Von Andreas Salzmann
1. Die Europäische Union ist keine Demokratie,denn die politische Willensbildung geht nicht vom Volke aus.Sie geht von oben aus,wie in der Monarchie.
– 85% der Gesetze machen nie gewählte Brüsseler Kommisare.
– Das Europäische Parlament ist kein Parlament,denn es gibt kein EU-Volk,das dieses Parlament vertreten könnte.
– Es gibt keine Europäische Staatsbürgerschaft und kein EU-Wahlrecht: Malta und Luxemburg haben 5 Sitze ; danach müsste die Bundesrepublik Deutschland 100 Sitze haben.
– Es gibt keine EU-Verfassung: die sogenannte Lissabon-Verfassung wurde in Plebisziten von Franzosen und Niederländern abgelehnt (2005 und 2006).Danach gab das EU-Establishment die Verfassungsfrage auf !
– Es gibt einen Europäischen Staatsanwalt,aber keinen Staat dazu.
Die EU ist kein Staat, und nur Staaten können Gesetze machen.Die Völker Europas haben auch nie beschlossen,das sie eine EU und eine EURO-Währung haben wollen.Das Europäische Parlament kann keine Regierung tragen,es hat keine Opposition und kennt keine Gewaltenteilung. – Das alles steht im “Lissabon-Urteil” des Bundesverfassungsgerichtes vom 30.6.2009.
Alle 5 Jahre darf der Bürger dieses rechtlose Parlament wählen.Weitere Wahlmöglichkeiten für Europa hat er nicht. DAS ist das ENDE DER DEMOKRATIE,denn immer mehr Rechte gehen von den Staaten auf die EU über.Bürger werden so Untertanen und bemerken das nicht.
Das EU-Konstrukt ist eine Erfindung der USA.Es ist ein Instrument der sogenannten Globalisierung (Weltherrschaft).
2. Grundsätzlich soll die EU Vorbehalte gegen Russland haben.Washington wünscht “Kalten Krieg” bis Feindschaft zu Russland und China,denn deren Kooperation würde sofort die US-Herrschaft über Europa und die Welt zunichte machen.Die EU wurde von General und Präsident Eisenhower (Sieger des zweiten Weltkrieges) entworfen,zusammen mit den Brüdern Dulles (US Außenminister und CIA-Direktor), John Foster Dulles und Alan Dulles.Die EU dient dem US-Establishment.
