Zahlungsverzögerung bei HartzIV nur Panikmache?

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Altenlotheim. Ab. 1. April 2014 wollen die Jobcenter auf eine neues Software für die Leistungsberechung umstellen. Die Umstellung der Software 2005 waren von etlichen Problemen begleitet und führte dazu, dass Leistunsgempfänger teilweise mehrere Monate auf einen Bescheid oder gar die Leistung, die Grundsicherung, warten mussten.

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk warnte der Vorsitzende der Personalräte in den Jobcentern Uwe Lehmensiek:”Wegen einer Software-Umstellung bei den Jobcentern könnte es im April zu Problemen bei der Auszahlung von Hartz-IV-Leistungen kommen. Betroffen seien vor allem die Ballungsräume und Großstädte. Es gehe um vier Millionen Empfänger und deren Kinder.” Und auch die Deutschen Wirtschafts Nachrichten nahmen das Interview zum Anlaß: “Neue Software: Millionen Hartz-IV-Empfängern droht Zahlungs-Stopp lautete die reisserische Artikelschlagzeile.

Eder-Dampfradio fragte zu diesem Thema Reinhold Lohmar, Geschäftsführer des Jobcenter Waldeck-Frankenberg. Lohmar:” Ich kann weder dem Artikel in den Deutschen Wirtschaftsnachrichten zustimmen, noch sehe ich die angedeutete immanente Gefahr von Zahlungsunterbrechungen.” Reinhold Lohmar weiter:”Anders als bei der Umstellung zum 1.1.2005 erfolgt hier nicht termingebunden eine Umstellung zu einem bestimmten Stichtag, sondern eine sukzessive, auf den Zeitraum eines Jahres verteilte Umstellung. Hier bei uns im Jobcenter ab August/September.” Die Umstellung geht auch nicht wie 2005 mit einer grundlegenden Rechts- und Systemänderung einher. Das auch bisher angebundene Zahlbarmachungssystem bleibt unverändert. Lediglich das Programm zur rechnerischen Feststellung der Leistungshöhe wird den aktuellen Anforderungen und Bedürfnissen einer kundenorientierten Bearbeitung folgend auf ein neues Verfahren umgestellt. Nicht zuletzt aufgrund der langen Vorlaufzeit für Entwicklung und den bereits seit 2011 stattfindenden Tests sowie der ersten Zwischenergebnisse der „Pilot-Jobcenter“ und der sukzessiven einjährigen Umstellungsphase für den Echtbetrieb sieht der Geschäftführer des Jobcenter Waldeck-Frankenberg nicht das im Artikel der „Deutschen Wirtschafts Nachrichten“ gezeichnete Szenario. “Es ist aus meiner Sicht vollkommen überzogen und allenfalls dazu geeignet, die Leistungen der Grundsicherung und insbesondere die der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Misskredit zu ziehen”, Reinhold Lohmar abschließend.

Der örtliche Projektverantwortliche für die Software-Umstellung, Ulrich Hiemer, betonte gegenüber Eder-Dampfradio:” Es wird keine Zahlungsausfälle geben, denn während der 9 Monate der Umstellungsphase läuft das alte System weiter.

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