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Dienstag, 16 Mai 2017 19:14

Ägypten weit entfernt von Demokratie

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Eine Kleinigkeit in flüssiger Form als Dankeschön bekam Referentin Jessica Noll vom  stellvertretenden . Sektionsleiter Manfred Weider Eine Kleinigkeit in flüssiger Form als Dankeschön bekam Referentin Jessica Noll vom stellvertretenden . Sektionsleiter Manfred Weider Foto: Manfred Weider

Frankenberg(wd/nh).  Der gut besuchte Vortrag der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (GSP) am Montag zeigte, dass das Thema „Militär und Staat in Ägypten: Macht der Generäle verhindert Demokratisierung“ auf großes Interesse stieß. Manfred Weider, stellvertretender Sektionsleiter begrüßte als Referentin Jessica Noll, M.A. aus der Forschungsgruppe Naher Osten / Mittlerer Osten und Afrika von der Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin. Sie kennt Ägypten von einem Sprach- und Forschungsauftrag in Kairo und regelmäßigen Reisen in das Land. Mit ihrem umfassenden und aktuellen Wissen beeindruckte sie die Zuhörer. Nollbegann ihren Vortrag mit dem Volksaufstand 2011. Dort verlangte die Bevölkerung drei Dinge: Brot, Freiheit und Gerechtigkeit. Das Militär agierte zunächst zurückhaltend mit der Aussage „Die Armee und das Volk gehen Hand in Hand“, schlug dann den Aufstand aber nieder. In einem kurzen geschichtlichen Abriss über die Rolle des Militärs. Alles begann mit dem Putsch 1952, bei dem der spätere Präsident Gamal Abel Nasser eine führte Rolle spielte. Es begann die Militarisierung. Das Militär wurde dominant in Staat und Gesellschaft, ebenso in der Politik und Wirtschaft. Es arbeitet teilweise mit eigenen Produktionsstätten, ist in vielen Bereichen autark. Dem 2012 mit der ersten freien demokratischen Wahl an die Spitze gekommene Muslimbruder Mohammed Mursi gelang es nicht, nach dem das Parlament aufgelöst wurde, sein Programm einer verfassungsbasierten, moderaten islamischen Demokratie umzusetzen. Nach dem Staatsstreich 2013, der Absetzung Mursis, wurde 2014 Abd al-Fattah Said Husain Chalil as-Sisi Präsident. Unter ihm wurde und wird die wirtschaftliche Macht des Militärs ausgebaut und das autoritäre Regime restauriert. Eine Erfüllung der drei geforderten Ziele des Aufstandes 2011 sieht die Referentin nur bei „Brot“  bedingt. Eine Versorgung mit dem Nötigsten kann nur die Armee gewährleisten. Freiheit ist in Ägypten nicht gegeben. Gerechtigkeit ist die Gerechtigkeit des Staatsapparates. Es gibt keine unabhängige Gerichtsbarkeit. Auf absehbare Zeit wird sich dies auch nicht ändern, schloss sie ihren Vortrag, an den sich eine angeregte Diskussion anschloss.

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