Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigt Kostenübernahme der Flugsicherung Kreis Paderborn(krpb). Der Airport Paderborn/Lippstadt kann auf finanzielle Unterstützung seitens des Bundes hoffen: Der Haushaltsausschuss des Bundestages habe grünes Licht für eine mögliche Übernahme der Flugsicherungskosten für den OWL Flughafen Paderborn-Lippstadt gegeben, teilte der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Carsten Linnemann in einer Pressemitteilung mit. Eine entscheidende Hürde dafür sei genommen. „Das ist ein gutes und richtiges Signal für unseren Flughafen, für unsere Region. Wir sehen uns in unseren Bemühungen für faire Wettbewerbsbedingungen und funktionierende Infrastruktur unterstützt“, betont Landrat Manfred Müller. „Mit einem solchen finanziellen Engagement…
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Dehringhausen – Freienhagen: Sperrung wegen kurzfristigen Baumfällarbeiten
Bad Arolsen(pm). Hessen Mobil muss in den kommenden Tagen an der L 3038 zwischen Dehringhausen und Freienhagen kurzfristig Baumfällarbeiten durchführen. Hierzu muss der Abschnitt am 19. und 20. November 2019 jeweils von 08:00 Uhr bis 16:00 Uhr für den Verkehr gesperrt werden. Die Umleitung führt über Sachsenhausen und Höringhausen. Die Umleitung ist in beiden Richtungen ausgeschildert. Hessen Mobil bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis für die notwendige Maßnahme sowie die damit verbundenen verkehrlichen Einschränkungen.
Weiter lesenMehr Geld für die Mehrgenerationenhäuser Alte Schule e.V. in Bad Wildungen und Bahnhof Hümme
Berlin(pm). In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wurde in der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen, die Finanzmittel für die bundesweit 540 Mehrgenerationenhäuser aufzustocken. Davon profitieren auch die Mehrgenerationenhäuser Alte Schule e.V. in Bad Wildungen und Bahnhof Hümme im Wahlkreis der SPD-Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher. Dazu erklärt Esther Dilcher: „Der Einsatz im Haushaltsausschuss hat sich wirklich gelohnt. Aus den Gesprächen vor Ort weiß ich, dass die Mehrgenerationenhäuser in meinem Wahlkreis unter dem jahrelang starren Zuschuss litten. Die Mehrgenerationenhäuser sind eine wichtige Anlaufstelle und bieten vielfältige Möglichkeiten, um sich zivilgesellschaftlich zu…
Weiter lesenTarifverhandlung: Hessens Busunternehmer ratlos
LHO erinnert an vereinbarte „Preisgleitklausel“: Planungssicherheit statt Streiks Wiesbaden / Frankfurt / Gießen(pm). Hessische Busunternehmer sind ratlos: Sie können die Wünsche der Gewerkschaft „Verdi“ in den laufenden Tarifverhandlungen nach Kostensteigerungen von über 40 % weder nachvollziehen noch bezahlen. Ihr Angebot: In den kommenden vier Jahren sollen Busfahrerinnen und -fahrer rund 15,5 Prozent mehr Lohn erhalten, eine Steigerung beim Ecklohn auf dann 15,60 €. Dies hat der Landesverband Hessischer Omnibusunternehmer (LHO) der Gewerkschaft Verdi in der jüngsten Verhandlungsrunde am Donnerstag angeboten. Der LHO will mit diesem Angebot ein starkes Signal für…
Weiter lesenPolizeidirektion Marburg-Biedenkopf unter neuer Leitung
Amtseinführung von Polizeidirektorin Gaby Häuser durch Polizeipräsident Bernd Paul Marburg-Biedenkopf(ots). Gaby Häuser heißt die neue Leiterin der Polizeidirektion Marburg-Biedenkopf.Die Polizeidirektorin löst den Leitenden Kriminaldirektor Bodo Koch ab, der einem Ruf des Landespolizeipräsidiums in das Referat für Informationsstrategie und -technik der Polizei folgte. Polizeipräsident Bernd Paul begrüßte die neue Leiterin der Polizeidirektion Marburg-Biedenkopf und führte sie am 14. November in ihr neues Amt ein. „Gaby Häuser ist seit 2016 in verschiedenen Führungsfunktionen im Polizeipräsidium Mittelhessen tätig. Marburg ist ihr zudem als ehemalige Leiterin der Direktion Verkehrssicherheit/Sonderdienste, zu der auch der Regionale…
Weiter lesenLahn-Eder-Radweg bald ohne Lücke
