Friedewald/Frankenberg(pm). Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, die Mandatsträger der hessischen SPD im Europaparlament und im Bundestag, die sozialdemokratischen Landrätinnen/Landräte und Oberbürgermeister aus dem Land sowie die Mitglieder der Parteiführung der hessischen SPD sind am Wochenende im nordhessischen Friedewald zum 11. Hessengipfel, dem traditionellen Jahresauftakttreffen der Landespartei, zusammengekommen. So waren dort auch stellvertretend für den Unterbezirk Waldeck-Frankenberg der SPD-Unterbezirksgeschäftsführer Markus Möller und die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer anwesend. Mit Blick auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr debattierten die Konferenzteilnehmer Grundzüge der kommunalpolitischen Leitlinien der hessischen SPD. Das endgültige…
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SPD Frankenberg ehrt Herbert Keim für langjährige Mitgliedschaft
Frankenberg(pm). Bei der Mitgliederversammlung der SPD Frankenberg wurde Herbert Keim für seine 50-jährige Mitgliedschaft geehrt. „Es ist mir immer eine Ehre Genossinnen und Genossen zu ehren, die sich länger für die Sozialdemokratie einsetzen, als ich lebe.“, erklärte der erst 25-jährige Vorsitzende der Frankenberger SPD Hendrik Klinge. Des Weiteren gratulierten die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer, der Vorsitzende der SPD Waldeck-Frankenberg Dr. Hendrik Sommer und der Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Markus Möller. Den Weg in die SPD fand Keim dank ihrer Bildungspolitik, die auch Kindern von Nicht-Akademikern Chancen zum Aufstieg bot. In seinem…
Read MoreDilcher und Gremmels(SPD) lehnen Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz zur Kurve Kassel ab
Berlin/Kassel(pm). Die nordhessischen Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher und Timon Gremmels haben dem Gesetzentwurf Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz (MgvG), nicht zugestimmt und eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Bundestagspräsidenten abgegeben. „In dem Gesetz wird unter anderem die Kurve Kassel als Maßnahme zur beschleunigten Planung aufgenommen. Dieses Projekt ist in unserer Region höchst umstritten. Wir können daher nicht nachvollziehen, dass durch das Gesetz mit früher Öffentlichkeitsbeteiligung eine Beschleunigung herbeigeführt werden soll statt mit Durchführung eines Planungsverfahrens“, begründen die Abgeordneten ihre Entscheidung. Außerdem gebe es große rechtliche Bedenken, dass das Gesetz einer Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht und den…
Read MoreSommer(SPD): Landesregierung folgt Forderungen der SPD
Wiesbaden(pm). Zur Abschaffung des Schulgelds für die Heil- und Gesundheitsberufe sagte die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer: “Dass die Koalition in Hessen endlich Einsicht zeigt und die SPD-Forderungen letztlich umsetzt, ist der gemeinsame Erfolg von allen, die mit uns hartnäckig für die Schulgeldfreiheit gekämpft haben. Die Kehrtwende der Landesregierung überrascht uns alle, aber freut uns natürlich auch, zumal CDU und Grüne im September des vergangenen Jahres die Schulgeldfreiheit noch abgelehnt hatten.” Dr. Sommer erinnerte daran, dass die Auszubildenden und Schulen lang warten mussten:…
Read MoreEin Danke für das Engagement und die geleistete Arbeit
Frankenberg(pm). Wie bereits seit einigen Jahren Tradition, nutzte eine Delegation der SPD Frankenberg Nachmittag von Silvester, um mit Gebäck all denen zu danken, die den Jahreswechsel nicht mit ihren Familien und Freunden feiern können, weil sie arbeiten müssen. Hierfür besuchten die Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer, der SPD Ortsvereinsvorsitzende Hendrik Klinge, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtparlament Dr. Hendrik Sommer und der stellvertretende Vorsitzende der Jusos Dennis Kowalewski den Bereitschaftsdienst des Roten Kreuzes, die Polizeistation Frankenberg, alle Stationen des Kreiskrankenhauses, die Seelsorge und die Straßenmeisterei. Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer: „Wir wollen…
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