Dr. Daniela Sommer (SPD): Flächendeckende Verstetigung in hessischen Kommunen steht noch aus
Wiesbaden/Landkreis Waldeck-Frankenberg(nh). Dr. Daniela Sommer, Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, stellte eine parlamentarische Initiative mit Kollegen Gnadl und Merz zum Modellprojekt „Familienstadt mit Zukunft“, das bis Ende 2015 neben Büdingen auch in Frankenberg umgesetzt wurde. Sommer selbst schrieb im Auftrag der Stadt Frankenberg das Konzept und fungierte nach erfolgreicher Bewerbung bis 2010 als Projektkoordinatorin und Leiterin des Familienbüros. „Frankenberg ist Vorbild in der Schaffung und Stärkung familienfreundlicher Rahmenbedingungen. Darauf können wir stolz sein. Die familienorientierten Angebote sowie das gemeinsame Vorgehen der Akteurinnen und Akteure vor Ort stellten sich dabei als Erfolgsfaktoren heraus und wurden in weiteren Förderprogrammen des Landes einbezogen. Leider nennt die Landesregierung keine konkreten Maßnahmen, wie andere hessische Kommunen von den Erfahrungen des Modellprojektes profitieren können. Das ist bedauerlich.“ Das Land Hessen stellte über die Projektlaufzeit von zehn Jahren für die beiden Modellstädte insgesamt 10 Millionen Euro inklusive einer wissenschaftlichen Begleitung zur Verfügung. In Frankenberg sei durch Netzwerkprojekte, gezielte Öffentlichkeitsarbeit sowie unterstützende Marketingmaßnahmen und Aktionen ein familienfreundliches Klima erzeugt worden. Zudem könne ein Anstieg der Geburtenrate beobachtet werden. Vielfältige Angebote seien verankern wurden. „Prominentes Beispiel dafür ist die Etablierung der Einkaufskinderbetreuung, die ab 1. Januar 2016 von ihrer ehemaligen Mitarbeiterin als selbständiges Unternehmen weitergeführt wird. Auch die Ernährungs- und Bewegungsangebote in den Kindertagesstätten sowie die Stadtteil- und Jugendarbeit konnten verstetigt werden. Insgesamt können daher sowohl die Eltern- und Familiennetzwerke als auch eine familienfreundliche Infrastruktur in Frankenberg gefestigt werden.“ Der Sozialminister spricht sich in der Beantwortung der parlamentarischen Initiative für einen konsequenten Blick auf die Familienorientierung in Hessen aus und kündigt die Einberufung einer Kommission „Hessen hat Familiensinn“ mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Parlament, der Regierung, Wirtschaft, Verwaltung, den Kirchen und Religionsgemeinschaften, Verbänden, Medien sowie privaten Initiativen an. „Im Rahmen dessen sollen praktisch anwendbare Handlungsempfehlungen für mehr Familienfreundlichkeit ausgearbeitet werden. Ich bin gespannt, ob das erklärte Ziel, die Kinder- und Familienfreundlichkeit in Hessen weiter voranzubringen, tatsächlich umgesetzt werden kann oder ob es nicht weiterer Maßnahmen bedarf. Denn über die Aussage hinaus, dass die Ergebnisse des Modellprojekts Familienstadt mit Zukunft als Best Practice für hessische Kommunen genutzt werden können, nennt der Sozialminister nichts – gar nichts. Dabei sind viele Ideen und Handlungsempfehlungen entstanden und könnten bereits jetzt genutzt werden. In diesem Kontext stelle ich mir unter Nachhaltigkeit etwas anderes vor. Ich hätte mir einen Ansatz gewünscht, der der Nachhaltigkeit und Verstetigung der Projekte sowie einer Strategie zur Übertragbarkeit auf weitere hessische Städte und Gemeinden besser Rechnung getragen hätte. Das wäre für die Familienstädte, Frankenberg und Büdingen, aber auch für alle anderen Kommune in Hessen sinnvoll gewesen.“, sagt Dr. Daniela Sommer abschließend.
