Haushaltsplanung 2015 verständlicher gestalten und konkrete Einsparungsziele einbauen
Frankenberg(nh). Die Liberale Fraktion in Frankenberg will den Schwerpunkt ihrer parlamentarischen Arbeit nach der Sommerpause auf die Finanzgestaltung der Stadt legen und regt fraktionsübergreifende Haushaltsgespräche an. In einem ersten Schritt bringt sie in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 18. September 2014 einen Fragenkatalog zum Haushalt 2015 ein. Nach dem Willen der Liberalen Fraktionen soll die Haushaltsplanung des nächsten Jahres für Bürgerinnen und Bürger verständlicher gestaltet und mehr konkrete Ziele zur Einsparung von Ausgaben eingebaut werden.
„Alle Fraktionen haben auf Antrag der Liberalen und Bürgerliste Frankenberg gemeinsam beschlossen, dass erstmals Ziele und Finanzkennzahlen für Produkte, Produktgruppen und Produktbereiche im Haushalt ausgewiesen werden“, führt Dr. Werner Pohlmann, Fraktionsvorsitzender der Liberalen Fraktion, an. „Leider ist bis einschließlich des Haushaltsplans 2014 nur sehr wenig umgesetzt worden. Im Bürgerinteresse wollen wir jetzt dafür Sorge tragen, dass mehr Kontrolle, Steuerung und Transparenz erreicht wird.“ In ihrer Anfrage an den Magistrat will die Liberale Fraktion wissen, welche Kennzahlen 2015 zusätzlich ausgewiesen und in welchen Teilhaushalten konkrete Ziele angegeben werden. Ebenfalls interessant ist, wie die weitere Planung der Verwaltung zur Ergänzung des Systems von Zielen und Kennzahlen aussieht. Die Liberale Fraktion fragt weiter, ob die Absicht bestehe, zur Formulierung von Zielen und Kennzahlen die Stadtverordneten einzubinden. Kommunale Entscheidungsträger benötigen Informationen, wie sich die von ihnen getroffenen Entscheidungen auswirken. Dafür bilden Finanzkennzahlen die Grundlage, denn die helfen, aussagekräftige Informationen zu gewinnen und wichtige Haushaltsentwicklungen frühzeitig zu erkennen. Auf diese Weise werden Chancen und Risiken der Finanzplanung transparent und eine Kontrolle und Steuerung der Ausgaben möglich.
