Ein Jahr nach der Regierungsbildung – Blasses Kabinett ohne Zukunftsideen

Nancy Faeser: SchwarzgrĂĽn bleibt mausgrau Wiesbaden(pm). Am kommenden Samstag, dem 18. Januar, ist die hessische Landesregierung genau ein Jahr im Amt. In diesen zwölf Monaten sei es der Neuauflage der Koalition von CDU und GrĂĽnen nicht gelungen, eine Idee fĂĽr die Zukunft Hessens zu entwickeln, stellte die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, fest. Gemeinsam mit dem Parlamentarischen GeschäftsfĂĽhrer der SPD-Landtagsfraktion, GĂĽnter Rudolph, bilanzierte Faeser am Mittwoch in Wiesbaden das erste Jahr der schwarzgrĂĽnen Neuauflage. Die Fraktions- und Parteivorsitzende der SPD konstatierte dabei, dass sich CDU und GrĂĽne…

Weiter lesen

Wartet die Landesregierung bei MaĂźnahmen gegen DĂĽrre auf besseres Wetter?

Wiesbaden(pm). Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute kurzfristig einen Dringlichen Antrag zum Thema DĂĽrre in die Landtagssitzung eingebracht. Grund hierfĂĽr ist der nicht beantwortete Berichtsantrag unter dem Titel „Ist Hessen auf DĂĽrre im Jahr 2019 vorbereitet?“, den Sommer mit ihrer Partei bereits im Mai dieses Jahres eingereicht hatte. Dr. Daniela Sommer sagte in Wiesbaden: „Die Landesregierung wartet mit der Beantwortung unserer Fragen buchstäblich auf besseres Wetter. Langsam neigen sich die heiĂźen Sommermonate dem Ende zu und Antworten auf Fragen zu den Auswirkungen der DĂĽrre ergeben sich von ganz alleine.…

Weiter lesen

Notfallsanitäter dringend gesucht – Landesregierung hat Personalmangel tatenlos in Kauf genommen

Wiesbaden(pm). Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat sich ĂĽber die aktuelle Berichterstattung zu den nicht besetzten Rettungswagen in Hessen wenig ĂĽberrascht gezeigt. Zuletzt hatte hessenschau.de ĂĽber den Umstand berichtet. Die SPD habe einen entsprechenden Dringlichen Berichtsantrag (Drucksache 20/1102) an die Landesregierung gestellt, in dem sie Antworten erwarte. Sommer sagte am Samstag in Wiesbaden: „Die verstärkten Probleme um fehlende Notfallsanitäterinnen beziehungsweise Notfallsanitäter sind fĂĽr uns absehbar gewesen und eine nicht hinzunehmende Entwicklung. Ăśber Engpässe hat die SPD-Landtagsfraktion bereits seit Jahren immer wieder informiert und auf…

Weiter lesen

Deutliche Defizite bei Kulturschaffenden und Kulturförderung in Hessen

Wiesbaden(pm). FĂĽr die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion fĂĽr Wissenschaft und Kunst, Dr. Daniela Sommer, belegt die auf Initiative der Oppositionsfraktionen durchgefĂĽhrte Anhörung im Hessischen Landtag, dass in Hessen der Theatersegen ziemlich schief hängt. Sommer sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Trotz einer reichen und vielfältigen Theaterlandschaft, die wir dank des unermĂĽdlichen Einsatzes der Kulturschaffenden haben, schwebt ĂĽber der hessischen Kulturszene eine Gewitterwolke.“ Marode Staatstheater, viel zu wenige und angemessen ausgestattete Arbeits- und Proberäume, die prekäre finanzielle Situation einer Vielzahl von KĂĽnstlerinnen und KĂĽnstlern, aber auch von Beschäftigten an den Theatern, eine Landesförderung,…

Weiter lesen

NABU hält Waldstrategie nicht für ausreichend

Vorsorge zum Schutz der Wälder fehlt Wetzlar(pm). Das von Ministerpräsident Volker Bouffier und Umweltministerin Priska Hinz vorgelegte 200-Millionen-Euro-Programms des Landes zum Erhalt der Wälder hält der NABU Hessen fĂĽr unzureichend. „Bisher handelt es sich nur um ein Subventionsprogramm und kein Waldschutzprogramm mit ausschlieĂźlicher Fokussierung auf Aufräumen und Aufforsten und kein Waldschutzprogramm“, kritisiert Mark Harthun, Waldexperte des NABU. Es fehlten VorsorgemaĂźnahmen zur Erhaltung geschlossener Altholzbestände und die Ausweisung von Klimaschutzwäldern zur Erforschung der Waldentwicklung im Klimawandel. Auch vermisst der NABU noch verbindliche Vorgaben an Waldbesitzer zur Entwicklung naturnaher Wälder. „Öffentliche Gelder…

Weiter lesen