Wiesbaden. Hessen setzt angesichts der anhaltenden Niedrigwassersituation auf den deutschen Binnenschifffahrtsstraßen das Sonn- und Feiertagsfahrverbot sowie die Samstagsfahrverbote nach der Ferienreiseverordnung für Lkw-Transporte als Ersatzverkehre, die aus dem Niedrigwasser resultieren, vorübergehend aus. Ab sofort sind geschäftsmäßige oder entgeltliche Beförderungen durch Lastkraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über 7,5 Tonnen sowie mit Anhängern hinter Lastkraftwagen, die Ersatzverkehre (einschließlich Leerfahrten) sind, die aus dem Niedrigwasser resultieren, vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot in Hessen und von den auf hessischem Gebiet betroffenen Samstagsfahrverboten der Ferienreiseverordnung bis einschließlich zum 31.08.2026 ausgenommen. Die Einhaltung der Vorgaben kann kontrolliert werden. Bestehende Regeln zum Arbeitsschutz sind hiervon unberührt.
„Das extreme Niedrigwasser auf dem Rhein belastet aktuell viele Betriebe. Lieferketten sind erneut gestört. Wir schaffen kurzfristig Entlastung. Die bestehenden Regeln werden mit Augenmaß flexibilisiert. Das schafft Spielraum für Unternehmen. Mit dem Vorgehen handeln wir pragmatisch und halten Lieferketten in einer außergewöhnlichen Lage stabil. Das sichert unsere Industrie. Diese Maßnahmen sollen kurzfristig helfen, ersetzen aber weder Klimaschutz noch Klimaanpassung. Deswegen setzen wir weiterhin auf den Ausbau der erneuerbaren Energien, ertüchtigen die Schiene und unterstützen Unternehmen sich zu modernisieren“, sagte Hessens Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Kaweh Mansoori.
Rhein als zentrale Wirtschaftsader
Die aktuellen Niedrigwasserstände beeinträchtigen die Binnenschifffahrt erheblich. Der Rhein ist für Hessen und den Wirtschaftsraum Rhein-Main eine zentrale Verkehrs- und Versorgungsader. Über die Wasserstraße werden Güter für zahlreiche Branchen transportiert – von Chemie und Energie über Bauwirtschaft und Industrie. Die zusätzlichen Kapazitäten auf der Schiene sind derzeit begrenzt; teilweise stehen sie wegen Sanierungsarbeiten auf den Korridoren nicht in ausreichendem Umfang zur Verfügung.
