MdL Daniel May (GRÜNE) zur AfD Veranstaltung in Korbach: „Populismus, der nach Rechtsaußen führt“

MdL Daniel May (GRÜNE) kritisiert die AfD: „Populismus, der nach Rechtsaußen führt“

Wiesbaden/Korbach(nh). Der GRÜNEN Landtagsabgeordnete Daniel May (GRÜNE, Korbach) kritisiert die Aussagen der AfD auf einer Wahlkampfveranstaltung in Korbach. „Dass Deutschland wirtschaftlich massiv von der Gemeinschaftswährung EURO profitiert und dessen Abschaffung eine wirtschaftliche Krise und einen sprunghaften Anstieg der Arbeitslosigkeit zur Folge hätte, wird verschwiegen“, kommentiert May. Währungsschwankungen durch politisch motivierte Geldpolitik, wie sie früher betrieben wurde, seien Gift für die wirtschaftliche Entwicklung. „Es sollte doch klar sein, dass im Zeitalter der Globalisierung die europäischen Staaten auf sich allein gestellt auf Dauer nicht  konkurrenzfähig mit den USA oder China sein können“, betont Daniel May.

 

Mit seinen Äußerungen in Bezug auf den Euro verkennt Henkel die europapolitischen und die ökonomischen Realitäten. „Bei aller möglichen Kritik an den Institutionen der EU und dem EURO. Die Europäische Union und der EURO sind für mich ein sichtbarer Ausdruck für gelebte europäische Integration. Unser Ziel ist somit die Stabilisierung des EUROS und ein starker Zusammenhalt in der Eurozone. Wir wollen ein Europa, dass in der Krise zusammensteht und in dem die wirtschaftlich starken Staaten den Schwächeren helfen.“ Europa steht aus Sicht der Grünen insbesondere für Frieden und interkulturelles Zusammenleben.May wirft der AfD zudem vor, über große Teile ihres Politikansatzes bewusst zu schweigen. „Anscheinend ist es den AfD Funktionären vor Ort teilweise etwas peinlich wofür ihre Partei steht. Daher möchten wir darauf hinweisen, dass es sich hierbei um eine rechtspopulistische Partei handelt“, führt May weiter aus. Er verweist darauf, dass die AfD im Wahlkampf teilweise Slogans der NPD übernehme. Zudem schürten die Botschaften der Wahlplakate zum Teil wirtschaftliche und kulturelle Bedrohungsängste.

Des Weiteren sei die AfD ausweislich von Aussagen ihrer Funktionäre und Plakate gegen Klimaschutz und gegen Maßnahmen zur Gleichstellung von Männern und Frauen, wie Frauenquoten oder dem Gender-Mainstreaming. „Wessen Geistes Kind die AfD ist, wird vor allem aber deutlich, wenn sie sich über Kritiker äußert. Wenn Herr Henkel kritische Journalisten laut Presseberichten als „Systemmedien“ bezeichnet, übernimmt er eins zu eins den Sprachgebrauch von Extremisten. Er tut dies um anderslautende Meinungen als fremdgesteuert zu diskreditieren und eine begriffliche Nähe zu gleichgeschalteten Medien im totalitären System herzustellen. Dies ist ein unsäglicher Umgang mit der kritischen Berichterstattung, der tief in das Politikverständnis des Herrn Henkel und der AfD blicken lässt“, führt May weiter aus.

Genauso bezeichnend sei es, wenn Kritiker von ihm laut Medienberichten als „Schreibtischtäter“ bezeichnet würden, ein Begriff der im Zusammenhang mit totalitären Systemen geprägt wurde und laut Duden für „jemand, der von verantwortlicher Position aus ein Verbrechen o. Ä. vorbereitet oder veranlasst und von anderen ausführen lässt“ steht. „Und genauso ist es zu bewerten, wenn protestierende Jugendliche als „fehlgeleitet“ oder als „Fundamentalisten“ bezeichnet werden. Hier wird nicht mit Argumenten gestritten, sondern derjenige, der Kritik übt diskreditiert.“ Wenn man all dies zusammenziehe, habe sich der AfD Politiker Henkel „für den politischen Wettstreit disqualifiziert. Es zeigt sich stattdessen, dass bei der AfD Populismus, der nach Rechtsaußen führt, am Werk ist“, so May abschließend.

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