Hessischer Landtag – Vizepräsidenten

von Manfred Weider

Vorausschicken muss ich, das meine Informationen aus den Medien stammen. Warum schicke ich dies voraus? Weil ich nicht weiß, ob dort alle wichtigen Informationen auch genannt werden. Die Wahl der Vizepräsidenten im Rahmen die Konstituierung des neuen hessischen Landtages habe ich mit Spannung verfolgt. Es war mir aber klar, dass ein fünfter Vize hinzu kommt. Aus meinem Demokratieverständnis auch die richtige Entscheidung. Jeder soll hier vertreten sein. Jeder Vize erhält zusätzlich das Monatsgehalt eines Mitarbeiters. Es sollen 1850,00 EUR sein. Warum solch ein hoher Betrag gezahlt wird ist mir ein Rätsel. Sicher stellt keiner der Vize eine Kraft für diese Tätigkeit ein. Auf jeden Fall ist dieser Betrag zu hoch und unangemessen. Wie oft wird denn jeder der fünf Vize als solcher gefordert? Um Demokratie und Kosten in Einklang zu bringen gibt es ja eine Möglichkeit. Wenn jeder der Vize 500.- EUR im Monat zusätzlich bekommt, was meiner Ansicht nach noch zuviel ist, würde der Steuerzahler mit 2500,00 EUR im Monat statt 9250,00 EUR belastet. Mit 1480,00 EUR im Monat wäre es kostenneutral. Von solch einem Vorschlag habe ich aber nichts lesen oder hören können. Es sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass solch ein Amt als Ehrenamt verstanden wird. Nun wird die Eigenversorgung der Abgeordneten als hohes Ziel gleich zu Beginn der Legislaturperiode verfestigt.

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