Burgwald erhält Zuschuss für Ausbau Wiesbaden(pm). Mit rund 71.000 Euro unterstützt das Land die Gemeinde Burgwald beim Lückenschluss des Lahn-Eder Radweges. Dies teilte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir am Mittwoch in Wiesbaden mit. Die Gesamtausgaben für das Projekt belaufen sich auf rund 113.000 Euro. Zwischen Burgwald und Wiesenfeld weist der Lahn-Eder-Radweg eine nicht ausgebaute Lücke auf. Dieser rund 650 Meter lange Abschnitt soll jetzt asphaltiert und drei Meter breit ausgebaut werden. Der Lahn-Eder-Radweg dient der Naherholung und wird touristisch genutzt, unter anderem als Verbindung der Radfernwege Eder-Radweg und Lahntal-Radweg. Die…
Weiter lesenSieg der Piraten im Rechtsstreit gegen den VSGE
Frankfurt(pm). In einem Urheberrechtsstreit mit dem Verband zum Schutz des geistigen Eigentums hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main zu Gunsten der Piratenpartei Hessen entschieden. Es begann im Dezember 2016. Die Piratenpartei Hessen wurde durch anwaltliches Schreiben vom Verband zum Schutz des geistigen Eigentums, kurz VSGE, wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt. Der Grund: Die falsche Kennzeichnung eines durch die Creative-Common-Lizenz geschützten Bildes. Die Forderungen der VSGE beliefen sich auf zukünftige Unterlassung, Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten. Am 06. Februar 2017 erhob die Piratenpartei Hessen gegen die VSGE negative Feststellungsklage. Sie…
Weiter lesenSchredderplatz-Schließung in Anraff derzeit kein Thema
Annahmestopp von Bioabfällen des Landkreises sorgt für Irritationen Edertal/Bad Wildungen(Uli Klein). Eine Schließung des Schredderplatzes in Anraff ist derzeit kein Thema. Darauf weist Bürgermeister Klaus Gier in Zusammenhang mit der künftigen Entsorgung von Bioabfällen und Grünschnitt hin. Wegen des vom Landkreis für Mitte des kommenden Jahres angekündigten Annahmestopps von Grün- und Strauchschnitt in der Müllumladestation in Altwildungen, sei man in Sachen Bioabfall und Grünschnittentsorgung um eine einvernehmliche Lösung mit der Stadt Bad Wildungen bemüht. „Für den Betrieb des Schredderplatzes in Anraff liegt uns eine Genehmigung des Regierungspräsidiums vor. Womit wir…
Weiter lesenHangsicherungsarbeiten am Diemelsee – Vollsperrung zwischen Giebringhausen und Stormbrucher Brücke
Bad Arolsen/Diemelsee(pm). Hessen Mobil vollzieht in den kommenden Wochen umfangreiche Hangsicherungsmaßnahmen an der K 71 am Westufers des Diemelsees. Das bestehende Schutznetz auf dem Hang zwischen der Stormbrucher Brücke und dem Jugendzeltplatz wird um 350 m² erweitert. Zusätzlich wird entlang der Kreisstraße ein Steinschlag-Schutzzaun errichtet. Die Geologen aus dem Kompetenz-Center „Geotechnik“ von Hessen Mobil haben an dem betreffenden Hang eine fortschreitende Erosion festgestellt. Zum Schutz der Verkehrsteilnehmer vor Steinschlag müssen jetzt zusätzliche Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Das Schutznetz sieht aus wie ein überdimensionaler Maschendrahtzaun. Es ist jedoch deutlich stärker als die…
Weiter lesenDie Kriminalpolizei Korbach hat einen neuen Leiter
Korbach(ots). Der Leiter Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg, Kriminaldirektor Achim Kaiser, hat Polizeirat Marco Schweitzer am Montag in den Räumen der Polizeidirektion als neuen Leiter vorgestellt. Schweitzer tritt damit die Nachfolge von Kriminaloberrat Christian Golomb an, der nach fast genau drei Jahren in Korbach nach Kassel wechselt. Er wird dort eine andere Führungsfunktion übernehmen. Marco Schweitzer ist in seiner neuen Funktion gleichzeitig auch Vertreter des Direktionsleiters Achim Kaiser. Er begann seine polizeiliche Laufbahn 2002 an der Verwaltungsfachhochschule in Kassel. Nach erfolgreichem Abschluss des Studiums war er einige Jahre in Südhessen eingesetzt. 2012 kehrte…
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