Volkmarsen (nh/th) Die AfD-Fraktion in der LWV-Verbandsversammlung zeigt sich erfreut über den Antrag der CDU, vor einer endgültigen Entscheidung über das Schicksal der Wohrateiche erst die Alternativen gründlich zu prüfen. Dazu Maximilian Müger, Fraktionsvorsitzender der AfD im LWV: „Wir begrüßen diese Form der Unterstützung durch die CDU ausdrücklich, die mit ihrem Antrag die Wichtigkeit unserer großen Anfrage und unseres Antrages zu diesem Thema untermauert, auch wenn der CDU-Antrag auffällige Ähnlichkeiten zu unserem Vorstoß aufweist.“ Die AfD-Fraktion habe bereits deutlich vor der CDU eine Anfrage an den Verwaltungsausschuss gestellt, um die…
Read MoreKategorie: Hessen
Finanzminister und Regierungsfraktionen stellen neues Programm Starke Heimat Hessen vor
Ab 2020: 400 Millionen Euro mehr für Hessens Kommunen Wiesbaden(pm). „Solidarisch, gerecht und eine konkrete Unterstützung für unsere Kommunen: Das ist die Starke Heimat Hessen. Hessen verzichtet ab dem kommenden Jahr auf rund 400 Millionen Euro, die es bislang von den Kommunen erhalten hatte. Das Geld steht nun Jahr für Jahr komplett der Kommunalen Familie zur Verfügung. Jede unserer 444 Kommunen gewinnt dadurch. Vor allem profitieren aber die Hessinnen und Hessen, denn für sie können die Kommunen mit dem Geld wichtige Aufgaben wie die Kinderbetreuung, umweltfreundliche Mobilität und die Digitalisierung…
Read MoreSommer(SPD) fordert Schulgeldfreiheit für Therapeuten
Wiesbaden(pm). Am Mittwoch fand in Wiesbaden eine Demonstration der Vereinigung „Therapeuten am Limit“ statt, die sich für eine Stärkung der Gesundheitsberufe einsetzt. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, unterstützt die Anliegen und Forderungen der Therapeuten. Sommer sagte am Rande der Demonstration in Wiesbaden: „Physiotherapeuten, Ergotherapeuten und Logopäden erbringen wichtige Leistungen für die Gesundheit. Als eine der wenigen Berufsgruppen müssen beispielsweise die nichtärztlichen Therapieberufe in derzeit zehn von sechzehn Schulen in der Physiotherapie ein Schulgeld von bis zu 496 Euro pro Monat zahlen. Viele Auszubildende können…
Read MoreSchwarzgrün nimmt den Kommunen Geld weg um eigene Wahlversprechen zu finanzieren
Wiesbaden(pm). Finanzminister Schäfer hat gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen die Neuregelung der Gewerbesteuerumlage, die unter dem Motto „Starke Heimat Hessen“ verpackt wurde, vorgestellt. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Marius Weiß, sprach am Dienstag in Wiesbaden von einer Finanzierung von schwarzgrünen Wahlversprechen auf Kosten der hessischen Kommunen. Weiß sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Die sogenannte neue Heimatumlage ist nichts anderes, als ein weiterer dreister Griff der Landesregierung in die Kassen der Kommunen. Schwarzgrün nimmt den hessischen Städten und Gemeinden im nächsten Jahr sage und schreibe…
Read MoreKnell zu Besuch beim Vorsitzenden des Hessischen Heilbäderverbandes Michael Köhler
Bad Zwesten(pm). Die Landtagsabgeordnete Wiebke Knell (FDP) aus Neukirchen hat sich mit dem Vorsitzenden des Hessischen Heilbäderverbandes Michael Köhler, Bürgermeister der Gemeinde Bad Zwesten, getroffen, um sich aus erster Hand über die Situation der hessischen Heilbäder zu informieren. Der Hessische Heilbäderverband umfasst derzeit 30 Heilbäder und Kurorte in ganz Hessen. Zusammen stehen sie für rund 40.000 Beschäftigte und über 2,2 Milliarden Euro Bruttoumsatz. „Heilbäder und Kurorte sind Kompetenzzentren für die Gesundheit. Das Besondere an ihnen: Hier werden natürliche Heilmittel des Bodens, Wassers oder Klimas und traditionelle Heilverfahren angewandt. Zudem bieten…
Read More