela Sommer zur Parlamentarischen Geschäftsführerin

Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat  die Abgeordnete Dr. Daniela Sommer zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt. Die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende folgt damit Günter Rudolph nach, der in der vergangenen Woche zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden war.  Sommer sagte nach ihrer Wahl: „Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen in der Fraktion herzlich für das Vertrauen, das sie mir entgegenbringen. Die neue Herausforderung als Parlamentarische Geschäftsführerin werde ich mit großem Engagement und parlamentarischer Leidenschaft angehen. Unser Fraktionsvorsitzender Günter Rudolph und ich ergänzen uns hervorragend – sowohl politisch wie auch persönlich. Ich freue…

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Landrat muss Beschluss des Kreistages widersprechen

Waldeck(nh/th). In seiner letzten Sitzung hat der Kreistag gegen die Stimmen der AfD ein Hygienekonzept beschlossen. In Folge dieses Beschlusses dürfen nun nur noch Menschen als Besucher an den Sitzungen des Kreistages teilnehmen, die entweder geimpft oder genesen sind. Aus Sicht der AfD verstößt dieser Beschluss gegen den Grundsatz der Öffentlichkeit, da Bürger, die weder geimpft oder genesen, aber beispielsweise negativ getestet seien, nun nicht mehr als Zuschauer an den Sitzungen teilnehmen können. Erschwerend komme hinzu, dass diese Menschen, die keinen 2G-Nachweis erbringen können, keine anderen Möglichkeiten haben, wie bspw. mit…

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Nachrücker Pohlmann ist in Ausschüsse und weitere Gremien eingebunden

Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(pm). Im November dieses Jahres hat Jan-Wilhelm Pohlmann (Korbach) als Landtagsabgeordneter die Nachfolge des direkt gewählten früheren Landtagsabgeordneten im Wahlkreis Waldeck, Armin Schwarz, jetzt Mitglied des Deutschen Bundestages, angetreten. Nun steht fest, in welchen Ausschüssen und Gremien des Hessischen Landtags er sich künftig als Mitglied einbringen wird. Jan-Wilhelm Pohlmann: „Ich freue mich sehr auf meine Mitarbeit im Kulturpolitischen Ausschuss, Petitionsausschuss und dem Ausschuss für Digitales und Datenschutz. Hinzu kommen noch der Untersuchungsausschuss 20/2 (Hanau) sowie der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung. Daneben werde ich auch im Verwaltungsausschuss beim…

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