Wiesbaden/Waldeck-Frankenberg(nh). Ein Jahr später thematisiert die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer(SPD) erneut den Leerstand im ländlichen Raum bezüglich einer möglichen Nutzung zur Unterbringung von Flüchtlingen. Diese Thematik ist nun aktueller denn je. Seiner Zeit hatte Dr. Sommer mit heimischen Genossen und sodann mit ihren Landtags-Kollegen die Idee verfolgt, landeseigene Gebäude und Grundstücke für die Flüchtlingsunterbringungen herzurichten und zu nutzen.
Eine kleine Anfrage, die im September 2014 in den parlamentarischen Geschäftslauf des Hessischen Landtages eingebracht wurde, wollte die Landesregierung für diese Möglichkeit sensibilisieren. In Erfahrung bringen wollte die heimische Abgeordnete, welche leerstehenden Gebäude des hessischen Immobilienmanagements (HI) für die Flüchtlingsunterbringung kurzfristig mit geringem oder überschaubarem Aufwand nutzbar gemacht werden könnten. Finanzminister Schäfer antwortete auf die Anfrage Ende November 2014. In der Beantwortung der Landesregierung hieß es, dass das Hessische Immobilienmanagement (HI) früh eingebunden gewesen sei, um alternative Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge zu prüfen. Wichtig bei der Prüfung der Unterkünfte sei, dass sie zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen allen üblichen, durch Gesundheitsämter, Bauämter und Brandschutzbehörden zu prüfenden Vorschriften entsprechen müssen, berichtet die SPD-Abgeordnete Dr. Daniela Sommer. „Es ist schade, dass leerstehende Gebäude nicht besser genutzt werden!“, so die Abgeordnete. „Die städtischen Möglichkeiten in Hessen, v. a. in Städten für Flüchtlinge bzw. Asylsuchende sind derzeit deutlich überbelegt. Oftmals müssen Flüchtlinge immer enger zusammenrücken – und das bei ohnehin begrenzten Verhältnissen, “ sagt Sommer. „Andererseits stehen hier im ländlichen Raum – wie auch hier im Landkreis Waldeck-Frankenberg – Wohnungen und Gebäude leer. Gebäude und Wohnungen, die teilweise mit relativ geringem Aufwand bewohnbar gemacht werden könnten“, so auch das Fazit aus Sommers Gesprächen mit den Gemeinden, den Bürgermeistern, mit Kommunalpolitikern, Eigentümern sowie Bürgerinnen und Bürgern, die kein Verständnis dafür haben, dass leerstehende Gebäude in dieser Situation ungenutzt bleiben. In diesem Zusammenhang wurde sie auch unterrichtet, dass Bürgermeister gemeinsam die obere Finanzaufsicht Hessen zu diesem Thema angeschrieben haben, um Lösungsmöglichkeiten zu erwirken.
Der Landkreis mit seinen Städten und Gemeinden wirbt bei Eigentümern von leerstehenden Immobilien: „Es werden vor allem Immobilien gesucht, die schnell zu beziehen sind.“ Beim Landkreis können sich Eigentümer an den Fachbereich Soziale Angelegenheiten unter der Tel. 05631/ 954-231, oder per E-Mail unter soziale-angelegenheiten@landkreis-waldeck-frankenberg.de wenden. „Hilfreich wäre auch, wenn das Potenzial an Leerstand im ländlichen Raum genutzt würde, das Land hier flexibler agieren würde und Eigentum bei der Zurverfügungstellung und Herrichtung von Wohnraum besser unterstützen würde: Denn es gibt nicht nur Gewerbehalle und Bürogebäude, die das hessische Immobilienmanagement verwaltet, hier im ländlichen Raum – und das zeigen die Gespräche vor Ort – gibt es nutzbaren Leerstand!“
