Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen.

Plakat:NVVPiratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen.

Frankfurt(pm). Am Samstag den 14. September 2019 findet zur Eröffnung der Besuchertage der IAA eine deutschlandweite Demonstation unter dem Motto „#Aussteigen – raus aus dem Verbrennungsmotor!” statt. Ein breites Bündnis von Vereinen, Bewegungen und Parteien hat sich Frankfurt als IAA-Stadt ausgesucht, um es zum Symbol der Verkehrswende zu machen, ähnlich dem Hambacher Forst für die Energiewende. Die Piratenpartei Hessen unterstützt von Anfang an den Aufruf des Bündnisses, beteiligt sich am Protestzug und mit einem Stand bei der Abschlusskundgebung. Die PIRATEN fordern schon lange, dass alle Menschen die Möglichkeit haben müssen,…

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Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an

Bild von Pexels auf Pixabay Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an

Berlin(pm). Im Ortsteil Waldsiedlung in Altenstadt (Wetterau) wurde ein NPD-Mitglied zum Ortsvorsteher gewählt – einstimmig mit den Stimmen der SPD, FDP und CDU. Die hessischen PIRATEN sind entsetzt und empört, dass den Mitgliedern des Ortsbeirats die rechte und verfassungsfeindliche Gesinnung der NPD offenbar gleichgültig ist. Selbst der Verfassungsschutz bescheinigt der NPD ein Streben nach der Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und dem Konzept der Menschenwürde, sowie eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus. Die Begründung, die man in der Presse liest und die nicht satirisch gemeint ist, finden die PIRATEN unfassbar. Der…

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Kreis Paderborn trauert um Sabine Martiny

Kreis Paderborn trauert um Sabine Martiny

Kreis Paderborn (krpb). Sie fuhr ihren klaren Kurs, kämpfte mit großem Herzen und deutlichen Worten für das, was ihr wichtig war: die Freiheit des Denkens und Handelns. Frische hat man im Kopf, egal in welchem Alter, hat sie einmal gesagt. Diesen frischen Wind wollte sie in die Politik tragen, unbequem sein, über ihre Kunst und Kreativität Menschen und Themen zusammenführen. Seit Juni 2014 gehörte sie dem Paderborner Kreistag an, war Mitglied der Fraktion „Die Linken/Piraten“. Bei der Europawahl kandidierte sie auf Listenplatz 3 der Piratenpartei. Am vergangenen Freitag verstarb Sabine…

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Piraten reichen Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner ein

Bild von Pete Linforth auf PixabayPiraten reichen Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner ein

Offenbach(pm). Die Piratenpartei Hessen reicht am 2 Juli 2019 Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten “Hessentrojaner” der schwarz-grünen Landesregierung ein. Der beauftragte Rechtsanwalt Dr. Peter Spengler erklärt die Hauptkritik an der Novellierung des hessischen Polizeigesetzes wie folgt: “Das Grundgesetz verpflichtet den Staat, die Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme zu gewährleisten. Ihn trifft eine Schutzpflicht für die sichere Nutzung von PCs und Smartphones genauso wie für die Verlässlichkeit digitaler Infrastrukturen. Staatstrojaner untergraben diesen Schutz. Vor allem dann, wenn digitale Sicherheitslücken als Hintertür für Online-Durchsuchungen offen gehalten werden, verstärkt der…

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Piratenpartei Deutschland – Artikel 13 Befürworter wollen Abstimmung vorverlegen

Keine Stimme am 26. Mai für Manfred Weber~Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=68521322#Piratenpartei Deutschland – Artikel 13 Befürworter wollen Abstimmung vorverlegen

Berlin(ots). Nachdem für den 23. März europaweite Proteste gegen die geplante Urheberrechtsreform angekündigt wurden, hat der Fraktionsvorsitzende der EVP Manfred Weber heute beantragt, die Abstimmung über Artikel 13 und die Urheberrechtsreform auf nächste Woche vorzuverlegen. Die Entscheidung darüber wird in der Sitzung der Fraktionsvorsitzenden am Donnerstag getroffen. Dies teilte Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei soeben auf Twitter mit. Sebastian Alscher, Vorsitzender der Piratenpartei: “Es kann nicht sein, dass Politiker mit formalen Tricksereien uns Bürgern die Möglichkeit zum Protest nehmen wollen! Friedliche Demonstrationen sind ein Mittel unserer Demokratie, um die Meinung…

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