Korbach erhält Ausgleich für Gewerbesteuerverluste in der Corona-Krise

Bescheidübergabe durch Staatssekretär Deutschendorf

Korbach(pm). Korbach erhält mehr als 2,8 Millionen Euro als Ausgleich für Gewerbesteuereinnahmen, die aufgrund der Corona-Pandemie ausgeblieben sind. „Die Summe zeigt, wie sehr Korbach von der Corona-Krise getroffen wurde und wie notwendig die Unterstützung ist“, sagte Staatssekretär Jens Deutschendorf am Donnerstag bei der Übergabe des Bescheids an Bürgermeister Klaus Friedrich. „Land und Bund unterstützen Hessens Kommunen mit mehr als 1,2 Milliarden Euro, um Corona-bedingte Ausfälle der Gewerbesteuer auszugleichen. Sobald das Geld des Bundes da ist, wird es zusammen mit den mehr als 660 Millionen Euro des Landes an die Kommunen überwiesen.“

Finanziert wird diese Hilfe aus dem Sondervermögen Hessens gute Zukunft sichern.„Für das Land Hessen ist der Anteil von mehr als 660 Millionen Euro eine gewaltige Summe“, betonte Deutschendorf. „Doch auch die Folgen der Corona-Pandemie für Städte und Gemeinden sind enorm. Wir unterstützen die Kommunen, damit diese ihre Leistungen für Bürgerinnen und Bürger aufrechterhalten können. Damit handeln wir gleichermaßen besonnen wie beherzt“, so der Staatssekretär. Zugleich unterstütze das Wirtschaftsministerium mit verschiedenen Förderprogrammen und Angeboten des Neuen Hessenplans die hessischen Unternehmen und die regionale Wirtschaft.

„Die Corona-Pandemie hat die Kommunen in Bedrängnis gebracht, da wichtige Steuereinnahmen von jetzt auf gleich weggebrochen sind“, erklärte Bürgermeister Klaus Friedrich. „Dies gilt u. a. für die Gewerbesteuer. Städte und Gemeinden sind wichtiger Konjunkturmotor für die Region. Ein Einbruch an dieser Stelle hätte nachhaltige Folgen für die heimische Wirtschaft und die Bevölkerung. Mein Dank gilt der schnellen und unbürokratischen Unterstützung durch die Landesregierung.“ In diesen Tagen überreichen weitere Mitglieder der Hessischen Landesregierung Festsetzungsbescheide über die individuellen Ausgleichszahlungen an Kommunen in Hessen und informieren sich bei dieser Gelegenheit über die aktuelle Situation vor Ort. Kommunen, die ihre Bescheide nicht persönlich ausgehändigt bekommen, erhalten diese per Post. Eine Übersicht, wie viel Geld die einzelnen Kommunen in Hessen erhalten, finden Sie unter gutezukunft.hessen.de

Hintergrund:
Mit dem Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz hat das Land das Sondervermögen Hessens gute Zukunft sichern eingerichtet. Es soll Hilfen zur Beseitigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanzieren und weitere Schäden verhindern. Dafür können in den kommenden Jahren bis zu 12 Milliarden Euro an Krediten aufgenommen werden, auch um milliardenschwere Steuerausfälle des Landes und teilweise der Kommunen auszugleichen. Kommt Hessen besser durch die Krise, wird weniger Geld benötigt. Mit der Rückzahlung beginnt Hessen so oder so bereits im kommenden Jahr.

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