Kommunen bekommen noch einmal 20 Millionen Euro mehr für Schulen

Waldeck-Frankenberg(nh). Die für den Landkreis Waldeck-Frankenberg zuständigen Landtagsabgeordneten der GRÜNEN, Daniel May und Jürgen Frömmrich, freuen sich über die Aufstockung des zweiten kommunalen Investitionsprogramms (KIP II) für Schulen um 20 Millionen Euro: „Wir wollen in ganz Hessen die Schulinfrastruktur verbessern. Insgesamt stehen jetzt 533 Millionen Euro für Investitionen zugunsten unsere Schülerinnen und Schüler bereit.“ Davon profitiert auch in besonderem Maße der finanzschwache kommunale Schulträger Waldeck-Frankenberg, wo das Investitionsvolumen um 478.364 Euro durch das Land aufgestockt wird. „Wir investieren in Schulen, die hervorragende Lernbedingungen bieten und die jungen Menschen auf die Herausforderungen in der Zukunft gut vorbereiten“, so Jürgen Frömmrich und Daniel May weiter. „Jetzt können in ganz Hessen zahlreiche Schulen renoviert und auf den neuesten technischen Stand gebracht werden. Auch bauliche Veränderungen für neue Anforderungen wie Nachmittagsbetreuung und inklusiven Unterricht werden möglich.“  May und Frömmrich begrüßen ausdrücklich das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern, das eine breitere Verteilung der Investitionsmittel vorsieht als vom Bund ursprünglich geplant. Allerdings hätte dieses Ergebnis auch zur Folge gehabt, dass einige Schulträgerkommunen in Hessen weniger Geld bekommen als zunächst geplant. „Das vermeiden wir dadurch, dass Hessen weitere 20 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Verfügung stellt, um die entstandenen Lücken zu schließen. Von der Aufstockung profitieren unter dem Strich die finanzschwachen Schulträgerkommunen, weil sie noch mehr Geld erhalten, für die anderen Schulträger bleibt es bei den zugesagten Mitteln.“

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