Kategorie: Politik

CDU-Stadtverband Frankenberg wählt neuen Vorstand

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Frankenberg(pm). Die Mitglieder des CDU-Stadtverbandes Frankenberg haben turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde Tom Luca Rampe mit einem starken Ergebnis von 95 Prozent der Stimmen erneut zum Vorsitzenden gewählt. Als stellvertretende Vorsitzende bestätigten die Mitglieder Katja Holzapfel-Weller und Christoph Müller in ihren Ämtern. Auf der Position des Schatzmeisters wurde Dirk Bressler wiedergewählt. Auch Johannes Müller wurde in seinem Amt als Schriftführer bestätigt. Neu in den Vorstand rückt Thomas Rampe als Mitgliederbeauftragter auf. Als Spitzenkandidat der Frankenberger Christdemokraten bei der Kommunalwahl, soll er unter anderem für die Vernetzung der Kandidaten…

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SPD-Kreistagsfraktion Waldeck-Frankenberg im Austausch mit dem Projekt Klimabonus

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Frankenberg(pm). Die SPD-Kreistagsfraktion Waldeck-Frankenberg hat sich in Frankenberg mit dem Projekt Klimabonus getroffen. Das Vorhaben, das in der Region Burgwald-Ederbergland und in Marburg umgesetzt wird, wird von Franziska Bender, Thomas Kohlstedt und Simone Postigo Perez getragen. Ziel des Projekts ist es, Klimaschutz mit lokaler Wirtschaftsförderung zu verbinden und damit zu einer nachhaltigen Entwicklung der Region beizutragen. Simone Postigo Perez stellte das Konzept des Klimabonus vor: Über den erfolgreich etablierten Klimafonds – gespeist aus öffentlichen und privaten Mitteln – konnten bis Mitte November Bürgerinnen und Bürger für konkrete Klimaschutzmaßnahmen belohnt werden. Dazu…

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Freie Demokraten wollen verkaufsoffene Adventssonntage ermöglichen

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Wiesbaden(pm). Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag unternehmen einen weiteren Vorstoß zur dringend erforderlichen Liberalisierung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes: „Wir wollen einen verkaufsoffenen Sonntag im Advent ermöglichen. Das stärkt den lokalen Einzelhandel und gibt den Kundinnen und Kunden mehr Möglichkeiten“, erklärt Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion. Die Freien Demokraten haben jetzt einen entsprechenden Gesetzentwurf (Drs. 21/3118) in den Landtag eingebracht und heute bei einer Pressekonferenz vorgestellt. Der Gesetzentwurf soll in der bevorstehenden Plenarrunde in erster Lesung beraten werden und könnte nach Beschlussfassung im kommenden Jahr greifen. „Der lokale Einzelhandel…

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Welt-AIDS-Tag: Gemeinsam gegen HIV – für Aufklärung, Respekt und Versorgung

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Wiesbaden(pm). Zum Welt-AIDS-Tag am kommenden Montag betont die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, die Bedeutung von Solidarität, Aufklärung und einer flächendeckenden Versorgung. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat erstmals 1988 den Welt-AIDS-Tag ausgerufen, der seither immer am 1. Dezember begangen wird. Das diesjährige Motto lautet: „Gemeinsam gegen HIV – für Aufklärung, Respekt und Versorgung“. Dazu sagte Daniela Sommer: „Der Welt-AIDS-Tag erinnert daran, wie wichtig es ist, Menschen mit HIV zu unterstützen, Diskriminierung abzubauen und den Zugang zu Prävention, Diagnostik und Therapie für alle sicherzustellen. Dank medizinischer Fortschritte können Menschen…

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SPD-Edertal gibt den Startschuss zur Kommunalwahl

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Edertal(pm). „Ich freue mich, dass wir eine vielfältige und gute Liste für Edertal aufstellen konnten. Es war für uns eine Herzensentscheidung alle Ortsteile so gut wie möglich repräsentieren zu können. Wir gehen in die Kommunalwahl mit einer starken Liste und einem starken Programm“, berichtet Flemming Lückel, Vorsitzender der SPD-Edertal. Andreas Schaake, Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat ergänzt: „Ich freue mich riesig über das Vertrauen der SPD-Edertal die Liste in 2026 anführen zu dürfen. Wir sind gut aufgestellt und ziehen alle an einem Strang. Alle Mandatsträger treten wieder an und wir konnten zu…

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Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen bedrohen Existenzen

