13 Mai, 2024
Nicht bloß die Anzahl, sondern auch die politische Bedeutung von Kernwaffen wächst international, mit Folgen für die deutsche Sicherheit. In Europa hat Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine unter dem Schild nuklearer Drohgebärden die größere Rolle von Kernwaffen in einer stärker von Rivalitäten und Gewalt geprägten Weltordnung einer breiten Öffentlichkeit vor Augen geführt. Moskaus Handeln stellt bestehende Prinzipien der internationalen Nuklearordnung – etwa die Konzepte des atomaren Tabus und des verantwortungsvollen Umgangs mit Kernwaffen – in Frage. Dies stellt erhöhte Anforderungen an die Politik der NATO zur Eskalationsvermeidung, wirft Probleme für die nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung auf und steigert den Bedarf für nukleare Risikoreduzierung. Gleichzeitig verändert sich in Asien das atomare Kräfteverhältnis. China rüstet hier massiv auf. Die bisherige Sicherheitsarchitektur in der Region, die sich auf die US-Militärallianzen der USA stützt, gerät dadurch immer stärker unter Druck. Da sich an der überragenden Bedeutung von Ostasien in der US-Globalstrategie auch unter Biden und infolge des Ukrainekriegs nichts geändert hat, wirft die Entwicklung in Asien für die Europäer die Frage auf, wie sich Chinas regionale Ambitionen auf das militärische Engagement der USA in Europa und damit auf Deutschlands Sicherheit auswirken könnten.
