Demographischen Wandel: Gemeinsames Landesgremium evaluieren und optimieren

Wiesbaden(nh). Der Hessische Landtag hat heute in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Landesregierung für ein gemeinsames Landesgremium zu den Anforderungen des demographischen Wandels bezogen auf die gesundheitliche Versorgung debattiert. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, gesundheitspolitische Sprecherin, nahm dazu Stellung: „Das Landesgremium, kann die Herausforderungen und Anforderungen des demographischen Wandels begleiten. Die Frage ist nur: Wie hat es das die letzten Jahre gemacht und welche Erfahrungen und Ergebnisse sind bis dato zu verzeichnen? “ Es stellt sich die Frage, ob Sozialminister Grüttner nach fünf Jahren Arbeit des Landesgremiums noch genauso wie 2012 urteilt, das es dieses Gremium überlast, weitere Experten mit in das Gesetz aufzunehmen. „Ist es nicht sinnvoll, relevante Partner im Gesundheitswesen einzubinden, wenn es um das Ziel einer verstärkten Vernetzung geht, um die bedarfsgerechte gesundheitliche Versorgung – und da zählen alle Fachgebiete dazu – in Hessen zu fördern?“, so Sommer. Die Sozialdemokratin erwartet wertvolle Erkenntnisse in der weiteren Auseinandersetzung und im Zuge der Anhörung zur Thematik, um zu eruieren, wie die Arbeit des Landesgremiums bewertet wird beziehungsweise evaluiert wurde und welche Änderungen notwendig sind. „Es wäre wichtig zu erfahren, inwiefern Beschlüsse und Konzepte konkret in der Umsetzung funktionieren, ob die Vorschaltfunktion des Gremiums trägt, welche Rolle das Gremium tatsächlich nach fünf Jahren bei der Bedarfsplanung und Sicherung der vertragsärztlichen Versorgung spielt und inwiefern Organisationen und Institutionen eingebunden worden sind, die keine originären Mitglieder sind. Wir brauchen eine Evaluation und Antworten auf all die Fragen, um das Landesgremium optimieren zu können! Darüber hinaus werden wir uns über unscharfe, missverständliche Formulierungen im vorgelegten Gesetzesentwurf – auch bezogen auf die Regelungen zur Berichterstattung, zu den Empfehlungen und der Umsetzung – unterhalten müssen“, sagte Sommer.  Viele Fragen sind noch offen, so dass eine wichtige Debatte mit dem gesundheitspolitischen Anliegen, eine zukunftssichere, flächendeckende und bedarfsgerechte Versorgung sicherzustellen, in der Ausschussarbeit erfolgen muss.