Schwarzgrün lehnt UGKM-Anhörung im Ausschuss ab

Schwarzgrün lehnt UGKM-Anhörung im Ausschuss ab

Reading Time: 2 minutes Wiesbaden(pm). Als beschämend hat die wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, die Ablehnung der Regierungsfraktionen zum gemeinsamen Antrag von SPD und LINKEN zur Durchführung einer Anhörung im Ausschusses für Wissenschaft und Kunst zum Universitätsklinikum Marburg-Gießen (UKGM) bezeichnet. „Die Antwort der Landesregierung auf unseren Dringlichen Berichtsantrag zum Personalnotstand am UKGM, aber vor allem die mit fadenscheinigen Argumenten vorgetragene Ablehnung der Regierungsfraktionen, eine öffentliche Anhörung durchzuführen, um die widersprüchlichen Berichte über die Situation am UKGM zu diskutieren und auszuräumen, sind grotesk und beschämend. Die Ministerin gibt sich leichtfertig mit…

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AfA Waldeck-Frankenberg gratuliert Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

AfA Waldeck-Frankenberg gratuliert Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Reading Time: < 1 minute Waldeck-Frankenberg(pm). Die AfA Waldeck-Frankenberg gratuliert Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, welche sich im Mitgliedervotum zum neuen SPD-Vorsitz gegen Klara Geywitz und Olaf Scholz durchgesetzt haben. Aus Sicht der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) ist dieses eine wegeweisende Richtungsentscheidung, welche wir auch als AfA wollten und welche die Mitglieder der SPD mit ihrem Votum nunmehr getroffen haben. Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an der Spitze können und wollen wir die Sozialdemokratie wieder zu der starken Kraft für Gerechtigkeit und Solidarität machen. Die AfA ist dafür bis in die Haarspitzen motiviert und…

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SPD-Fraktion: Landrat Dr. Kubat hat im Fall Wilke einwandfrei gehandelt

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling . Foto: ArchivSPD-Fraktion: Landrat Dr. Kubat hat im Fall Wilke einwandfrei gehandelt

Reading Time: 4 minutes Korbach(pm). Das Verhalten der Verantwortlichen der Firma Wilke hatte tragische Folgen: mindestens 3 Menschen sind gestorben und 37 erkrankt, weil sie keimbelastete Wurst dieser Firma gegessen haben. Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling betont: „Das alles hätte nicht passieren dürfen. Trotz allem: Es gibt keine grundlegenden Missstände in der Lebensmittelindustrie. Noch nie waren Lebensmittel so sicher wie jetzt. Passieren Fehler in der Hygiene, stellen die Hersteller das in der Regel schnell selbst fest, weil sie ihre Produktion selbst überwachen. Von den meisten, den sogenannten stillen Rückrufaktionen, merkt der Verbraucher nichts…

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SPD macht mutmaßlich falsche Ärztin im Ausschuss zum Thema

Symbolbild von jennycepeda auf Pixabay SPD macht mutmaßlich falsche Ärztin im Ausschuss zum Thema

Reading Time: < 1 minute Fälschungssichere Dokumente auch für Hessen gefordert Wiesbaden(pm). In der Sitzung des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses des Hessischen Landtags hat das Sozialministerium einen Dringlichen Berichtsantrag der SPD zu einer mutmaßlich falschen Ärztin in Nordhessen beantwortet. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, sagte nach der Beantwortung am Donnerstag in Wiesbaden: „Angesichts der neuen Details, die nun bekannt geworden sind, fordern wir eine Reform des bisherigen Kontrollsystems. Es muss schwer bis unmöglich gemacht werden, Zulassungsurkunden zu fälschen. Es braucht ein Zentralregister bei der Bundesärztekammer und eine Pflicht für…

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SPD-Verbund Edertal: Vorsitzender Ralf Bender im Amt bestätigt

Auf dem Bild: Paula Sieberg, Thomas Lubbe, Karl-Heinrich Neuschäfer, Kurt Epting, Martin Bremmer, Björn Schlauß, Ralf Bender, Andreas Schaake und Sascha Wittekind. Foto: Der SPD-Verbund EdertalSPD-Verbund Edertal: Vorsitzender Ralf Bender im Amt bestätigt

Reading Time: 2 minutes Kleinern(pm). Der SPD-Verbund Edertal hat auf seiner Delegiertenversammlung in Kleinern seinen Vorsitzenden Ralf Bender im Amt bestätigt. Sein Stellvertreter bleibt Sascha Wittekind aus Kleinern. Neuer Kassierer im SPD-Verbund ist Thomas Lubbe aus Bergheim, er übernimmt die Kasse von Karlheinz Ludwig. Schriftführer bleibt Martin Bremmer aus Buhlen. Beisitzer sind weiterhin Karl-Heinrich Neuschäfer (Affoldern) und Björn Schlauß (Wellen). Nachfolger von Otto Kluth (Wellen) als Seniorenbeauftragter wird Kurt Epting (Kleinern). Andreas Schaake gehört als Fraktionsvorsitzender dem Vorstand des SPD-Verbundes ebenfalls an. Mit einem Präsent dankte Bender Karlheinz Ludwig und Otto Kluth für die…

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