Waldeck-Frankenberg(nh). Mit Entschiedenheit widerspricht der Bundestagsabgeordnete Thomas Viesehon (CDU), der seit drei Jahren den Wahlkreis Waldeck als direkt gewählter Abgeordneter vertritt, der Bewertung seines Antwortverhaltens auf Bürgerfragen durch die Internetplattform abgeordnetenwatch.de. Hierbei war ihm die Note „mangelhaft“ gegeben worden, da er angeblich von 13 Fragen nur zwei beantwortet habe. Diese Auswertung sei schlichtweg falsch. „In den letzten zwölf Monaten hat mich lediglich ein Fragesteller über das Internetportal kontaktiert. Dieser hat auch eine Antwort von mir erhalten“, so der CDU-Abgeordnete. Dabei habe er statt der inhaltlichen Beantwortung über die Internetplattform auf die Möglichkeiten der direkten Kontaktaufnahme verwiesen. Bürger aus dem Wahlkreis könnten ihn auf vielfältige Weise unmittelbar erreichen. Am einfachsten gehe dies per Anruf, Mail, Brief oder Facebook-Nachricht. Zudem stehe er aber auch bei seinen vielen Öffentlichkeitsterminen zum Gespräch bereit und biete jährlich rund ein Dutzend gut genutzte Bürgersprechstunden an.
Während die Nutzung von abgeordnetenwatch.de gegen null tendiere, könne er über die anderen Kontaktwege jährlich hunderte von Fragen aus der Bürgerschaft direkt beantworten und fast täglich Fragen im persönlichen Gespräch klären. Daraus resultiert auch Viesehons klare Aussage: „Wer aus der falschen Bewertung des deutschlandweit tätigen Internetportals den Schluss zieht, mein Antwortverhalten sei mangelhaft, irrt gewaltig.“
Hintergrund
abgeordnetenwatch.de ist eine überparteiliche und institutionell unabhängige Internetplattform, die die Möglichkeit eröffnet, Abgeordnete verschiedener Parlamente öffentlich zu befragen. Sie wurde von Gregor Hackmack und Boris Hekele gegründet. Ihr Träger ist der eingetragene Verein Parlamentwatch.[1] Neben Fragen und Antworten sind berufliche Qualifikationen, Mitgliedschaft in Ausschüssen, anzeigepflichtige Nebentätigkeiten sowie das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen öffentlich einsehbar. Lokalzeitungen hatten unter der Überschrift „Zweimal ‚sehr gut‘, einmal ‚mangelhaft‘“ die Daten von abgeordnetenwatch.de in einem Artikel veröffentlicht.
