„Zeitenwende“ in der deutschen Außenpolitik
Waldeck/Höringhausen(pm). Der russische Angriffskrieg in der Ukraine, die allgegenwärtigen globalen Krisen und die umfassenden Veränderungen und Neuausrichtungen in der Verteidigungs-, Sicherheits- und Außenpolitik, waren am Samstag, dem 08.07.2023 Themen, zu denen Michael Roth MdB, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag, nach Höringhausen gekommen war. Die SPD Ortsvereine Waldeck und Höringhausen hatten hierzu eingeladen.
Der Landtagskandidat und Ortsvereinsvorsitzende Latif Hamamiyeh Al-Homssi begrüßte die etwa 50 Bürgerinnen und Bürger im Bürgerhaus Höringhausen. Erfreut zeigte er sich über die zahlreichen Teilnehmer, die trotz der hohen Temperaturen der Einladung gefolgt waren. Er bekräftige die Bedeutung der politischen Diskussion für unsere Demokratie und wies darauf hin, dass sich unser Umfeld im Wandel befindet. Hamamiyeh Al-Homssi: „Die Zeitenwende betrifft viele Lebensbereiche und wird jede und jeden von uns in die Pflicht nehmen. Nur gemeinsam können wir unsere Demokratie, unsere Freiheit, unsere Umwelt und unseren Wohlstand sichern.“
Die Zuhörer lauschten danach gespannt dem Impuls von Michael Roth MdB. Er berichtete von den Herausforderungen, welche die sogenannte „Zeitenwende“ im politischen Berlin mit sich bringt. Russlands völkerrechtswidriger Angriffskrieg richtet sich nicht nur gegen die Ukraine sondern hat enorme Konsequenzen für Europa und die ganze Welt. Michael Roth erläuterte, warum es notwendig ist, die Ukraine zu unterstützen und warum man von dem alten SPD-Grundsatz „Frieden schaffen ohne Waffen“ abgerückt ist. Deutschland und Europa müssten ihre Sicherheitspolitik völlig neu ausrichten. Mit anschaulichen Beispielen wurden den Zuhörern die globalen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Zusammenhänge der derzeitigen Lage verdeutlicht. Zitat Michael Roth: „Wenn dem russischen Imperialismus in der Ukraine kein Stoppschild gesetzt wird, dann werden weitere Kriege im östlichen Europa folgen.“
Im Anschluss ging es in einen offenen Austausch mit den Anwesenden. Michael Roth stellte sich den vielen Fragen der Zuhörer. Es ging grundsätzlich um die deutsche Außenpolitik, aber unter anderem auch um Fragen zur Innen-, Energie- und Gesundheitspolitik. Abschließend überreicht Hamamiyeh Al-Homssi im Namen der SPD-Ortsvereine ein Präsent aus regionalen Produkten an den Gast und schloss mit der Aufforderung zu einer neuen Debattenkultur nicht nur in Europa, Berlin und Wiesbaden, sondern auch in der Lokalpolitik vor Ort auf: „Wir sind uns unserer Pflicht bewusst Räume des Austausches und der politischen Bildung zu schaffen. Deswegen wollen wir zukünftig mehr von diesen Formaten anbieten. Lasst uns im Gespräch bleiben.“ Bei einem kühlen Getränk und Gegrilltem endete dieser sehr interessante Vortragsnachmittag.