Frankenberg(nh). „Auch in diesem Jahr findet der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember statt. Er trägt dazu bei, auf die Lebenssituation der in Deutschland lebenden Menschen mit Behinderungen aufmerksam zu machen. Zugleich erinnert er an die gesellschaftliche Verpflichtung, umfassende Teilhabe, Gleichberechtigung und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen zu ermöglichen.“ Dies sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Neuschäfer.
In ihrem Wahlkreis -dem Frankenberger Land und in Bad Wildungen- leben viele Menschen mit Behinderungen, die täglich einen großen Teil an Hilfe und Zuwendung benötigten und am alltäglichen Leben teilhaben wollen. Weltweit leben eine Milliarde Menschen mit Behinderungen. Allein in Deutschland sind es rund 17 Millionen Erwachsene, die mit einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder chronischen Krankheit leben, davon 9,6 Millionen mit einer amtlich anerkannten Behinderung. „Die Lebensrealität vieler Menschen mit Behinderungen liegt jedoch weit entfernt von dem im Rahmen der UN-Behindertenrechtskonvention geforderten Idealzustand.“
Der SPD auf Bundesebene sei es gelungen, nahezu 20 Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen in dem zwischen CDU/CSU und SPD vereinbarten Koalitionsvertrag aufzunehmen. Verbesserungen werden in den Bereichen Bildung und Arbeit, Gesundheit und Pflege, Tourismus und Verkehr sowie Kultur und Sport angestrebt. Außerdem sollen die Schwerbehindertenvertretungen und Werkstatträte gestärkt und Frauenbeauftragte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen etabliert werden.
Geplant sei darüber hinaus die Reform der Eingliederungshilfe: Mit dem geplanten Bundesteilhabegesetz soll die Eingliederungshilfe zu einem modernen Teilhaberecht weiterentwickelt werden. Menschen mit Behinderungen sollen weiter aus der sozialen Nische der Bedürftigkeit herausgeholt werden und ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben führen können. Leistungen zur sozialen Teilhabe sollen daher zukünftig personenzentriert gestaltet werden. Eine Behinderung dürfe nicht zur Armutsfalle werden. Menschen mit Behinderung seien besonders häufig von Arbeitslosigkeit betroffen. Damit steige auch das Armutsrisiko signifikant.
Neuschäfer erhofft sich vom geplanten Bundesteilhabegesetz daher eine verbesserte Umsetzung der Selbstbestimmung, der Teilhabe und der Inklusion behinderter Menschen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention. Hierzu gehöre beispielsweise, dass Leistungen zum Ausgleich behinderungsbedingter Nachteile einkommens- und vermögensunabhängig gewährt werden sowie ein Bundesteilhabegeld eingeführt werde.
Hintergrund
Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung (auch: Internationaler Tag der Behinderten) ist ein von den Vereinten Nationen ausgerufener Gedenktag, der das Bewusstsein der Öffentlichkeit für die Probleme von Menschen mit Behinderung wachhalten und den Einsatz für die Würde, Rechte und das Wohlergehen dieser Menschen fördern soll. Nachdem die Vereinten Nationen das Jahr 1981 als das “Jahr der Behinderten” gefeiert hatten, wurde im Dezember 1982 ein Aktionsplan für die Belange behinderter Menschen entwickelt. Die Jahre 1983 bis 1993 wurden zum “Jahrzehnt der behinderten Menschen” ausgerufen. Zum Abschluss der Dekade verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution, in der der 3. Dezember als “Internationaler Tag der Behinderten” ausgerufen wurde. Er wurde erstmals im Jahr 1993 begangen. Im Dezember fand eine Umbenennung in den “Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung” statt.