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Frankenberg(pm). Die Rückforderungen von Corona-Soforthilfen bringen viele kleine Betriebe, Selbständige und Vereine erneut in große finanzielle Schwierigkeiten. Vor diesem Hintergrund hat sich die SPD-Fraktion der Stadt Frankenberg (Eder) mit Vertreterinnen und Vertretern des DEHOGA-Kreisverbands Waldeck-Frankenberg zu einem intensiven Austausch getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die zunehmend prekäre Lage vieler Gastronomen und Soloselbständigen, die in der Corona-Zeit mit kurzfristigen Soforthilfen unterstützt wurden – und nun mit Rückforderungen konfrontiert waren, die sich oftmals auf veränderte Auslegungen der Förderbedingungen stützen. Herr Christian Gerlach, Vorsitzender der DEHOGA in Waldeck-Frankenberg, beschrieb die Situation. Er zeigte…

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Gemeindepflege flächendeckend ausbauen

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Wiesbaden(pm). Gesundheits- und Pflegeministerin Diana Stolz betonte anlässlich des Austauschtreffens der hessischen Gemeindepflegerinnen und Gemeindepfleger am Dienstag in Wiesbaden die hohe Bedeutung der Gemeindepflege für Hessen: „Gemeindepflege bedeutet Nähe, Vertrauen und ein offenes Ohr für diejenigen, die Unterstützung brauchen, sich aber oft schwertun, um diese zu bitten. Die Gemeindepflegerinnen und -pfleger sind häufig die Ersten, die bemerken, wenn jemand nicht weiterweiß oder Hilfe benötigt“, so Stolz. „Deswegen ist es für uns eine Selbstverständlichkeit, dass wir keine zeitliche Lücke entstehen lassen. Die derzeit bestehenden Projekte wurden für 2026 verlängert.“ „Die frühzeitige und…

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Kai Schumacher führt Liste der Freien Wähler Korbach an

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Freie Wähler Korbach setzen auf Kontinuität mit neuen Impulsen Korbach(pm). Die Freien Wähler Korbach blicken optimistisch auf die Kommunalwahl 2026 und treten mit einer breit gefächerten Mannschaft an. Die verabschiedete Liste vereint langjährige Kommunalpolitik-Erfahrung mit neuen Impulsen, präsentiert durch ein engagiertes Team aus Stadt und Ortsteilen. „Unser Ziel ist es, sachorientierte Politik für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt zu machen. Wir sind frei von Parteidoktrin und haben einen klaren Blick auf die Themen, die Korbach bewegen“, erklärte Spitzenkandidat und langjähriger Fraktionsvorsitzender Kai Schumacher. Die Freien Wähler setzen Schwerpunkte auf…

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Kommunalwahl 2026: Kandidaten der CDU Frankenberg

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Frankenberg(pm). Zu einer Mitgliederversammlung der CDU zur Aufstellung der Kandidatenliste zur Kommunalwahl 2026 trafen sich die Mitglieder im Philipp-Soldan-Forum. Stadtverbandsvorsitzender Tom Luca Rampe begrüßte neben den Mitgliedern auch die Landtagsabgeordnete Claudia Ravensburg, die zur Versammlungsleiterin gewählt wurde und anschließend durch die weiteren Tagesordnungspunkte führte – insbesondere durch die Wahl der Kandidatinnen und Kandidaten. Im Zentrum der Mitgliederversammlung stand die Beschlussfassung einer Kommunalwahlliste der CDU Frankenberg. Die Kandidatenliste wurde einstimmig gewählt. Angeführt wird die Liste von Thomas Rampe (Röddenau), Dr. Jannik Schwebel (Frankenberg), Katja Holzapfel Weller (Viermünden), Rainer Hesse (Frankenberg), Christoph…

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Freie Demokraten wollen Kommunen wieder handlungsfähig machen

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Parteitag in Wetzlar ist Auftakt für Kommunalwahlkampf Wetzlar(pm). „In 113 Tagen ist Kommunalwahl. Die hessischen Kommunen sind in einer schwierigen Lage und die Liste der Probleme ist lang. Die Zahl der Aufgaben wächst, aber die finanziellen Mittel stagnieren. Wir Freie Demokraten wollen diese Probleme lösen“, erklärt Thorsten Lieb, Landesvorsitzender der FDP Hessen, beim heutigen Landesparteitag in Wetzlar. Der Parteitag ist Auftakt zum Kommunalwahlkampf und steht unter dem Motto „Hier ist, was zählt“. In ihrem mit großer Mehrheit beschlossenen Leitantrag machen die Freien Demokraten deutlich, dass sie an der Seite der…

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