Frankenberg(nh). Der CDU-Stadtverband Frankenberg lädt seine Mitglieder zu einem Informationsbesuch in dem neuen Hettich-Unternehmensbereich Castwerk ein. Der Besuch findet am Dienstag, dem 13. Juni 2017, um 17 Uhr, statt. Anmeldungen nimmt die CDU-Geschäftsstelle unter 06451-26028 (bitte auf den Anrufbeantworter sprechen) entgegen.
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CDU und Junge Union besuchten Burgwald-Kaserne
Vorsitzender Thomas Müller: „Die Bundeswehr gehört zu Frankenberg“ Frankenberg(nh). Die Frankenberger Stadtverbände von CDU und Junger Union haben ihre Mitglieder zu einem gemeinsamen Informationsbesuch beim Bataillon für Elektronische Kampfführung 932 in der Burgwald-Kaserne eingeladen. Dort wurden die Besucher vom stellvertretenden Bataillons-Kommandeur Oberstleutnant Thorsten Eversberg empfangen und über Lage und Auftrag der Frankenberger Soldaten unterrichtet. Derzeit sind etwa 650 Soldaten in der Burgwald-Kaserne stationiert. Hauptauftrag des Bataillons ist die mobile Fernmeldeaufklärung. Oberstleutnant Eversberg berichtete, dass auch die Eloka-Truppe strukturellen Änderungen unterliege. So werde die gesamte, dem Kommando Strategische Aufklärung unterstehende und der…
Weiter lesenFürstenberger Weidenhof setzt Maßstäbe
MdB Thomas Viesehon(CDU) besichtigt landwirtschaftlichen Betrieb Fürstenberg(nh). Beim Besuch des Weidenhofes der Familie Buckert im Lichtenfelser Stadtteil Fürstenberg konnte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Viesehon von der Leistungsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft überzeugen. Der 25-jährige Agraringenieur Anton Buckert hatte den Wahlkreisabgeordneten Anfang des Jahres in Berlin im Rahmen eines mehrwöchigen Top-Kurses der landwirtschaftlich ausgerichteten Andreas-Hermes-Akademie kennengelernt und ihn auf den heimischen Familienbetrieb eingeladen. Gemeinsam mit seinem Vater Gerhard stellte er nun Viesehon, der selbst aus einem Vollerwerbsbetrieb stammt, bei einem Rundgang die einzelnen Bereiche und Anlagen des Betriebes vor. Neben den Stallungen,…
Weiter lesenKreistag Waldeck-Frankenberg: Ablehnungen der AfD-Anträge entbehren jeder Grundlage
Nolte: Erschreckende Unkenntnis der Landtagsabgeordneten Frankenberg(th/tn). Mit Unverständnis reagiert die Kreistagsfraktion der AfD auf die Begründungen, mit denen die übrigen Parteien ihre Anträge in der jüngsten Kreistagssitzung abgelehnt hatten. Dazu Jan Nolte, Fraktionsvorsitzender der AfD: „Man muss sich doch schon sehr wundern, wenn Landtagsabgeordnete von CDU und Grünen behaupten, dass das Land nichts mit einer Kostenerstattung für die Unterbringung von Asylbewerbern zu tun habe.“ Nolte bezeichnet diese Unkenntnis „erschreckend“, schließlich sei die Frage der Kostenerstattung im Landesaufnahmegesetz klar geregelt. Nolte weiter an die Adresse von Claudia Ravensburg (CDU) gerichtet: „Wenn doch…
Weiter lesenMichael Behrendt will für die PIRATEN in den Bundestag
Piratenpartei Kassel und Waldeck Frankenberg stellt Direktkandidaten für die Bundestagswahl auf Korbach/Kassel(nh). Die Mitgliederversammlung der Piratenpartei im Wahlkreis 167 Waldeck stellte den 45-jährigen Bürokaufmann aus Korbach als Direktkandidaten für die Bundestagswahl auf. Einstimmig beauftragten sie ihn, Kurs auf Berlin zu setzen. Michael Behrendt wurde außerdem schon im Januar auf Platz 9 der Landesliste der Piratenpartei Hessen gewählt. „In Zeiten, in denen ein Überwachungsgesetz nach dem anderen von der Großen Koalition beschlossen wird, braucht es die Piratenpartei als demokratische Alternative mehr den je! Auf jeden Anschlag wird seitens der Regierung mit einer noch weitergehenden Beschneidung der Bürgerrechte reagiert. Deutschland befindet…
Weiter lesenPflegebedürftige müssen die zustehenden Leistungen erhalten
