Kommunen in Hessen versagen bei der Erfassung von Altlasten

Kommunen in Hessen versagen bei der Erfassung von Altlasten

Wiesbaden(pm). In den vergangenen Monaten ist in der regionalen und überregionalen Berichterstattung immer wieder über die Problematik der sogenannten Altlasten thematisiert worden, also Bauflächen, die mit gesundheits- und umweltschädlichen Stoffen kontaminiert sind. Es wird immer wieder deutlich, dass erhebliche Handlungsdefizite bei den hessischen Kommunen vorliegen. Aus der Antwort zu einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion geht nun hervor, dass 337 von insgesamt 426 Kommunen in Hessen keine Daten an die Altflächendatei des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) übermitteln. Diese Zahlen sind alarmierend, denn diese Altflächendatei erfasst flächenbezogene Informationen…

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Die Nominierung von AKK ist ein Schlag ins Gesicht für der Soldaten

Die Bundeswehr im Einsatz in Afghnistan. Bild von JensMo auf Pixabay Die Nominierung von AKK ist ein Schlag ins Gesicht für der Soldaten

Berlin(pm). Zur Entscheidung der Bundeskanzlerin, Annegret Kramp-Karrenbauer auf Ursula von der Leyen folgen zu lassen, erklärt der hessische Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Verteidigungsausschusses, Jan Nolte: „Unsere Soldaten bekommen als Quittung eines unwürdiges Postengeschachers nun also die zweite Fehlbesetzung in Folge serviert. Auch Annegret Kramp-Karrenbauer kann keinerlei militärischen oder außenpolitischen Hintergrund vorweisen, was diese Personalentscheidung nach den bleiernen Jahren unter Ursula von der Leyen umso absurder macht. Allen Soldaten dürfte klar sein, dass die CDU hier die persönlichen Interessen von Frau Kramp-Karrenbauer über das Wohl der Bundeswehr stellt. Es ist blanker…

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Landesparteitag der AfD in Warburg

Landesparteitag der AfD in Warburg

Warburg(ots) Am 06. und 07. Juli 2019 findet in der Stadthalle in Warburg ein außerordentlicher Landesparteitag der AfD – NRW- statt Daneben wurden im Zusammenhang mit dem Parteitag drei Versammlungen und ein Demonstrationszug im Bereich der Stadt Warburg angemeldet. Die Polizei Höxter wird als Versammlungsbehörde diese Versammlungen begleiten, um die verfassungsrechtlich garantierte Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Die Polizei ist mit zahlreichen Kräften, auch mit Beamten der Bereitschaftspolizei, im Einsatz. Beeinträchtigungen durch die angemeldeten Versammlungen sind für Anwohner, Anliegerverkehr und Gewerbetreibende durch erforderliche Sperrmaßnahmen der Polizei wie auch zeitlich begrenzte verkehrsregelnde Maßnahmen…

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Strategiepapier setzt auf einen professionellen Kurswechsel in der Bundeswehr

MdB Jan Nolte(AfD) Foto: ArchivStrategiepapier setzt auf einen professionellen Kurswechsel in der Bundeswehr

Berlin(pm). Heute Vormittag stellten die AfD-Mitglieder des Verteidigungsausschusses in Berlin ihr neues Strategiepapier zu einer Restauration der Bundeswehr vor. Inhaltliche Schwerpunkte des Papiers sind u.A. die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, das soldatische Selbstverständnis, sowie ein stärkerer Fokus auf die Landesverteidigung. Verteidigungsausschuss-Mitglied Jan Nolte äußerte sich dazu wie folgt: „Die allgemeine Wehrpflicht bettet die Bundeswehr wieder stärker in die Zivilgesellschaft ein, sichert ihren Personalbedarf und fördert gleichzeitig die allgemeine Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist die richtige Antwort auf die demographischen Herausforderungen, denen sich auch die Bundeswehr zukünftig stellen…

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AfD erfreut über Unterstützung der CDU

MdL Claudia Papst-Dippel, AfDAfD erfreut über Unterstützung der CDU

Volkmarsen (nh/th) Die AfD-Fraktion in der LWV-Verbandsversammlung zeigt sich erfreut über den Antrag der CDU, vor einer endgültigen Entscheidung über das Schicksal der Wohrateiche erst die Alternativen gründlich zu prüfen. Dazu Maximilian Müger, Fraktionsvorsitzender der AfD im LWV: „Wir begrüßen diese Form der Unterstützung durch die CDU ausdrücklich, die mit ihrem Antrag die Wichtigkeit unserer großen Anfrage und unseres Antrages zu diesem Thema untermauert, auch wenn der CDU-Antrag auffällige Ähnlichkeiten zu unserem Vorstoß aufweist.“ Die AfD-Fraktion habe bereits deutlich vor der CDU eine Anfrage an den Verwaltungsausschuss gestellt, um die…

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