SPD-Fraktion Frankenberg setzt sich für mehr Teilhabe ein
Frankenberg(pm). Die SPD-Fraktion im Frankenberger Stadtparlament hat ein deutliches Zeichen für Inklusion und soziale Teilhabe gesetzt. Mit einem Antrag hat sie einen Prüfauftrag zur Einrichtung einer barrierefreien öffentlichen Toilette auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die Voraussetzungen für eine sogenannte „Toilette für alle“ in Frankenberg zu untersuchen und zu schaffen. „Was auf den ersten Blick unscheinbar wirkt, ist in Wahrheit eine Frage von Würde, Selbstbestimmung und gleichberechtigter Teilhabe“, erklärt Dr. Daniela Sommer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtparlament. „Fehlt eine geeignete sanitäre Infrastruktur, wird für viele Menschen der Stadtbesuch, der Einkauf oder die Teilnahme an Veranstaltungen unmöglich. Das darf in einer solidarischen Stadtgesellschaft nicht sein.“ Der Antrag sieht bewusst keinen Schnellschuss vor, sondern einen umfassenden Prüfauftrag. Dabei sollen mögliche Standorte, bauliche oder modulare Lösungen, die Nutzung bestehender Gebäude sowie anerkannte Standards wie DIN-Normen oder das bundesweite Konzept „Toilette für alle“ berücksichtigt werden. Auch organisatorische Fragen wie Zugangssysteme, Betrieb und Pflege sind Teil der Prüfung.
„Barrierefreiheit ist kein Luxus, sondern ein Menschenrecht und ein Maßstab für soziale Gerechtigkeit“, betont Dr. Hendrik Sommer, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Frankenberg. „Eine wirklich barrierefreie Toilette bedeutet mehr als eine breite Tür. Sie muss ausreichend Platz für Rollstühle und Assistenz bieten und eine Nutzung auch für Menschen mit schweren Behinderungen ermöglichen – würdevoll und sicher.“ Ein weiterer wichtiger Aspekt des Antrags ist die Kostenfrage. Die SPD-Fraktion fordert eine transparente Darstellung der Investitions-, Betriebs- und Folgekosten sowie eine Prüfung möglicher Fördermittel von Land, Bund oder Stiftungen. „Gute Sozialpolitik heißt, verantwortungsvoll zu planen und vorhandene Förderinstrumente klug zu nutzen“, so Dr. Daniela Sommer.
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machen deutlich, dass eine barrierefreie öffentliche Toilette vielen Menschen zugutekommt: Menschen mit Unterstützungsbedarfen, älteren Menschen, Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen sowie Begleitpersonen. „Inklusion stärkt nicht nur die Betroffenen, sondern macht unsere Stadt insgesamt menschlicher und moderner“, unterstreicht Hendrik Sommer. Mit dem Prüfauftrag, der im Stadtparlament schließlich einstimmig beschlossen wird, will die SPD-Fraktion einen weiteren Schritt hin zu einer Stadt für alle gehen. „Niemand darf aus Bequemlichkeit, Unwissenheit oder Sparsamkeit am falschen Ende ausgeschlossen werden“, so Daniela Sommer abschließend. „Frankenberg soll ein Ort sein, an dem soziale Teilhabe im Alltag spürbar ist.“