Wiesbaden(nh). Durch das Erste Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz, PSG I) haben seit dem 1. Januar 2015 alle Pflegebedürftigen einen Anspruch auf zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen. Pflegebedürftigen wird seit dem 1. Januar 2017 ein erhöhter Betrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich für die Inanspruchnahme der gesetzlich festgelegten sogenannten zusätzlichen Betreuungs- und Entlastungsleistungen erstattet. Das Bundesgesetz hat die Regelung für diese Leistungen auf Landesebene delegiert. Bisher aber hat die Landesregierung die bestehende Rechtsverordnung noch nicht an die Gesetzesänderung angepasst. Die…
Weiter lesenCDA-Waldeck-Frankenberg mit neuem Vorsitzenden
Korbach(nh). Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) Waldeck-Frankenberg hat einen neuen Kreisvorsitzenden. Wilfried Arnold aus Willingen-Usseln wurde in einer Mitgliederversammlung gewählt. Arnold, der seit Jahrzehnten in der CDA aktiv ist, freut sich auf die neue Aufgabe. Ér will die Interessen der Arbeitnehmer in der CDU insbesondere bei der Digitalisierung der Wirtschaft aber, aber auch für sozialpolitische Themen und Fragestellungen wie Rentenfragen, und Chancengleichheit von Kindern in der Gesellschaft eintreten. Arnold löst damit Tobias Scherf an der Spitze der Christlich-Sozialen ab, der seit 2009 den Kreisverband führte. Scherf leitet seit 2015 den Bezirksverband Nordhessen und…
Weiter lesenSozialminister bewegt sich nur zaghaft Richtung modernem Arbeitsschutz
Weitere Anreize zur Gesundheitsförderung in Betrieben nötig Wiesbaden(nh). Dr. Daniela Sommer, stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, kommentiert die Aussagen zu Gesundheitsförderung in Betrieben von Sozialminister Grüttner (CDU) am Dienstag in seiner Regierungserklärung wie folgt: „Ich freue mich, dass sich das Land Hessen endlich dem Gesundheitsmanagement in Betrieben widmet und kleine und mittelständische Unternehmen künftig noch gezielter dabei unterstützen will, die Arbeitsplätze sicherer und gesünder zu gestalten. Gesundheitsförderung und Prävention sind gerade am Arbeitsplatz wichtig, da dort ein großer Teil des Alltags stattfindet. Im Rahmen der Beantwortung einer entsprechenden…
Weiter lesenKinderförderungsgesetz bringt mehr Bürokratie aber keine Personalsicherheit
Bad Wildungen(nh). Die Abgeordnete Dr. Daniela Sommer(SPD) hat sich gemeinsam mit Genossinnen und Genossen sich mit dem Bad Wildunger Bürgermeistern und Kindertagesstättenträger zum Kinderförderungsgesetzes (KiföG) beraten und eine gemeinsame Bilanz gezogen. Dr. Sommer sagte: „Die Kita-Leitungen müssen sich mit äußerst komplizierten Zuschussregelungen, Personalbedarfs- und Gruppengrößenberechnungen beschäftigen. Das KiföG-System wird zu Recht als bürokratisch empfunden, die dafür aufzuwendende zusätzliche Zeit fehlt für die pädagogische Arbeit. Es fallen Zuschüsse weg, wenn Plätze, aus welchen Gründen auch immer, nicht besetzt werden können. Es gibt mehr befristete und mehr Teilzeitverträge, weil der schwankende Personalbedarf…
Weiter lesenFDP Waldeck-Frankenberg: Warum noch mehr Kreisbeigeordnete?
Dieter Schütz (FDP): „Die so genannte Große Kreiskoalition will den Kreisausschuss vergrößern. Dies ist aus Sicht der FDP-Fraktion nicht notwendig und zeugt von Misstrauen zwischen SPD und CDU“ Korbach(nh). Friedhelm Pfuhl (FDP) erläutert: „Der Kreisausschuss, bestehend aus dem Landrat als Vorsitzendem, dem Ersten Kreisbeigeordneten als hauptamtlichen Vertreter sowie zehn ehrenamtlichen Kreisbeigeordneten ist das Kollegialorgan, welches die laufende Arbeit der Kreisverwaltung überwacht“. Aktuell stellen die SPD und die CDU jeweils drei KA-Mitglieder und die FWG, die FDP, die Alternative für Deutschland und die Grünen, nach Weggang des bisherigen EKB Deutschendorf, jeweils einen…
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