Demokratie bewahren und mit Leben füllen

Waldeck-Frankenberg/Wiesbaden(pm). Die SPD Waldeck-Frankenberg hat sich mit ihrer heimischen Abgeordneten Dr. Daniela Sommer und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser an dem Projekt „Demokratie feiern“ beteiligt. Für die Sozialdemokratie sei die freiheitliche demokratische Grundordnung Grundlage zum politischen Handeln: „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – das sind die Grundforderungen der Französischen Revolution und die Grundlage der europäischen Demokratie. Sie sind Kriterium zur Beurteilung der politischen Wirklichkeit, Maßstab für eine bessere Ordnung der Gesellschaft sowie Orientierung für das Handeln der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten,“ so der Unterbezirksvorsitzende Dr. Hendrik Sommer

Die Sozialdemokraten erläutern, dass es der Sozialdemokratie in ihrer Geschichte immer darum ging, neben den rechtlichen auch die materiellen Voraussetzungen der Freiheit, neben der Gleichheit des Rechts auch die Gleichheit der Teilhabe und der Lebenschancen, also die soziale Gerechtigkeit, zu erkämpfen. Dies sei heute noch immer Anspruch ihres politischen Handelns. Die SPD-Vorsitzende Nancy Faeser sagt: „Viele Taten in jüngster Vergangenheit zeigen, wie schnell Gewalt in Wort und Schrift zu einer realen Gewalt gegen Menschen werden kann. Die politischen Entscheidungsträger, die Sicherheitsbehörden und die Zivilgesellschaft insgesamt sind dazu aufgerufen, den verbreiteten Hass zu bekämpfen und zu ahnden. Demokratie lebt vom Hinsehen, von der Einmischung, von der unbeugsamen Haltung derer, die sie schätzen, sie schützen und verteidigen. Es gilt die Erkenntnis des irischen Schriftstellers und Philosophen Edmund Burke: ,Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun“, so Faeser.

Ihre Stellvertreterin Dr. Sommer ergänzt: „Deshalb ist Demokratie mehr als nebeneinander zu leben. Wir nehmen die Demokratie oft als selbstverständlich hin. Aber wir müssen sie täglich mit Leben füllen und verteidigen. Parteien haben die Aufgabe, die Demokratie und die freiheitliche demokratische Grundordnung zu wahren, Freiheit zu erhalten, Auseinandersetzung und Austausch zu fördern, um einander zu verständigen und zu verstehen und um miteinander gut zu leben. Politik, die zusammenführt, braucht Zugewandtheit und Sensibilität für die unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten der Menschen. Deswegen ist es der Anspruch von uns als Sozialdemokraten, rauszugehen, zuzuhören, Brücken zu bauen, Ungerechtigkeiten zu beseitigen, an der Seite der Schwachen zu stehen und das Leben sozialer und gerechter zu machen!“

Die SPD-Waldeck-Frankenberg bedankt sich recht herzlich bei der Projektgruppe „Demokratie feiern“ für das Projekt „Mit den Grundrechten durch das Jahr“. Der Unterbezirksvorsitzende Dr. Hendrik sagt abschließend: „Demokratie ist ein wertvolles Gut. Daran zu erinnern und mit den Projekten zu zeigen, dass diese Staatsform und die Grundrechte nicht selbstverständlich sind, dass deren Grundsätze immer wieder neu gefördert und gelebt werden müssen, ist in diesen Zeiten wichtiger denn je! Gerade in der heutigen Zeit, in der populistische Gedanken leider wieder erstarken, ist es wichtig, so vielen Menschen wie möglich zu vermitteln, warum Demokratie wichtig ist, damit wir schließlich alle in Freiheit miteinander friedlich und solidarisch zusammenleben können. „

Weitere Informationen erhalten Interessierte über das Projekt unter www.demokratiefeiern.de. Der 3. Oktober wird als ein Fest der Demokratie nun durch Corona ein wenig digitaler gefeiert, wenngleich die Projektgruppe zu einem späteren Zeitpunkt die Feier nachholen will. Gerade dieser besondere Tag, der sich zum 30. jährt, soll jedoch auch und gerade dieser Zeiten Anlass sein, die Werte der Demokratie, der Freiheit und der Mitmenschlichkeit stärker in den Alltag und in das Bewusstsein zu rücken.

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